F&E-Verträge

Herzlich willkommen – Empfang bei Kaffee und Tee

• Begrüßung der Teilnehmenden und kurze Vorstellungsrunde
• Agenda und Seminarziele
• Abfrage der Erwartungen der Teilnehmenden
   

Der Weg zum Vertrag: Vertragstypen & vorvertragliche Vereinbarungen

Einführung: Vertragsarten in Forschung und Entwicklung im Überblick

• Vorvertragliche Vereinbarungen
• Forschungs- und Entwicklungsverträge
• Kooperationsverträge

Vorvertragliche Vereinbarungen

• Geheimhaltungsvereinbarung: Praktische Relevanz und Vertragspraxis
• Letter of Intent
• Memorandum of Understanding und Term Sheet
• Möglicher Schadensersatz im vorvertraglichen Bereich
   

Der F&E- Vertrag: IPRs, Gewährleistung & Haftung

Überblick über den F&E-Vertrag

• Vertragsgegenstand des F&E-Vertrages
• Wer trägt die Risiken der Vertragserfüllung?
• Gestaltung von Vergütungsregelungen
• Vereinbarung von Teilleistungen bzw. Abnahmeregelungen
• Gestaltung der Regelung zur Laufzeit bzw. Bearbeitungszeitraum

Die IPR-Regelung im F&E-Vertrag

• Überblick über den entstehenden Rechte
• Know-how und geschützte bzw. schutzrechtsfähige Ergebnisse
• Einzelerfindungen vs. Gemeinschaftserfindungen
• Arbeitnehmer-Erfinderrecht
• Zusammenspiel von Background und Foreground
• Rechteübertragung vs. Einräumung von Nutzungsrechten
• Gestaltungsmöglichkeiten von Nutzungsrechtsregelungen im Detail

Gewährleistung und Haftung

• Einordnung als Dienst- oder Werkvertrag
• Darstellung der Rechtsprechung in Österreich
• Garantien und Leistungsversprechen
• Vertragsstrafen-Regelungen
• Gestaltung von Haftungsregelungen
   

Verwendung von Drittlizenzen (Open Source)

Die Haftung für die Verletzung von Schutzrechten Dritter

• Risiken für den F&E Auftragnehmenden
• Gestaltungsmöglichkeiten für entsprechende Regelungen

Sonstige Regelungen: Von Geheimhaltungsklauseln bis Kündigungsregelungen

• Geheimhaltungsklauseln
• Veröffentlichungsregelungen
• Wettbewerbsklauseln
• Einbindung von Unterauftragnehmenden
• Kündigungsregelungen
• Das Außenwirtschaftsrecht
• Vereinbarungen zum anwendbaren Recht und Schiedsklauseln

Überblick über den Lizenzvertrag


12:30 – 13:30 Uhr Mittagspause
 

Kooperationsverträge

Überblick über den Kooperationsvertrag

• Gesellschaftsrechtliche Aspekte
• Gestaltung der Nutzungsrechtsregelung an
• den Ergebnissen in Kooperationsverträgen
• Das Verhältnis zwischen Forschungs- und Industriepartnern
• Besonderheiten bei der Einbindung von Hochschulen
• Verschiedene Vertragsmuster

Forschungskooperationen mit öffentlicher Förderung

• Überblick über die Forschungsförderung in Österreich
• Regulatorische Rahmenbedingungen – kurzer Überblick
• Folgen bei Ausscheiden von Vertragsparteien

Weitere Konzepte für Forschungsvorhaben im Überblick
 

Fragerunde & Diskussion

Ihre Experten:
Thomas Adocker
Partner, TaylorWessing e|n|w|c Natlacen Walderdorff Cancola Rechtsanwälte GmbH

Erik Steiner
Senior Associate, TaylorWessing e|n|w|c Natlacen Walderdorff Cancola Rechtsanwälte GmbH

09:00 – 10:30 Uhr

EU-Beihilfenrechtlichen Konflikten entgehen: Aktuelle Rahmenbedingungen für F&E&I

• Welche beihilferechtlichen Dokumente sind relevant?
• Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (F&E&I) 2022

• F&E&I-relevante Bestimmungen in der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) 2023

Ihre Expertin:
Margit Harjung
Stv. Ltr. Abt. Forschung- und Technologieförderung, Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK)
 

11:00 – 12:45 Uhr

Wenn Wissenschaft und Industrie aufeinandertreffen: Einblicke aus der Praxis zu F&E Verträgen

• Einblicke in unterschiedliche (?) Sichtweisen
• Knackpunkte bei der Verhandlung von F&E Verträge
  • Immaterialgüterrechte
  • Publikation und Open Access
  • Vertraulichkeit, sensible Daten und Austauschplattformen
  • Haftung und Risikoverteilung
• Spezialgebiete im Fokus
  • Exportkontrolle
  • Vergaberecht
  • Künstliche Intelligenz

Ihre Expertin:
Beatrice Kornelis
Head of Area Legal, Resilience & Procurement, AIT Austrian Institute of Technology GmbH
 

13:45 – 15:45 Uhr 

Praktische Fallbearbeitung

Interaktive Session: Praktische Fallbearbeitung zur Vertragsgestaltung anhand von Vertragsmustern
Erarbeiten Sie in Kleingruppen Lösungsansätze für die beihilfenkonforme Zusammenarbeit von Industrie und Forschungseinrichtungen

• Wie sind die IPR-Regelungen in der Praxis zu gestalten?
• Welche Formulierungen können kritisch sein?
• Welche Verbesserungsmöglichkeiten gibt es?

Fragerunde & Diskussion
Sabine Fehringer
Partner, DLA Piper Weiss-Tessbach Rechtsanwälte GmbH


15:45 Abschließende Kaffeepause