- Begrüßung der Teilnehmenden und kurze Vorstellungsrunde
- Agenda und Seminarziele
- Abfrage der Erwartungen der Teilnehmenden
Der Weg zum Vertrag: Vertragstypen & vorvertragliche Vereinbarungen
Einführung: Vertragsarten in Forschung und Entwicklung im Überblick
- Vorvertragliche Vereinbarungen
- Forschungs- und Entwicklungsverträge
- Kooperationsverträge
Vorvertragliche Vereinbarungen
- Geheimhaltungsvereinbarung: Praktische Relevanz und Vertragspraxis
- Letter of Intent
- Memorandum of Understanding und Term Sheet
- Möglicher Schadensersatz im vorvertraglichen Bereich
Der F&E- Vertrag: IPRs, Gewährleistung & Haftung
Überblick über den F&E-Vertrag
- Vertragsgegenstand des F&E-Vertrages
- Wer trägt die Risiken der Vertragserfüllung?
- Gestaltung von Vergütungsregelungen
- Vereinbarung von Teilleistungen bzw. Abnahmeregelungen
- Gestaltung der Regelung zur Laufzeit bzw. Bearbeitungszeitraum
Die IPR-Regelung im F&E-Vertrag
- Überblick über den entstehenden Rechte
- Know-how und geschützte bzw. schutzrechtsfähige Ergebnisse
- Einzelerfindungen vs. Gemeinschaftserfindungen
- Arbeitnehmer-Erfinderrecht
- Zusammenspiel von Background und Foreground
- Rechteübertragung vs. Einräumung von Nutzungsrechten
- Gestaltungsmöglichkeiten von Nutzungsrechtsregelungen im Detail
Gewährleistung und Haftung
- Einordnung als Dienst- oder Werkvertrag
- Darstellung der Rechtsprechung in Österreich
- Garantien und Leistungsversprechen
- Vertragsstrafen-Regelungen
- Gestaltung von Haftungsregelungen
Verwendung von Drittlizenzen (Open Source)
Die Haftung für die Verletzung von Schutzrechten Dritter
- Risiken für den F&E Auftragnehmenden
- Gestaltungsmöglichkeiten für entsprechende Regelungen
Sonstige Regelungen: Von Geheimhaltungsklauseln bis Kündigungsregelungen
- Geheimhaltungsklauseln
- Veröffentlichungsregelungen
- Wettbewerbsklauseln
- Einbindung von Unterauftragnehmenden
- Kündigungsregelungen
- Das Außenwirtschaftsrecht
- Vereinbarungen zum anwendbaren Recht und Schiedsklauseln
Überblick über den Lizenzvertrag