Patente und Know-how-Schutz in der Medizin

Rechtliche Grundlagen und neueste Rechtsprechungen patentrechtlicher Angelegenheiten

Von der Idee zum Patent

• Zu welchem Zeitpunkt muss ich über einen Patentschutz nachdenken?
• Die interdisziplinäre Zusammenarbeit
• Patenterfordernisse

Die große Frage: Was schütze ich wie?

• Instrumente des Patentschutzes und deren Effektivität
• Stoffpatent/Substanzpatent/Verfahrenspatent – Wann kommt was zum Zug?
• Patentschutz für die zweite und weitere medizinische Indikationen
• Das ergänzende Schutzzertifikat (SPC) für Arznei- und Pflanzenschutzmittel
• Sunset Clause: Wie gehen Arzneimittelrecht und Erstattungskodex damit um?
• Timelines beim Patentablauf für Original- & Generikaanbieter

Geschäftsgeheimnisse und Know-how-Schutz: Die UWG-Novelle

• Die neuesten Entwicklungen zum Know-how-Schutz und dem geistigen Eigentum
• Wie wurde die RL (EU) 2016/943 zum Schutz vertraulicher Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen in Österreich umgesetzt?
• Wirkt die RL (EU) 2016/943 rückwirkend?
• Unterlagenschutz vs. Patentschutz: Was greift wann?

Rechtliche Konsequenzen einer Patentverletzung

• Aktuelle Rechtsprechung des OGH, BGH und EUGH
• Mittelbare Patentverletzung – Wann kommt sie zum Tragen?
• Wortsinngemäße Patentverletzung und äquivalente Patentverletzung: Wann sollte man sich mit der Ausübungsfreiheit beschäftigen?

Wie laufen Verletzungsverfahren ab?

• Einstweiliges Verfügungsverfahren vs. Hauptsacheverfahren
• Abwehrmaßnahmen bei einer einstweiligen Verfügung
• Wie verhalte ich mich bei einer Hausdurchsuchung?
• Unterlassung, Schadensersatz und Zerstörung der Eingriffsgegenstände – Wann kann man was fordern?
  
  

WORKSHOP: Vertragsgestaltung im Fokus

Lizenz/Forschungsverträge – Was gibt es zu beachten?
Erarbeiten Sie Musterverträge und lernen Sie in geschütztem Rahmen Verträge sicher und stichhaltig zu gestalten!

DDr. Karina Hellbert, LL.M., Polak & Partner Rechtsanwälte GmbH

Der Ablauf an den Patentämtern: Ein Leitfaden für die Praxis

• Prüfungsverfahren
• Das Prüfungsverfahren in der Praxis
  • Einwendungen Dritter – Eine wirksame Strategie gegen Patentanmeldungen Dritter?
  • Anspruchskategorien in Europa und international
  • Umfang und Restriktionen für den Schutz von Erfindungen: 2. Medizinische Indikation und Swiss Type Ansprüche, chirurgische Verfahren, Devices, Diagnostika, Dosierungsanleitung, Patientengruppen
• Einspruch und Beschwerde
• Biopatente – Rechtsgrundlagen und neuere Rechtsprechungen am Europäischen Patentamt

Auswirkungen von Patenten Dritter auf die Zulassung/Markteinführung?

• Bolar Ausnahme
• Freedom to Operate
  • Schutzrechte Dritter: Patentrecherchen zum Rechtsstand, Territorialität, Patentlaufzeit
• Markteinführung von Generika für ausgewählte Indikationen („Skinny Labelling“)

Patentieren/Lizensieren als Schlüssel zum Erfolg

• Patente als Unternehmenswert
• Das Patentportfolio als Geschäftsmöglichkeit/Investitionsgrundlage

Mag. Dr. Manuela Loidl, European Patent Attorney, REDL Life Science Patent Attorneys

Innovatoren berichten aus der Praxis Moderiert von DDr. Karina Hellbert, LL.M., Polak & Partner Rechtsanwälte GmbH Patentstrategien in der Vakzinindustrie Der Aufbau eines Patentportfolios in der Praxis Freedom to Operate Probleme: Womit muss ich rechnen? Durchsetzung der eigenen Schutzrechte Die wirtschaftliche Sicht des Patentschutzes: Kostenplanung Adrian Spillmann, PhD, LLM, Head of Corporate IP, VALNEVA Austria GmbH Kernaufgaben des IP Managements eines Medizintechnikherstellers Innovationen identifizieren und schützen Umgang mit IP in Kooperationen in der Praxis Sicherung der Handlungsfreiheit in Bezug auf Mitbewerberschutzrechte Prozess der Erfindungsvergütung DI Michael Komma, Intellectual Property, Otto Bock Healthcare Products GmbH

Abschließende Wrap Up-Session DDr. Karina Hellbert, LL.M., Polak & Partner Rechtsanwälte GmbH