Die Zukunft der diätetischen Lebensmittel

Die Rechtslage in Österreich

Gesetzliche Rahmenbedingungen für diätetische Lebensmittel (nunmehr Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke)

• Rückblick: Was war bisher?
• Neue EU-Verordnungen: Was hat sich wirklich geändert? Woran kann / muss man sich orientieren?
• Kennzeichnung: Was ist zu beachten und welche gesetzlichen Rahmenbedingungen gelten?
• Meldung: Meldungspflicht laut LMSVG / EU-Verordnung
• Aktuelle Urteile im Fokus
• Ausblick: Was passiert nach 2019?

Referent:
Mag. Jakob Hütthaler-Brandauer, Rechtsanwaltskanzlei Hütthaler-Brandauer

Kompakter Überblick: Einführung, Abgrenzung und Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke im Detail

Fachspezifischer Fokus

• Definition und Abgrenzung der Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke FSMP (vollständig/unvollständig, nicht mehr anwendbar) seit den neuen EU-Verordnungen
• Ernährungswissenschaftliche Aspekte zur Abgrenzung: Physiologisch, pharmakologisch, medizinisch bedingter Nährstoffbedarf
• Verwendung von Health Claims
• Aufbau eines Dossiers für den Nachweis der diätetischen Zweckbestimmung
• Was bedeutet „wissenschaftlicher Nachweis“: Beispiele aus der täglichen Praxis
• Derzeitige Einschätzung der Behör-den (national und europäisch) zu „EBDs“ als Untergruppe der FSMPs
• Stolpersteine: Zulässigkeit von Zutaten, Pflanzen und Pflanzenextrakten, Situation in europäischen Nachbarländern
• Gruppenarbeit „Risikoabschätzung“ und Marketing: Welche Aspekte sprechen für ein NEM, welche für EBD und welche Unterschiede ergeben sich bei der Vermarktung?

Referentin:
Dr. Bettina Dörr, Von der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige für Abgrenzung Arzneimittel, Lebensmittel, Kosmetika

Abschließendes Plenum mit Frau Dr. Dörr und Herrn Mag. Hütthaler-Brandauer

• Gedankenaustausch, Diskussion und Klären von offenen Fragen

Zukunftsstrategien

Die Rolle des Marketings

• Wie kann der Aufbau einer möglichen Marketingstrategie aussehen?
• Welche Möglichkeiten gibt es (noch)?
• Auf was ist in der Praxis zu achten?

Hürden .... und Türen

• Information / kommerzielle Mitteilung
• EuGH Fachkreiswerbung
• Produkthaftung
• Zielgruppenfindung für Produkt und Information
• Strategie- und Prozessfindung

Referent:
Mag. Andreas Schmölzer, Saicon Consulting GmbH

Was aus rechtlicher Sicht berücksichtigt werden muss

• Wie ist eine Werbung zu gestalten? Was bedeutet „Gesamteindruck“ im Sinne der Judikatur?
• Welche Werbemöglichkeiten bestehen für Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke hinkünftig und wo liegen die Grenzen?
• Wie ist die Übergangsbestimmung zu verstehen und in der Praxis handzuhaben?
• Welche Konsequenzen drohen bei Überschreitung der Werbemöglichkeiten? Was bedeutet lautere Werbung/unlautere Werbung und wettbewerbsrechtliche Relevanz im Sinne der Judikatur?

Referent:
Dr. Bernd Roßkothen, LL.M., Rechtsanwaltskanzlei Roßkothen Haberlander und Lektor für Lebensmittelrecht, FH Oberösterreich (Lebensmitteltechnologie und Ernährung)