EU-Beihilfenrecht Update

Mag. Bernhard Kurz

2016-2019 Proksch und Partner Rechtsanwälte

2019-2023 Austria Wirtschaftsservice GmbH

seit 2024 Richter

Dr. Stefan Niederstrasser

Dr. Stefan Niederstrasser ist seit 2020 Rechtsanwaltsanwärter bei KPMG Law in Wien. Er ist auf Kartell- und Beihilfenrecht spezialisiert und verfügt über umfangreiche Erfahrung in der beihilfenrechtlichen Beratung von öffentlichen Stellen sowie öffentlichen Unternehmen. Dr. Stefan Niederstrasser ist Co-Autor des Kapitels „Beihilfenrecht“ im kürzlich erschienen Buch „Das große Handbuch Wirtschaftsrecht“ (Manz Verlag, 2024).

Dr. Florian Reiter-Werzin ist Rechtsanwalt und Principal Associate mit Tätigkeitsschwerpunkt im Kartell- und Beihilferecht im Wiener Büro der internationalen Wirtschaftskanzlei Freshfields und hat auch längere Zeit an den Standorten der Kanzlei in Rom und London gearbeitet. Er berät in- und ausländische Unternehmen und öffentliche Institutionen in beihilferechtlichen Fragen bei staatlichen Investitionsvorhaben, Umstrukturierungen öffentlicher Unternehmen, zu Anforderungen an die Gestaltung gesetzlicher Maßnahmen sowie in Beihilfeverfahren bei der Europäischen Kommission. Florian Reiter-Werzin verfügt über beihilferechtliche Erfahrung insbesondere bei der Gestaltung von Bankenrestrukturierungen, Privatisierungen, Nachhaltigkeitsförderungen, Regionalbeihilfen, staatlichen Unterstützungen bei Restrukturierungen von Unternehmen und staatlichen Kapitalbeteiligungen. Seine Beratungstätigkeit erstreckt sich vor allem auf den Bankensektor, den Energiesektor, die Halbleiter- und Automobilindustrie und die herstellende Industrie.

Mag. Dr. Roland J. Schachl leitet seit 2008 die Abteilung V/4 am Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft (BMAW). Davor war er Stellvertretender Leiter der Abteilung C1/8 - EU-Beihilfenrecht im BMWA und dabei für den Übergang der Zuständigkeit auf dem Gebiet der Beihilferechtskoordination vom BKA auf das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit zuständig.

MR Mag.a Sibylle Summer

ist stv. Leiterin der Abteilung "EU-Beihilfenrecht" im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus. Sie ist dort seit 2003 in der Abteilung "EU-Beihilfenrecht" tätig. Von 1996 bis 2003 war sie im Bundeskanzleramt in der Abteilung "Wettbewerbliche Beihilfenkoordination". 1998 war sie für 6 Monate im Rahmen eines Beamtenaustausches "National Expert" in der Generaldirektion "Energie und Transport" der Europäischen Kommission.

Bernhard v. Wendland ist Referent bei der Europäischen Kommission, Generaldirektion Forschung und Innovation. Zu seinen Aufgabengebieten zählen u.a. die Integration der Forschungs- und Innovationspolitiken der EU in das Wettbewerbsrecht und die Förderung strategischer Wertschöpfungsketten. Herr v. Wendland war von 2014-2018 u.a. für staatliche Beihilfen in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Innovation, KMU-Risikokapitalfinanzierung und Verkehr zuständig. Er ist Autor einer Reihe von Veröffentlichungen im Wettbewerbsrecht, bspw. 'The Art of Regulation', mit Ch. Koenig, Edward Elgar Publishing 2017; The Responsible Public Investor and Public Mega Projects, European State Aid Law Quartely, 2/2017; Beihilfen zur Erschließung von KMU-Finanzierungen und FuEuI-Beihilfen in: Münchner Kommentar, Beck 2018; Wirtschaftliche Nebentätigkeiten von Forschungseinrichtungen und Forschungsinfrastrukturen - eine sicherer Hafen?, Zeitschrift für Beihilfenrecht I/2019. Herr v. Wendland ist Mitherausgeber der Zeitschrift European Competition and Regulatory Law Review, CoRe.