Kommunale Unternehmen rechtssicher leiten

09:00 – 12:00
Rechtsformen bei Unternehmen öffentlicher Hand

• Privatrechtliche und öffentliche Rechtsformen
• Rechtliche Rahmenbedingungen und abweichende Regelungen bei kommunalen Unternehmen
• Herausforderungen öffentlicher Unternehmen heute: Ein Ausblick

Diplomatie-Geschick im politischen Drahtseilakt

• Bestellungsrecht: Hinweise und Möglichkeiten zum optimalen Einsatz
• Weisungsgebundenheit: Der Eigentümer als (zu) starke Kontrollfunktion?
• Formale Auswirkungen auf das Innenverhältnis
• Abstimmungsprozesse optimieren

13:00 – 17:00
Unternehmensleitung gekonnt: Haftungsrisiken erkennen

• Außenhaftung/Innenhaftung
• Voraussetzung der Haftung und prozessuale Risiken
• Business Judgment Rule

Vorsicht ist besser als Nachsicht: Haftung vermeiden

• Organisation und Risikomanagement: Von der richtigen Ausschilderung im Schwimmbad bis hin zur wasserdichten Grund-Struktur
• Geschäftsverteilung, Delegation, Berater oder Verantwortlich- Beauftragte: Möglichkeiten und Grenzen
• Fehlerhafte Vorrichtungen oder gar Verletzte? Umgang und Handlungsmöglichkeiten

Professionelles Vorgehen im Ernstfall

• Entlassungsbeschluss, Generalbereinigung
• Verzicht/Vergleich
• Freistellung, Versicherung und Verjährung

Wann die Alarmglocken läuten sollen: Haftungssensible Bereiche verstehen

• Satzungsüberschreitung
• Verletzung von Kompetenznormen
  • Vertretungsbefugnisse
  • Zustimmungsvorbehalt

Ihr Experte:
Dr. Anton Cuber, Cuber Rechtsanwälte

09:00 – 12:00
Vergabe kompakt: bewusst, rechtskonform und geschickt Möglichkeiten ausnutzen

• Unterliegt jede Beschaffung dem Vergaberecht? Ausnahmen im Lichte der Novelle 2017
• Die richtige Verfahrensart wählen: Die Geschichte von Spielräumen und Grenzen
• Schwellenwerte verstehen: Schätzungen, Verbote, Berechnungsmethoden und daraus resultierende rechtliche Folgen
• Splitten des Auftrags: Gesamtvergabe/Teilvergabe/Lose

IHR PLUS: Tipps und Tricks der Expertin nutzen

Ihre Expertin:
Mag. Alexandra Terzaki, TERZAKI Unternehmensberatung

13:00 – 17:00
Compliance: Wann geht der Kaffee auf´s Haus?

• Nutzen und Notwendigkeit von Compliance
• Besonderheiten der Compliance bei Unternehmen der öffentlichen Hand
• Anforderungen an Überwachung und Steuerung durch kommunale Entscheidungsträger

Vorschriften unter der Lupe

• Verhaltensgrundsätze, Korruptionsbekämpfung, Schenkungen, Spenden und Sponsoring
• Optimal eingebunden und informiert: Was Gemeinde & Co. im Vorfeld wissen müssen
• Schützen Sie sich: Transparenz und Dokumentation als Rüstzeug einsetzen

IHR PLUS: Erkenntnisse durch Praxisbeispiele gewinnen

Ihre Experten:
Mag. Agnes Berlakovich LL.M, Compliance Officer Wiener Stadtwerke Holding AG
Mag. Martin Oedendorfer, Compliance Officer, WIENER LINIEN GmbH & Co KG