Kartellrechts-Compliance

• Compliance-Management-Systeme als Teil der gelungenen „Selbstreinigung“ nach Verstößen in öffentliche Ausschreibungen
• Elemente eines effektiven CMS
• Wie kann ein CMS mit den kartellrechtlichen Entwicklungen und Trends Schritt halten
• Die Zertifizierung von CMS

Mag. Martin Eckel L.L.M., Taylor Wessing
Mag. Manfred Klika, LL.M., Chief Legal Officer, Diamond Aircraft Industries GmbH

Kartellrechtsnahe Regulierung der digitalen Märkte in Form des Digital Markets Act („DMA“)

• Neue Verpflichtungen für digitale Plattformen
• DMA – Chancen für österreichische Unternehmen

Dr. Anna Wolf-Posch, LL.M., CERHA HEMPEL Rechtsanwälte GmbH

Foreign Subsidies Regulation – Die EU-VO über den Binnenmarkt verzerrende drittstaatliche Subventionen

• Anwendungsbereich & Begrifflichkeiten
• Die drei Instrumente der Verordnung: Welche Zuständigkeiten kommen der Europäischen Kommission zu?
• M&A Deals: Wie verhält sich die Anmeldepflicht nach der neuen VO zu Fusionskontrolle und Investitionskontrolle?
• Materielle Prüfkriterien
• Herausforderungen für Unternehmen betreffend die Dokumentation finanz-ieller Zuwendungen von Drittstaaten

Dr. Isabella Hartung LL. M., Barnert Egermann Illigasch Rechtsanwälte GmbH

Unerlaubte Praktiken und organisatorische Maßnahmen zur Vermeidung von Kartellrechtsverstößen

• Nachhaltigkeit im Kartellrecht – „Grüne Kartelle“
  • Konsequenzen wettbewerbs-beschränkender Vereinbarungen
  • Nachhaltigkeit und europäisches Wettbewerbsrecht
  • Nachhaltigkeit(sausnahme) in Österreich und die Leitlinien der Bundeswettbewerbsbehörde
• Aktueller Praxisüberblick zum Kartellrechtsvollzug durch die Bundeswettbewerbsbehörde
  • Daten und Fakten zum österreichischen Wettbewerbsvollzug 2023
  • Prävention und Information – Überblick zu den wichtigsten Standpunkten und Leitfäden der Bundeswettbewerbsbehörde
  • Wichtige Untersuchungen (zB Baukartell, Branchenuntersuchung Energie, Lebensmittel…)
• Vollzugsschwerpunkt Hausdurchsuchungen aus kartellrechtlicher Sicht
  • Aktuelles zu Hausdurchsuchungen durch die BWB
  • Rechtliche Rahmenbedingungen
  • Rechte und Pflichten betroffener Unternehmen
  • Vorgehen in der Praxis
• Unlautere Handelspraktiken (UTP)
  • Anwendungsbereich, Tatbestände, Beschwerdemöglichkeiten, Ermittlungsbefugnisse der BWB, Rechtsfolgen
  • Bisherige Praxis

Mag. (FH) Mag. iur. Stefan Ruech, Stv. Leiter der Rechtsabteilung, Bundeswettbewerbsbehörde
Mag. Georg Seper, Referent in der Rechtsabteilung, Bundeswettbewerbsbehörde