Herzlich willkommen – Empfang bei Kaffee und Tee
- Begrüßung der Teilnehmenden und kurze Vorstellungsrunde
- Agenda und Seminarziele
- Abfrage der Erwartungen der Teilnehmenden
Der Weg zum Vertrag: Vertragstypen & vorvertragliche Vereinbarungen
Einführung: Vertragsarten in Forschung und Entwicklung im Überblick
- Vorvertragliche Vereinbarungen
- Forschungs- und Entwicklungsverträge
- Kooperationsverträge
Vorvertragliche Vereinbarungen
- Geheimhaltungsvereinbarung: Praktische Relevanz und Vertragspraxis
- Letter of Intent
- Memorandum of Understanding und Term Sheet
- Möglicher Schadensersatz im vorvertraglichen Bereich
Der F&E- Vertrag: IPRs, Gewährleistung & Haftung
Überblick über den F&E-Vertrag
- Vertragsgegenstand des F&E-Vertrages
- Wer trägt die Risiken der Vertragserfüllung?
- Gestaltung von Vergütungsregelungen
- Vereinbarung von Teilleistungen bzw. Abnahmeregelungen
- Gestaltung der Regelung zur Laufzeit bzw. Bearbeitungszeitraum
Die IPR-Regelung im F&E-Vertrag
- Überblick über den entstehenden Rechte
- Know-how und geschützte bzw. schutzrechtsfähige Ergebnisse
- Einzelerfindungen vs. Gemeinschaftserfindungen
- Arbeitnehmer-Erfinderrecht
- Zusammenspiel von Background und Foreground
- Rechteübertragung vs. Einräumung von Nutzungsrechten
- Gestaltungsmöglichkeiten von Nutzungsrechtsregelungen im Detail
Gewährleistung und Haftung
- Einordnung als Dienst- oder Werkvertrag
- Darstellung der Rechtsprechung in Österreich
- Garantien und Leistungsversprechen
- Vertragsstrafen-Regelungen
- Gestaltung von Haftungsregelungen
Verwendung von Drittlizenzen (Open Source)
Die Haftung für die Verletzung von Schutzrechten Dritter
- Risiken für den F&E Auftragnehmenden
- Gestaltungsmöglichkeiten für entsprechende Regelungen
Sonstige Regelungen: Von Geheimhaltungsklauseln bis Kündigungsregelungen
- Geheimhaltungsklauseln
- Veröffentlichungsregelungen
- Wettbewerbsklauseln
- Einbindung von Unterauftragnehmenden
- Kündigungsregelungen
- Das Außenwirtschaftsrecht
- Vereinbarungen zum anwendbaren Recht und Schiedsklauseln
Überblick über den Lizenzvertrag
12:30 – 13:30 Uhr Mittagspause
Kooperationsverträge
Überblick über den Kooperationsvertrag
- Gesellschaftsrechtliche Aspekte
- Gestaltung der Nutzungsrechtsregelung an den Ergebnissen in Kooperationsverträgen
- Das Verhältnis zwischen Forschungs- und Industriepartnern
- Besonderheiten bei der Einbindung von Hochschulen
- Verschiedene Vertragsmuster
Forschungskooperationen mit öffentlicher Förderung
- Überblick über die Forschungsförderung in Österreich
- Regulatorische Rahmenbedingungen – kurzer Überblick
- Folgen bei Ausscheiden von Vertragsparteien
Weitere Konzepte für Forschungsvorhaben im Überblick
Fragerunde & Diskussion
Thomas Adocker
Partner, TaylorWessing e|n|w|c Natlacen Walderdorff Cancola Rechtsanwälte
Erik Steiner
Senior Associate, TaylorWessing e|n|w|c Natlacen Walderdorff Cancola Rechtsanwälte
09:00 – 10:00 Uhr
EU-Beihilfenrechtlichen Konflikten entgehen: Aktuelle Rahmenbedingungen für F&E&I
Margit Harjung
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
10:30 – 12:15 Uhr
Wenn Wissenschaft und Industrie aufeinandertreffen: Einblicke aus der Praxis zu F&E Verträgen
- Einblicke in unterschiedliche (?) Sichtweisen
- Knackpunkte bei der Verhandlung von F&E Verträge
- Immaterialgüterrechte
- Publikation und Open Access
- Vertraulichkeit, sensible Daten und Austauschplattformen
- Haftung und Risikoverteilung
- Spezialgebiete im Fokus
- Exportkontrolle
- Vergaberecht
- Künstliche Intelligenz
Beatrice Kornelis
Head of Area Legal, Resilience & Procurement, AIT Austrian Institute of Technology
12:15 – 13:15 Uhr Mittagspause
13:15 – 15:30 Uhr (inkl. 15 Minuten Kaffeepause)
Praktische Fallbearbeitung
Interaktive Session: Praktische Fallbearbeitung zur Vertragsgestaltung anhand von Vertragsmustern
Erarbeiten Sie in Kleingruppen Lösungsansätze für die beihilfenkonforme Zusammenarbeit von Industrie und Forschungseinrichtungen
- Wie sind die IPR-Regelungen in der Praxis zu gestalten?
- Welche Formulierungen können kritisch sein?
- Welche Verbesserungsmöglichkeiten gibt es?
Fragerunde & Diskussion
Sabine Fehringer
Partner, DLA Piper Weiss-Tessbach Rechtsanwälte
Grundvoraussetzung ist ein erfolgreich abgeschlossenes Studium der Rechtswissenschaften sowie eine fünfjährige praktische Berufsausbildung. Im Rahmen dieser Ausbildung müssen mindestens sieben Monate bei Gericht und mindestens drei Jahre in der Kanzlei einer Rechtsanwältin oder eines Rechtsanwaltes als Berufsanwärter:in verbracht werden.
In dieser Zeit müssen vorgeschriebene Ausbildungsveranstaltungen im Ausmaß von zumindest 42 Halbtagen absolviert werden. (Quelle: www.rakwien.at)
