F&E-Verträge

F&E-Verträge

15.10.2025 - 16.10.2025

F&E-Verträge

Rechtssichere Gestaltung | Förderbedingungen | Handlungsempfehlungen aus der Praxis

  • Forschungs- und Entwicklungsergebnisse:
    Sicherung von Know-how und Intellectual Property
  • EU-beihilferechtlichen Konflikten entgehen:
    Neuerungen aus der AGVO 2023
  • Open Source: Verwendung von Drittlizenzen
  • Korrekter Umgang: Mit Vorvertraglichen Vereinbarungen und Kooperationsverträgen

Ihr Plus: Musterverträge, Checklisten & Handlungsempfehlungen für die Praxis

Das Seminar kann durch die RAK Wien für Rechtanwaltsanwärter:innen
angerechnet werden*

Programm

1. Seminartag | 09:00 – 17:00 Uhr

Herzlich willkommen – Empfang bei Kaffee und Tee

  • Begrüßung der Teilnehmenden und kurze Vorstellungsrunde
  • Agenda und Seminarziele
  • Abfrage der Erwartungen der Teilnehmenden
     

Der Weg zum Vertrag: Vertragstypen & vorvertragliche Vereinbarungen

Einführung: Vertragsarten in Forschung und Entwicklung im Überblick

  • Vorvertragliche Vereinbarungen
  • Forschungs- und Entwicklungsverträge
  • Kooperationsverträge

Vorvertragliche Vereinbarungen

  • Geheimhaltungsvereinbarung: Praktische Relevanz und Vertragspraxis
  • Letter of Intent
  • Memorandum of Understanding und Term Sheet
  • Möglicher Schadensersatz im vorvertraglichen Bereich
     

Der F&E- Vertrag: IPRs, Gewährleistung & Haftung

Überblick über den F&E-Vertrag

  • Vertragsgegenstand des F&E-Vertrages
  • Wer trägt die Risiken der Vertragserfüllung?
  • Gestaltung von Vergütungsregelungen
  • Vereinbarung von Teilleistungen bzw. Abnahmeregelungen
  • Gestaltung der Regelung zur Laufzeit bzw. Bearbeitungszeitraum

Die IPR-Regelung im F&E-Vertrag

  • Überblick über den entstehenden Rechte
  • Know-how und geschützte bzw. schutzrechtsfähige Ergebnisse
  • Einzelerfindungen vs. Gemeinschaftserfindungen
  • Arbeitnehmer-Erfinderrecht
  • Zusammenspiel von Background und Foreground
  • Rechteübertragung vs. Einräumung von Nutzungsrechten
  • Gestaltungsmöglichkeiten von Nutzungsrechtsregelungen im Detail

Gewährleistung und Haftung

  • Einordnung als Dienst- oder Werkvertrag
  • Darstellung der Rechtsprechung in Österreich
  • Garantien und Leistungsversprechen
  • Vertragsstrafen-Regelungen
  • Gestaltung von Haftungsregelungen
     

Verwendung von Drittlizenzen (Open Source)

Die Haftung für die Verletzung von Schutzrechten Dritter

  • Risiken für den F&E Auftragnehmenden
  • Gestaltungsmöglichkeiten für entsprechende Regelungen

Sonstige Regelungen: Von Geheimhaltungsklauseln bis Kündigungsregelungen

  • Geheimhaltungsklauseln
  • Veröffentlichungsregelungen
  • Wettbewerbsklauseln
  • Einbindung von Unterauftragnehmenden
  • Kündigungsregelungen
  • Das Außenwirtschaftsrecht
  • Vereinbarungen zum anwendbaren Recht und Schiedsklauseln

Überblick über den Lizenzvertrag


12:30 – 13:30 Uhr Mittagspause

 

Kooperationsverträge

Überblick über den Kooperationsvertrag

  • Gesellschaftsrechtliche Aspekte
  • Gestaltung der Nutzungsrechtsregelung an
  • den Ergebnissen in Kooperationsverträgen
  • Das Verhältnis zwischen Forschungs- und Industriepartnern
  • Besonderheiten bei der Einbindung von Hochschulen
  • Verschiedene Vertragsmuster

Forschungskooperationen mit öffentlicher Förderung

  • Überblick über die Forschungsförderung in Österreich
  • Regulatorische Rahmenbedingungen – kurzer Überblick
  • Folgen bei Ausscheiden von Vertragsparteien

Weitere Konzepte für Forschungsvorhaben im Überblick
 

Fragerunde & Diskussion

Thomas Adocker
Partner, TaylorWessing e|n|w|c Natlacen Walderdorff Cancola Rechtsanwälte

Erik Steiner
Senior Associate, TaylorWessing e|n|w|c Natlacen Walderdorff Cancola Rechtsanwälte

2. Seminartag | 09:00 – 15:30 Uhr

09:00 – 10:00 Uhr

EU-Beihilfenrechtlichen Konflikten entgehen: Aktuelle Rahmenbedingungen für F&E&I

  • Welche beihilferechtlichen Dokumente sind relevant?
  • Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (F&E&I) 2022
  • F&E&I-relevante Bestimmungen in der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) 2023

Lisa Koch
Referentin in der Abteilung II - Forschungs- und Technologieförderung, Sektion III (Innovation und Technologie), Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (BMIMI)

10:30 – 12:15 Uhr

Wenn Wissenschaft und Industrie aufeinandertreffen: Einblicke aus der Praxis zu F&E Verträgen

  • Einblicke in unterschiedliche (?) Sichtweisen
  • Knackpunkte bei der Verhandlung von F&E Verträge
    • Immaterialgüterrechte
    • Publikation und Open Access
    • Vertraulichkeit, sensible Daten und Austauschplattformen
    • Haftung und Risikoverteilung
  • Spezialgebiete im Fokus
    • Exportkontrolle
    • Vergaberecht
    • Künstliche Intelligenz

Beatrice Kornelis
Head of Area Legal, Resilience & Procurement, AIT Austrian Institute of Technology
 

12:15 – 13:15 Uhr Mittagspause

13:15 – 15:30 Uhr (inkl. 15 Minuten Kaffeepause)

Praktische Fallbearbeitung

Interaktive Session: Praktische Fallbearbeitung zur Vertragsgestaltung anhand von Vertragsmustern
Erarbeiten Sie in Kleingruppen Lösungsansätze für die beihilfenkonforme Zusammenarbeit von Industrie und Forschungseinrichtungen

  • Wie sind die IPR-Regelungen in der Praxis zu gestalten?
  • Welche Formulierungen können kritisch sein?
  • Welche Verbesserungsmöglichkeiten gibt es?

Fragerunde & Diskussion

Sabine Fehringer
Partner, DLA Piper Weiss-Tessbach Rechtsanwälte
 

*Anrechnung von Halbtagen für Rechtsanwaltsanwärter:innen

Grundvoraussetzung ist ein erfolgreich abgeschlossenes Studium der Rechtswissenschaften sowie eine fünfjährige praktische Berufsausbildung. Im Rahmen dieser Ausbildung müssen mindestens sieben Monate bei Gericht und mindestens drei Jahre in der Kanzlei einer Rechtsanwältin oder eines Rechtsanwaltes als Berufsanwärter:in verbracht werden.
In dieser Zeit müssen vorgeschriebene Ausbildungsveranstaltungen im Ausmaß von zumindest 42 Halbtagen absolviert werden. (Quelle: www.rakwien.at)

Speaker Board
Thomas Adocker
Thomas Adocker
Partner, CEE Head of Patents, Taylor Wessing
Sabine Fehringer
Sabine Fehringer
Partner, DLA Piper Weiss-Tessbach Rechtsanwälte GmbH
Lisa Koch
Lisa Koch
Referentin in der Abteilung II - Forschungs- und Technologieförderung, Sektion III (Innovation und Technologie), Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (BMIMI)
Beatrice Kornelis
Beatrice Kornelis
Ltr. Recht, AIT Austrian Institute of Technology GmbH
Erik Steiner
Erik Steiner
Senior Associate, TaylorWessing e|n|w|c Rechtsanwälte GmbH
Zielgruppe

Dieses Seminar richtet sich an Mitarbeitende, die sich in ihrer täglichen Praxis mit Vertrags- und Rechtsfragen im Bereich von Forschungs- und Entwicklungsprojekten beschäftigen und ist auch für Nicht-Juristinnen und Nicht-Juristen geeignet.

ON AIR über Microsoft Teams

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✔ Headset oder Lautsprecher mit Mikrofon
✔ Webcam für lebendigen Austausch

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Ihre Seminarunterlagen erhalten Sie bequem digital.

Veranstaltungsort

ON AIR Seminar

Die Veranstaltung findet online über Microsoft Teams statt.
Teilnahmegebühr für "F&E-Verträge"
bis 04.07. bis 19.09. bis 15.10.
Teilnahmegebühr
€ 1.995.- € 2.095.- € 2.195.-

Sämtliche Preise sind in EUR angegeben und verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.  
 

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Bringen Sie Ihre Kolleginnen und Kollegen mit! 

10 % RABATT für die 2. Teilnahme 
30 % RABATT für die 3. Teilnahme und alle weiteren 

Rabatte sind nicht kombinierbar.

Kontakt
Aynur Yildirim
Aynur Yildirim
Leitung Customer Service & Datenbank
Tel: +43 1 891 59 0
E-Mail: anmeldung@imh.at
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Daniela Christl-Buchinger
Daniela Christl-Buchinger
Conference Director
Tel: +43 1 891 59 312
E-Mail: daniela.christl@imh.at