Recht & Compliance in Vereinen

09:00 – 10:00
Vereins- und Verbandswesen up to date

• TOP-Themen für den Verein und Verband 2017 – gerüstet für die Zukunft
• Überblick Vereine und Verbände – Hauptverein, Zweigverein, Dachverband, Verband, Sektion
• Gemeinnützigkeit – Welche Rechte und Pflichten sind damit verbunden? ein Überblick
  • Verein vs. GmbH vs. Stiftung
• Registrierkassenpflicht Vereine – Erfahrungswerte aus und Stolpersteine in der Praxis

10:30 – 12:30
Statuten-Check: Ist der Verein rechtssicher aufgestellt?

• Überprüfung auf Vollständigkeit: Ist alles drinnen, was sein muss?
• Haftung: Wann haftet der Verein, wann seine Organe? Und (wie) kann man sich rechtlich absichern?
• Aufsichts- und Kontrollorgane in Vereinen und Verbänden – Wer kontrolliert wen?
  • Rechnungsprüfer: Bedeutung und Konsequenzen (un)sachgemäß durchgeführter Prüfungen
• Streitigkeiten im Verein vermeiden und behandeln
• Ausschluss aus Verein/Verband bei (schwerwiegenden) Verstößen – Praktische Umsetzung
• Umgang mit Sonderregelungen
• Kommunikation nach innen: Laufende Information, Datenschutz & Co
• Kommunikation nach außen: Wer darf/muss den Verein nach außen hin vertreten?

Mag. Werner Suppan, Rechtsanwalt, Suppan, Spiegl & Zeller Rechtsanwälte OG

13:30 – 17:00
Compliance im Vereins- und Verbandswesen – Vermeidung von Verstößen

• Was bedeutet Compliance und braucht man das wirklich?
• Aufbau eines angemessenen Compliance Managements im Verein
• Normen und Standards und deren Brauchbarkeit
• Mögliche Compliance Themenbereiche im Verein: Veruntreuung, Spendenmanagement, Sponsoring, Interessenskonflikte etc.
• Compliance Vorfälle – Wie geht man damit um?
• Compliance Audit – Hausgemacht oder doch extern vergeben?
• Nützliche Informationsquellen finden

Mag. Daniela Morawetz, Ltr. Recht & Compliance, Stabstelle Recht & Compliance, AustriaTech - Ges. des Bundes für technologiepolitische Maßnahmen GmbH

09:00 – 10:30
Die Grundlagen des Kartellrechts in Vereinen und Verbänden – Warum Kartellrecht für Ihren Verein bzw. Verband wichtig ist!

• Leitplanken des Kartellrechts – Warum ich mich mit dem Kartell- und Missbrauchsverbot auch als Verein/ Verband beschäftigen sollte
• Hausdurchsuchung – Was soll ich machen, wenn die BWB vor der Haustür steht?
• Kartellrechtsfalle Informationsaustausch – Wann wird der Verein/Verband zum „Mittäter“ des Austausches seiner Mitglieder
• Erkennung und Bewertung von Risiken – Welche Maßnahmen sind zu setzen?
• Sanktionen und Rechtsfolgen von Kartellverstößen

10:30 – 12:30
Umgang mit vereins- und verbandstypischen Compliance-Problemen

• Marktinformationsverfahren und Informationsaustausch (Vertiefung des ersten Seminartages), Entscheidungspraxis anderer Wettbewerbsbehörden – Was droht auch in Österreich?
• Meinungs- und Erfahrungsaustausch
• Vereinbarungen
• Spontanäußerungen
• Verbandsempfehlungen
• Selbstverpflichtungen
• Aufnahmeverweigerungen
• Einladungen

Dr. Heinrich Kühnert, MJur., Partner, DORDA Rechtsanwälte GmbH

13:30 – 15:00 Mit Lobbying zur Korruption!?

• Lobbying- und Interessenvertretungs-Transparenz- Gesetz, LobbyG
• Was Lobbying leisten kann und was nicht
• Wo politische Einflussnahme zulässig ist und wo nicht

MMag. Dr. Felix Hörlsberger, Partner, DORDA Rechtsanwälte GmbH