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Rechtsfragen in der Lebensmittelproduktion

Rechtssicherheit in der Kennzeichnungspflicht

Rechtssicherheit im Bereich Hygiene und Überwachung
Zusatzstoffe – Anwendung und Abgrenzung
Rechtliche Sorgfaltsanforderungen kompetent umsetzen
Strafrechtliche Stolpersteine im LMSVG – praktisch erklärt anhand einer Fallstudie

Ein Strafverteidiger berichtet aus der Praxis!

Speaker Board

jeweils 09:00 – 17:00 Uhr

Allgemeines Lebensmittelrecht:
- Begriffe und Zusammenhänge
- Nationale Regelungen vs. EU-Recht
- Auslegung, Anwendungshilfen und Spielräume
Abgrenzung: Lebensmittel – Arzneimittel – Kosmetika – NovelFood
Lebensmittelsicherheit: Anforderungen, Verantwortlichkeiten, Verpflichtungen
Regelungsbereiche: Sicherheit – Information – Wettbewerb
Regelungen aus der Vogelperspektive, nach Wunsch der Teilnehmer:innen:
- Vertikale:
  Nahrungsergänzungsmittel, Speziallebensmittel, biologische, angereicherte Lebensmittel, Wasser, Zucker, Spirituosen, Marktordnungen...
- Horizontale:
  Kennzeichnungsrecht, Gesundheit und Anreicherung, BIO, Rückstände und Kontaminanten, NovelFood, GVO…
Enzyme, Zusatzstoffe und Aromen
- Begriffe und Abgrenzung
- Zusatzstoffwirkung
- Hilfsstoffe und Carry Over
- Falle „Clean Labelling“

Dipl.-HTL-Ing. Mag. Andreas Schmölzer, Inhaber, SAICON Schmölzer Andreas Ingenieur Consulting

Fallstudie Lebensmittelstrafrecht: Listerienbefall einer Quargelproduktion mit zahlreichen Todesopfern und teils schweren Erkrankungen in den Jahren 2009 und 2010
Abgrenzung LMSVG-StGB
Die Tatbestände der §§ 81, 82 LMSVG sowie der §§ 80 ff, 176, 177 StGB im Detail
Unter welchen Voraussetzungen kann das Unternehmen, die Geschäftsführung, können Mitarbeiter:innen (lebensmittel-)strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden?
Eingriffsbefugnisse der Strafverfolgungsbehörden
Wie verhalte ich mich im Krisenfall? Stichwort: Litigation PR

RA Priv.-Doz. Dr. Oliver Plöckinger, Strafverteidiger, SCWP Schindhelm