12. Österreichischer Vergaberechtstag

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12. Österreichischer Vergaberechtstag

12. Österreichischer Vergaberechtstag

21.09.2021 - 23.09.2021

12. Österreichischer Vergaberechtstag

Höchstgerichtliche Judikatur | Open House Modell | Öffentlich-öffentliche Kooperation

KEYNOTE aus Brüssel: Update Vergaberechtspolitik der EU-Kommission

  • Nachhaltigkeit & Innovation für die öffentliche Beschaffung – Auswirkungen auf die Vergabepraxis
  • Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1161 über SFBG
  • BVergG-Novelle 2021 und deren Neuerungen
  • Aktionsplan für nachhaltige Beschaffung (NABE)
  • Update Höchstgerichtliche Judikatur – Aktuelle Entscheidungen des EuGH sowie VwGH & VfGH
  • Internationale Erfahrungen der Innovationspartnerschaft

Fachliche Leitung:
Mag. Alexandra Terzaki, TERZAKI & Partner GmbH

Pre-Workshop am 21. September 2021:
Vergabe ohne Ausschreibung – Open House Modell

Referenten
Dr. Ruth Bittner
Dr. Ruth Bittner
Rechtsanwältin, CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte
MMag. Dr. Claus Casati
MMag. Dr. Claus Casati
Rechtsanwalt
Dr. Christian Eisner
Dr. Christian Eisner
Richter, Bundesverwaltungsgericht
MMag. Dr. Bernt Elsner
MMag. Dr. Bernt Elsner
CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH
RA Mag. Manfred Essletzbichler
RA Mag. Manfred Essletzbichler
WOLF THEISS Rechtsanwälte
RA Dr. Stephan Heid
RA Dr. Stephan Heid
Rechtsanwalt/Partner, Heid & Partner Rechtsanwälte GmbH
Thomas Heine
Thomas Heine
Herausgeber des Magazins für nachhaltige Beschaffung "Kleine Kniffe"
RA Dr. Kathrin Hornbanger, MBL-HSG
RA Dr. Kathrin Hornbanger, MBL-HSG
Rechtsanwältin & Counsel, Baker McKenzie Rechtsanwälte LLP & Co KG
Dr. Katharina Knapton-Vierlich
Dr. Katharina Knapton-Vierlich
Head of Deputy Unit, Europäische Kommission
Mag. Wolfgang Lauchner, LL.M.
Mag. Wolfgang Lauchner, LL.M.
Rechtsanwalt & Counsel, Wolf Theiss Rechtsanwälte GmbH & Co KG
Dr. Ralf D. Pock
Dr. Ralf D. Pock
Estermann Pock Rechtsanwälte GmbH
Mag. Andrea Preiner
Mag. Andrea Preiner
Geschäftsführerin, TERZAKI & Partner GmbH
Mag. Hubert Reisner
Mag. Hubert Reisner
Richter, Bundesverwaltungsgericht
Dr. Michael Sachs
Dr. Michael Sachs
Vizepräsident, Bundesverwaltungsgericht
Dr. Philipp Steinberg
Dr. Philipp Steinberg
Abteilungsleiter Wirtschaftspolitik, BMWi Deutschland
Mag. Alexandra Terzaki
Mag. Alexandra Terzaki
Geschäftsführende Gesellschafterin / Geschäftsführerin, TERZAKI & Partner GmbH
Mag. Dr. Stefan Mathias Ullreich
Mag. Dr. Stefan Mathias Ullreich
Leitender Prokuraturanwalt Geschäftsfeld V (Infrastruktur und Beschaffung), Finanzprokuratur
Dr. Thomas Ziniel, LL.M., BSc
Dr. Thomas Ziniel, LL.M., BSc
Referent in der Stabsstelle Bereich Vergaberecht im Bundesministerium für Justiz
Programm

1. Konferenztag | 09:00 – 17:10 Uhr

08:30 Herzlich willkommen! Empfang bei Kaffee und Tee


09:00 Begrüßung und Eröffnung des 12. österreichischen Vergaberechtstag durch imh und der Moderatorin Mag. Alexandra Terzaki,
Geschäftsführerin, TERZAKI & Partner GmbH

INNOVATION und NACHHALTIGKEIT IM VERGABERECHT


09:05 KEYNOTE: Nachhaltigkeit und Innovation im Vergaberecht auf europäischer Ebene

ONLINE VORTRAG

Dr. Katharina Knapton-Vierlich LL.M., Geschäftsführende Referatsleiterin, Europäische Kommission, Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU


09:40 KEYNOTE: Die Folgen der Corona Krise auf das Vergaberecht – Wie kann eine nachhaltige und klimaschonende Wirtschaft in Zukunft aussehen

ONLINE VORTRAG

Dr. Philipp Steinberg, Abteilungsleiter Wirtschaftspolitik, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) [Deutschland]


10:10 Kaffeepause


10:40 Wege zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung

  • Sensibilisierung 
  • Qualifizierung
  • Kommunikation

Thomas Heine, Herausgeber des Magazins für nachhaltige Beschaffung   „Kleine Kniffe“


11:10 Dienstleistung und Zusammenrechnung

  • Vergaberechtlicher Vorhabensbegriff
  • Gegenstand der Auftragswertschätzung
  • Zusammenrechnung von unterschiedlichen Dienstleistungen und „Kleinlosregelungen“

Dr. Stefan Mathias Ullreich, MA, Leitender Prokuraturanwalt, Finanzprokuratur


11:40 PODIUMSDISKUSSION: Klimawandel – Nachhaltigkeit – Covid 19: Vergaberecht transformativen Zeiten – Auswirkungen auf die europäische Vergabekultur
 

  • Wie kann eine nachhaltige Beschaffung in Österreich aussehen? 
  • Ökologische Nachhaltigkeit als Zuschlagskriterium?
  • Wo liegen die Chancen der Auftragnehmer bei einer “nachhaltigen Beschaffung”?

Eröffnungsstatement zur Vergabekultur:
Manfred Hämmerle,
Eigentümer, imh GmbH

Es moderiert:
Dr. Stephan Heid, Rechtsanwalt und Partner, Heid & Partner Rechtsanwälte GmbH

Es diskutieren:
Dr. Katharina Knapton-Vierlich LL.M.,
Geschäftsführende Referatsleiterin, Europäische Kommission, Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (Online Zuschaltung)
Dr. Stefan Mathias Ullreich, MA, Leitender Prokuraturanwalt, Finanzprokuratur
Thomas Heine, Herausgeber des Magazins für nachhaltige Beschaffung „Kleine Kniffe“
Mag. Alexandra Terzaki, Geschäftsführerin, TERZAKI & Partner GmbH, Expertin im Vergabemanagement


12:30 Mittagspause


13:40 Das Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz und die Durchführung von Vergabeverfahren

  • Wechselwirkungen zwischen Vergabeverfahren und SFBG
  • Anwendungsbereich
  • Ausnahmen
  • Ausschreibungsunterlagen
  • Die Erfassungsgemeinschaft im SFBG

Dr. Thomas Ziniel, LL.M. , BSc, Referent in der Stabsstelle für Vergaberecht im Bundesministerium für Justiz


14:10 Aktuelle Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte
 

  • Höherer Rechtsschutz durch zweitinstanzliches Gerichtsverfahren?
  • Aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes
  • Der Vergaberechtsschutz bei den Landesverwaltungsgerichten

Dr. Michael Sachs, Vizepräsident, Bundesverwaltungsgericht #


14:40 Vergabe von Konzessionen

  • Anwendungsbereich, Grenzen, Spielräume und Rechtsschutz
  • Baukonzessionen, Besonderheiten und Praxisbeispiele
  • Dienstleistungskonzessionen, Besonderheiten, PSO-Verordnung und Praxisbeispiele

MMag. Dr. Claus Casati, Rechtsanwalt, CASATI Rechtsanwalt


15:20 Kaffeepause


15:45 Compliance im Vergaberecht in Verbindung mit der europäischen Vergabekultur
 

  • Vorstellung der Initiative www.vergabekultur.eu
  • Vergabekultur / Compliance im Vergabewesen
  • Der Amtsträgerbegriff im Vergabeverfahren
  • Strafbare Handlungen und Konsequenzen von Verstößen
  • Gelebte Praxis im Sinne der Vergabekultur

Mag. Alexandra Terzaki, Geschäftsführerin, TERZAKI & Partner GmbH, Expertin im Vergabemanagement


16:30 Breakout & Zeit für Erfrischung

16:40 SPECIAL: Philipp Oberlohr, Illusionist Wien / London

Illusionist und Mentalist Philipp Oberlohr spielt besonders gerne mit seinem Publikum. Er liest Ihre Gedanken und weiß Dinge von seinem Publikum, die er unmöglich wissen kann. Er errät Geburtstage, Pin-Codes von Handys, weiß, ob Sie lügen oder die Wahrheit sagen und sogar die Namen von längst vergessenen Schulfreunden. Klingt unheimlich? Ist es auch. „Genuinely spooky“ (Time Out London).


17:10 Ende des 1. Konferenztages und gemeinsames Get-together mit kommentierter Weinverkostung von Preinerwein

Inmitten des Nationalparks Neusiedlersee-Seewinkel liegt die Gemeinde Apetlon und das Weingut PreinerWein. Seit mehr als 3 Generationen werden - begünstigt durch das pannonische Klima - erfolgreich Weiß-, Rot und Süssweine produziert. Nachhaltiges Arbeiten im Weingarten und modernste Kellertechnik bringen qualitativ hochwertige und herkunftstypische Weine hervor, wie zB den Neusiedler See Dac Zweigelt oder den Chardonnay Dorniger Hauhechel. Winzer Robert Preiner verkostet mit Ihnen seine Weine und erzählt dabei viel Interessantes und Wissenswertes über den nachhaltigen Weinbau, die modernen Verarbeitungsmethoden und die einzelnen Rebsorten

2. Konferenztag | 09:00 – 16:00 Uhr

08:30 Herzlich willkommen! Empfang bei Kaffee und Tee


09:00 Eröffnung des 2. Konferenztages durch imh und die Vorsitzende Mag. Alexandra Terzaki,
Geschäftsführerin, TERZAKI & Partner GmbH, Expertin im Vergabemanagement


09:05 Neues für Green Procurement: BVergG-Novelle und der neue Aktionsplan für nachhaltige Beschaffung
 

  • BVergG-Novelle 2021: Neuerungen für das Green Procurement
  • Der neue Aktionsplan für nachhaltige Beschaffung (NABE)
  • Maßnahmen zur Verhinderung von Greenwashing

Dr. Stephan Heid, Rechtsanwalt und Partner, Heid & Partner Rechtsanwälte GmbH


09:40 Einstweilige Verfügungen
 

  • Interessenabwägung
  • Begehrte Maßnahme

Dr. Christian Eisner, Richter, Bundesverwaltungsgericht


10:05 Vergabefreie Miete oder ausschreibungspflichtiger Bauauftrag?
 

  • Allgemeines zum Bauauftrag durch Dritte
  • Ausnahmen für vergabefreie Immobiliengeschäfte
  • Abgrenzung anhand EuGH Rsp iS Gate 2
  • Was darf sich ein AG nun vergabefrei wünschen?

Mag. Manfred Essletzbichler, Rechtsanwalt & Partner, Wolf Theiss Rechtsanwälte GmbH & Co KG
Mag. Wolfgang Lauchner, LL.M., Rechtsanwalt & Counsel, Wolf Theiss Rechtsanwälte GmbH & Co KG


10:40 Kaffeepause

11:10 Berücksichtigung von Aspekten der Nachhaltigkeit im Vergabeverfahren 

  • Nachhaltigkeit in den einzelnen Phasen des Vergabeverfahrens
  • Zertifizierung
  • Auswahl des nachhaltigsten Angebots

Mag. Huber Reisner, Richter, Bundesverwaltungsgericht


11:50 Die 10 typischen Fehler im Vergabeverfahren

  • Fehler bei der Bekanntmachung (Transparenzvorschriften)
  • Fehler in der Ausschreibung (Nichtdiskriminierung, Kalkulierbarkeit, Bewertungsformeln)
  • Fehler bei der Angebotsprüfung (Vorhalte, Fristsetzung)
  • Fehler bei der Zuschlagsentscheidung (Gremialvorbehalte bei der Willensbildung, Begründung, Stillhaltefrist, Dokumentation)
  • Fehler nach der Zuschlagserteilung

MMag. Dr. Bernt Elsner, Rechtsanwalt & Partner, CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH
Dr. Ruth Bittner, Rechtsanwältin, CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH


12:30 Mittagspause


13:15 Zivilrechtliche Aspekte bei Durchführung von Vergabeverfahren
 

  • Grundsätze der Vertragserrichtung
  • Claim- und Anti-Claim-Management
  • Möglichkeiten und Grenzen von Änderungen bestehender Verträge

Dr. Ralf D. Pock, Rechtsanwalt & Geschäftsführer, Estermann Pock Rechtsanwälte GmbH


14:00 Die Bewertungskommission im Vergabeverfahren
 

  • Welche Kompetenzen und Tätigkeitsbereiche hat die Bewertungskommission?
  • Wo sind die Grenzen für eine Bewertungskommission (Interessenskonflikte? Weisungen?)
  • Welche Ermessenspielräume beim Bewertungsvorgang gibt es?
  • Was muss alles offengelegt werden?
  • Praxisbeispiele für sogenannte „weiche“ Bewertungskriterien

Mag. Andrea Preiner, Geschäftsführerin, TERZAKI & Partner GmbH


14:40 Kaffeepause


15:10 Beschaffungsvorhaben während der Pandemie

  • Entscheidende Rolle der Beschaffung bei der Bewältigung der Pandemie
  • Ist das Vergaberecht auf Krisensituationen ausgerichtet?
  • Was und wie wurde beschafft?
  • Wie kann und konnte man in der Krise effizient und wirtschaftlich beschaffen?
  • Wie kann die notwendige Transparenz und Gleichbehandlung gewahrt bleiben?
  • Sitzen Bieter in Krisenzeiten am längeren oder kürzeren Ast? Beispiel ua Antigentestbeschaffung und Nachprüfungsverfahren sowie Beschaffung FFP2 Masken 65+
  • Was müssen/können wir ändern?

Dr. Kathrin Hornbanger, Rechtsanwältin & Counsel, Baker McKenzie Rechtsanwälte LLP & Co KG


16:00 Ende des 12. Vergaberechttages

Pre-Workshop | 09:00 – 16:00 Uhr

Vergabe ohne Ausschreibung – Open House Modell


08:30 Herzlich willkommen! Empfang bei Kaffee und Tee

09:00 Erstmalige Vorstellung des Open House Modells in Österreich

  • Vergabe ohne Vergabeverfahren
  • Einführung zum Thema Open House Modell
  • Was ist ein Open House Modell?
  • Voraussetzungen des Open House Modells (Grundsätze: Nichtdiskriminierung; Gleichbehandlung; Transparenzgebot)
  • Welche Bedingungen gelten sonst für das Open House Modell?

Mag. Alexandra Terzaki, Geschäftsführerin TERZAKI & Partner GmbH, Expertin im Vergabemanagement

11:00 Von Direktverrechnungsverträgen zum Open House Modell

  • Sachlicher Geltungsbereich des BVergG 2018
  • Was sind „Direktverrechnungsverträge“?
  • Abgrenzungen und Anknüpfungen an das Open House Modell

Dr. Stefan Mathias Ullreich, MA, Leitender Prokuraturanwalt, Finanzprokuratur

12:00 Mittagspause

13:00 Voraussetzungen & Abgrenzungen zu anderen Vergabeverfahren (wie Rahmenvereinbarung und Direkt Vergabe)

  • Vergleich von Rahmenvereinbarung und Open House Vertrag
  • Rabattvertrag – Ohne Auswahlentscheidung kein öffentlicher Auftrag
  • Ausschreibung
  • Unterfällt das Open House Modell dem Vergaberecht?
  • Fazit

14:30 Aktuelle Fälle aus Europa zum Open House Modell

  • Die EuGH Judikatur
  • Tendenzen in Deutschland und Europa
  • Mögliche Anwendungsfälle in Österreich

15:00 Case Study: Durchführung eines Open House Modells mit den TeilnehmerInnen

Mag. Alexandra Terzaki, Geschäftsführerin TERZAKI & Partner GmbH, Expertin im Vergabemanagement

16:00 Ende des Pre-Workshops

Einleitende Worte

Liebe Konferenzteilnehmerinnen und Teilnehmer!

Gegenstand der Vorschriften zur Vergabe öffentlicher Aufträge ist nicht mehr nur die Frage „wie etwas zu beschaffen ist“. Vielmehr belassen die Vorschriften nun auch Spielraum für Anreize dafür, „was zu beschaffen ist“, ohne dies jedoch im Einzelnen festzulegen. Der Begriff „innovationsfördernde Auftragsvergabe“ bezieht sich auf alle Auftragsvergaben, bei denen mindestens eines der beiden folgenden Kriterien erfüllt ist:

  • Gegenstand der Auftragsvergabe ist ein Innovationsprozess – Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen – mit (partiellen) Ergebnissen;
  • Gegenstand der Auftragsvergabe sind die Ergebnisse von Innovationen, die von Dritten entwickelt wurden.

Der 12. österreichische Vergaberechtstag nimmt diese Innovationsbotschaft aus dem Leitfaden der EU – Kommission und richtet den Focus auf neue Modelle der Vergabe, darunter auch das Open House Modell und die Innovationspartnerschaft. Dieser vergabespezifische Kongress hat sich seit 12 Jahren als renommiertes Format im Vergaberecht österreichweit etabliert und ist als 2-tägige Fachkonferenz konzipiert.

Im Rahmen des Kongresses wird erstmalig die europäische Initiative www.vergabekultur.eu vorgestellt. Die Initiative Vergabekultur möchte die Vernetzung der Handelnden in der öffentlichen Beschaffung länderübergreifend fördern, sie wirkt unterstützend bei der Qualifizierung, dem Einsatz öffentlicher Finanzmittel im Sinne eines nachhaltigen Wirtschaftens und der Einhaltung der internationale Klimaziele. Sie steht für die transparente Information der Öffentlichkeit und möchte die Diskussion des Themas in der Gesellschaft anregen.

Die imh GmbH bietet eine ansprechende Plattform, bei welche sich Experten mit Vertretern aus der Praxis austauschen und ihr Wissen erweitern, sowie erste Erfahrungswerte über Umsetzung und Auswirkungen des Bundesvergabegesetzes 2018 in den Märkten beleuchten. Die Teilnehmer dürfen eine umfassende und praxisrelevante Aufbereitung der Brennpunkte der Bundesvergabegesetznovelle 2018 erwarten, verständlich erklärt sowie praxisnah und kompakt vermittelt.

Führende Experten aus Österreich und Deutschland, mit langjähriger Erfahrung im Vergabewesen und einer ein gehenden Vortragstätigkeit bieten einen außerordentlich hochkarätigen Rahmen für einen fachlichen Austausch. Ziel ist es, die Teilnehmer umfassend zu informieren und zu Sonderfällen, Besonderheiten und Spezialthemen des Vergaberechtsgesetz 2018 Lösungsmodelle zu bieten.

Wir freuen uns, Sie beim 12. Österreichischen Vergaberechtstag zu begrüßen und wünschen Ihnen schon jetzt viel Erfolg und einen intensiven gemeinsamen fachlichen Austausch!


Mag. Alexandra Terzaki

Geschäftsführerin, TERZAKI & Partner GmbH
 

Warum teilnehmen?

Auf dem 12.  Österreichischen Vergaberechtstag ...

... haben Sie die Möglichkeit, sich mit Vergabeexperten auszutauschen und Kontakte zu knüpfen.
… erhalten Sie ein Update zur höchstgerichtlichen Judikatur.
… zeigen wir Ihnen, wie Sie Interessenskonflikte vermeiden – Sowohl vor als auch während des Vergabeverfahrens.
… erfahren Sie, wie eine nachhaltige Beschaffung in Zukunft aussehen kann.

Ihr Plus: Nutzen Sie die Chance im Pre-Workshop und erfahren Sie, welchen Vorteil das Open House Modell gegenüber anderen Vergabeverfahren hat

Teilnehmerstimmen

Das hat ehemaligen Teilnehmern besonders gefallen:

„Sehr abwechslungsreiches Programm mit Top-Experten“
– WienIT EDV Dienstleistungsgesellschaft mbH & Co KG

„Die Beiträge waren sehr praxisorientiert, die Vortragenden sehr kompetent und auch mit Fragen aus der Praxis nicht überfordert.; Auch die kommunale Ebene wurde neben den Institunicht sehr oft vorkommt.“
– Anonym

„Die Themenvielfalt und die durchwegs hohe Qualität der Vorträge machen den Vergaberechtstag zu einem Jour fixe der Szene.“
– Finanzprokuratur

„Ambitioniertes Programm mit gelungenem Vortragsmix samt auflockernden Pointen. Jeder leistete aus seinem Repertoire und auf individuelle Art Beiträge zum Fachwissen & Praxis.“
– A1 Telekom Austria AG

Veranstaltungsort

Vienna Marriott Hotel

Parkring 12A
1010 Wien
Tel: +43 1 515180
Fax: +43 1 51518-6736
www.marriott.com/hotels/travel/vieat-vienna-marriott-hotel
Anfahrtsplan
Teilnahmegebühr für "12. Österreichischer Vergaberechtstag"
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Ihre Ansprechpartner
Aynur Yildirim
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Mag. (FH) Petra Pichler
Mag. (FH) Petra Pichler
Sales Director
Tel: +43 (0)1 891 59-623
Fax: +43 1 891 59-200
E-Mail: petra.pichler@imh.at
Haben Sie Fragen?
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Gesund und informiert
Die imh Schutz- und Hygiene-Maßnahmen am Veranstaltungsort

Die Sicherheit, der Schutz und das Wohlbefinden unserer Teilnehmer, Referenten und Mitarbeiter haben höchste Priorität auf unseren Veranstaltungen. → Zu den Schutz- und Hygienemaßnahmen

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