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Zwei Personen arbeiten auf einem Tisch und schreiben auf Zettel.
Seminar
Online

F&E-Verträge

Rechtssichere Gestaltung | Förderbedingungen Handlungsempfehlungen aus der Praxis

IP erfolgreich schützen

  • Forschungs- und Entwicklungsergebnisse:
    Sicherung von Know-how und Intellectual Property
  • EU-beihilferechtlichen Konflikten entgehen:
    AGVO 2023 & Ausblick AGVO 2027
  • Open Source: Verwendung von Drittlizenzen
  • Korrekter Umgang: Mit Vorvertraglichen Vereinbarungen und Kooperationsverträgen

RAK Anerkennung für Rechtsanwaltsanwärter:innen

Musterverträge, Checklisten & Handlungsempfehlungen für die Praxis
Frau sitzt lächelnd vor einem Laptop.

Speaker Board

Programm


Vertragstypen, vorvertragliche Vereinbarungen, F&E Vertrag

  • Begrüßung der Teilnehmenden und kurze Vorstellungsrunde
  • Agenda und Seminarziele
  • Abfrage der Erwartungen der Teilnehmenden
     

Der Weg zum Vertrag: Vertragstypen & vorvertragliche Vereinbarungen

Einführung: Vertragsarten in Forschung und Entwicklung im Überblick

  • Vorvertragliche Vereinbarungen
  • Forschungs- und Entwicklungsverträge
  • Kooperationsverträge

Vorvertragliche Vereinbarungen

  • Geheimhaltungsvereinbarung: Praktische Relevanz und Vertragspraxis
  • Letter of Intent
  • Memorandum of Understanding und Term Sheet
  • Möglicher Schadensersatz im vorvertraglichen Bereich
     

Der F&E- Vertrag: IPRs, Gewährleistung & Haftung

Überblick über den F&E-Vertrag

  • Vertragsgegenstand des F&E-Vertrages
  • Wer trägt die Risiken der Vertragserfüllung?
  • Gestaltung von Vergütungsregelungen
  • Vereinbarung von Teilleistungen bzw. Abnahmeregelungen
  • Gestaltung der Regelung zur Laufzeit bzw. Bearbeitungszeitraum

Die IPR-Regelung im F&E-Vertrag

  • Überblick über den entstehenden Rechte
  • Know-how und geschützte bzw. schutzrechtsfähige Ergebnisse
  • Einzelerfindungen vs. Gemeinschaftserfindungen
  • Arbeitnehmer-Erfinderrecht
  • Zusammenspiel von Background und Foreground
  • Rechteübertragung vs. Einräumung von Nutzungsrechten
  • Gestaltungsmöglichkeiten von Nutzungsrechtsregelungen im Detail

Gewährleistung und Haftung

  • Einordnung als Dienst- oder Werkvertrag
  • Darstellung der Rechtsprechung in Österreich
  • Garantien und Leistungsversprechen
  • Vertragsstrafen-Regelungen
  • Gestaltung von Haftungsregelungen
     

Verwendung von Drittlizenzen (Open Source)

Die Haftung für die Verletzung von Schutzrechten Dritter

  • Risiken für den F&E Auftragnehmenden
  • Gestaltungsmöglichkeiten für entsprechende Regelungen

Sonstige Regelungen: Von Geheimhaltungsklauseln bis Kündigungsregelungen

  • Geheimhaltungsklauseln
  • Veröffentlichungsregelungen
  • Wettbewerbsklauseln
  • Einbindung von Unterauftragnehmenden
  • Kündigungsregelungen
  • Das Außenwirtschaftsrecht
  • Vereinbarungen zum anwendbaren Recht und Schiedsklauseln

Überblick über den Lizenzvertrag

Mittagspause


Kooperationsverträge

Überblick über den Kooperationsvertrag

  • Gesellschaftsrechtliche Aspekte
  • Gestaltung der Nutzungsrechtsregelung an den Ergebnissen in Kooperationsverträgen
  • Das Verhältnis zwischen Forschungs- und Industriepartnern
  • Besonderheiten bei der Einbindung von Hochschulen
  • Verschiedene Vertragsmuster

Forschungskooperationen mit öffentlicher Förderung

  • Überblick über die Forschungsförderung in Österreich
  • Regulatorische Rahmenbedingungen – kurzer Überblick
  • Folgen bei Ausscheiden von Vertragsparteien

Weitere Konzepte für Forschungsvorhaben im Überblick
 

Fragerunde & Diskussion

Martin Prohaska-Marchried
Martin Prohaska-Marchried

Partner, Taylor Wessing Rechtsanwälte

Erik Steiner
Erik Steiner

Partner, CMS Reich-Rohrwig Hainz


EU-Beihilfenrechtlichen Konflikten entgehen: Aktuelle Rahmenbedingungen für F&E&I

  • Welche beihilferechtlichen Dokumente sind relevant?
  • Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (F&E&I) 2022
  • F&E&I-relevante Bestimmungen in der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) 2023
  • Ausblick auf Neuerungen durch die AGVO 2027
Lisa Koch
Lisa Koch

Referentin in der Abteilung II - Forschungs- und Technologieförderung, Sektion III (Innovation und Technologie), Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (BMIMI)


Wenn Wissenschaft und Industrie aufeinandertreffen: Einblicke aus der Praxis zu F&E Verträgen

  • Einblicke in unterschiedliche (?) Sichtweisen
  • Knackpunkte bei der Verhandlung von F&E Verträge
    • Immaterialgüterrechte
    • Publikation und Open Access
    • Vertraulichkeit, sensible Daten und Austauschplattformen
    • Haftung und Risikoverteilung
  • Spezialgebiete im Fokus
    • Exportkontrolle
    • Vergaberecht
    • Künstliche Intelligenz
Beatrice Kornelis
Beatrice Kornelis

Ltr. Recht, AIT Austrian Institute of Technology GmbH

Mittagspause


Praktische Fallbearbeitung

Interaktive Session: Praktische Fallbearbeitung zur Vertragsgestaltung anhand von Vertragsmustern
Erarbeiten Sie in Kleingruppen Lösungsansätze für die beihilfenkonforme Zusammenarbeit von Industrie und Forschungseinrichtungen

  • Wie sind die IPR-Regelungen in der Praxis zu gestalten?
  • Welche Formulierungen können kritisch sein?
  • Welche Verbesserungsmöglichkeiten gibt es?

Fragerunde & Diskussion

Sabine Fehringer
Sabine Fehringer

Partner, bpv Hügel Rechtsanwälte GmbH

Warum Sie teilnehmen sollten

Rechts- und Vertragssicherheit für Ihre F&E-Projekte
Sie erhalten einen umfassenden Überblick über alle relevanten Vertragsarten, IPR-Regelungen, Haftungsfragen und Vergütungsmodelle – praxisnah erklärt und direkt in Ihrer Arbeit anwendbar.

Aktuelles Wissen zu EU-Beihilfenrecht & Förderbedingungen
Sie erfahren kompakt und verständlich, wie Sie beihilfenrechtliche Konflikte vermeiden und Fördervorgaben korrekt erfüllen. Ein klarer Vorteil für alle, die mit öffentlich geförderten Projekten arbeiten.

Praxisnahe Insights aus Wissenschaft & Industrie
Expert:innen aus führenden Forschungs- und Industrieeinrichtungen geben Einblicke in typische Herausforderungen, Verhandlungsstrategien und Lösungswege – inklusive Tipps aus realen Projektsituationen.

Konkrete Werkzeuge für den beruflichen Alltag
Musterverträge, Checklisten und klare Handlungsempfehlungen unterstützen Sie dabei, Verträge künftig effizienter und rechtssicher zu gestalten.

Auch für Nicht-Juristinnen und -Juristen geeignet

Dieses Seminar richtet sich an Mitarbeitende, die sich in ihrer täglichen Praxis mit Vertrags- und Rechtsfragen im Bereich von Forschungs- und Entwicklungsprojekten beschäftigen und ist auch für Nicht-Juristinnen und Nicht-Juristen geeignet.

Veranstaltungsort

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ON AIR Seminar über Zoom

Optimal vorbereitet für Ihr interaktives ON AIR Seminar:

  • Stabile Internetverbindung & aktueller Browser
  • Headset oder Lautsprecher mit Mikrofon
  • Webcam für einen lebendigen Austausch

Teilnahmegebühr

Die Teilnahmegebühr beträgt pro Person:
Teilnahmegebühr
2 295 €
2 195 €bis 18.09.2026
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Young Professional Ticket – Ihr KarrieresprungbrettFür Fach- und Führungskräfte unter 30, die sich fachlich weiterentwickeln, Inspiration sammeln und ihr berufliches Netzwerk auf das nächste Level bringen möchten. Voraussetzung ist, dass am Veranstaltungstag das 30. Lebensjahr noch nicht vollendet ist.
Sämtliche Preise sind in EUR angegeben und verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Haben
Sie Fragen?

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Aynur YildirimLeitung Customer Service & Datenbank
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Daniela Christl-BuchingerConference Director
14. - 15. Okt. 2026
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2 Tage

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