Rückblick Fachkonferenz Patente 2019

15. und 16. Oktober 2019 im Vienna Marriott Hotel, Wien

Die 2. imh Fachkonferenz Patente widmete sich den treibenden Kräften der neuen Welthandelsordnung, Verletzungsverfahren und den Unterschieden zu anderen Ländern, wie der USA und China. Den regen Austausch zwischen den verschiedenen Perspektiven aus unterschiedlichen Branchen leiteten Dr. Angela Siegling und Mag. (FH) Gerd Zechmeister (Austria Wirtschaftsservice GmbH). Die zahlreichen, inspirierenden Vorträge beleuchteten zukunftsweisende Trends, aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen der IP-Welt.

Die neue Welthandels(un)ordnung

Wie kontrolliert ein Unternehmen das eigene Wissen? Dieser Frage stellte sich Dr. Max Burger-Scheidlin (ICC Austria – Internationale Handelskammer) im spannenden Eröffnungsvortrag zu internationalen Handelsbarrieren und deren Folgen. Aufbauend darauf wurden Trends, treibende Kräfte und Perspektiven im globalen Kontext des IP-Management adressiert.

Gebannt lauschte das Publikum der Keynote zum makroökonomischen Überblick von Dr. Max Burger-Scheidlin (ICC Austria – Internationale Handelskammer).

Mit der Aussage "You have to use your IP in an active way to create value" unterstrich Dr. Ir. Minou Weerts (ams AG) die Portfolio-Bedürfnisse des IP Managements.

Dr. Georg Decker (Europäisches Patentamt) stellte die neue Verfahrensordnung (VOBK) der Beschwerdekammern vor, die mit 1.1.2020 in Kraft tritt.

Know Your Competition: Welche Rolle statistische Analysen bei der Konkurrenzbeobachtung von Patentanmeldungen spielen, zeigte Mag. DI Alexander Poledna (voestalpine Stahl GmbH) auf.

To pay or not to pay?

Dr. Hannes Burger (Anwälte Burger & Partner Rechtsanwalt GmbH) sprach über die Vorbenutzung in Rechtsbestands- und Verletzungsverfahren. Zwischen Himmel und Hölle: Patentverletzungsverfahren in der Praxis wurden von Mag. Thomas Adocker (Schwarz Schönherr Rechtsanwälte) adressiert, dabei ging er u. a. auf Beweissicherung und Einstweilige Verfügungen ein.

Ob Dr. Hannes Burger und Mag. Thomas Adocker nach ihren Vorträgen der gleichen Meinung waren?

Einblicke in den Bereich des autonomen Fahrens und welche Auswirkungen dieses auf die Schutzrechtfunktion hat, gab DI Heinrich Kopetz (AVL List GmbH).

Mag. Johannes Hochstetter (Infineon Technologies AG) sprach über die Grenzen der IP-rechtlichen Vertragsgestaltung in F&E Kooperationsverträgen und warf die Frage auf: "Wie kommt es überhaupt zu Erfindungen?"

Schutz von Know-how & Erfindungen

Vom Geistesblitz zum Geschäftsgeheimnis: Mag. Dr. rer. nat. Daniel Alge, Präsident der Österreichischen Patentanwaltskammer, verwies darauf, dass die Identifizierbarkeit bei Geschäftsgeheimnissen essentiell ist. DI Alois Peham (SIEMENS AG Österreich) sprach über die Herausforderungen internationaler Teams bei Erfindungen und zeigte auf, wie mit unterschiedlichen Ansprüchen in der Praxis umgegangen werden kann.

Den Unterschied zwischen Geschäfts- und Betriebsgeheimnis zeigte Mag. Dr. rer. nat. Daniel Alge auf.

DI Alois Peham gab Einblicke in die steuerliche Behandlung von Erfindungen im internationalen Konzernverbund.

Auch die Kaffeepausen wurden zum regen Meinungsaustausch genutzt.

USA & China im Spotlight

Andere Länder, andere Sitten: Differenzen im Umgang mit Patenten zwischen den USA, China und Europa sind in der Patent-Praxis nicht außen vor zu lassen.

Der Osten im Fokus: Dr. Otto Hanemann (Lenzing AG) verknüpfte IP-Monitoring und Profiling chinesischer Mitbewerber mit den Chancen auf Erfolg bei Nichtigkeitsklagen. Praktisch anwendbare Tools zur Recherche von Patentinformationen stellte Michael Felbinger, MSc MBA (IPnovation GmbH) vor. Mag. Gernot Grober, LL.M. (AT&S Austria Technologie & Systemtechnik AG) inspirierte mit dem Argument, dass „Supply-Chain Assessment ein wichtiges Instrument der IP-Strategie zur nachhaltigen Stärkung der Marktposition“ ist.

Ein gemeinsames Abendessen rundete den ersten Konferenztag ab und bot Anregung für Hintergrundgespräche in lockerer und entspannter Atmosphäre.

Bilanz über Fallstricke und wesentliche Unterschiede des U.S. Patentrechts zum europäischen Patentrecht zog Audrey Nickel M.S., B.S. Eng. (US Patent Agent) bei einem Blick in den Westen.

Wer A sagt, muss auch D sagen: Dr. Otto Hanemann (Lenzing AG) berichtete von Erfahrungen bei Nichtigkeitsklagen in China.

Michael Felbinger, MSc MBA (IPnovation GmbH) gab Einblicke in die Praxis zu Möglichkeiten und Grenzen der Recherche zu Patentinformationen aus China.

Zu nachhaltiger IP-Strategie referierte Mag. Gernot Grober, LL.M. (AT&S Austria Technologie & Systemtechnik AG).

Licht ins Dunkel bei Standardessentiellen Patenten (SEP) und Verhandlungen von FRAND-Bedingungen brachte Ing. Mag. Rainer Schultes (GEISTWERT Rechtsanwälte).

Denis-Robin Cvetkovic (Umdasch Group Ventures GmbH) und Prof. Dr. Alexander J. Wurzer (CEIPI) gaben Einblick in das Gestalten und Schützen von Geschäftsmodellen in digitalen Eco-Systemen am Beispiel des Betonbaus.

IP-Förderungen im Fokus: Über Herausforderungen und Chancen im Bereich der IP-Förderungen für Klein- und Mittelunternehmen (KMU) informierte Dr. Angela Siegling, CLP (Austria Wirtschaftsservice GmbH).

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