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F&E-Verträge

F&E-Verträge

16.05.2022 - 17.05.2022

F&E-Verträge

Rechtssichere Gestaltung | Vertragsarten | Förderbedingungen | Praxis

  • Forschungs- und Entwicklungsergebnisse: Sicherung von Know-how und Intellectual Property
  • EU-beihilferechtlichen Konflikten entgehen: Aktuelle Rahmenbedingungen für F&E&I
  • Brennpunkte grenzüberschreitender F&E-Verträge kennen: USA & Deutschland im Spotlight
  • Kooperationsverträge: Korrekter Umgang mit Nutzungsrechten
  • Geheimhaltungsvereinbarungen: Praktische Relevanz und Vertragspraxis

Ihr Plus: Musterverträge, Checklisten & Handlungsempfehlungen für die Praxis

Interaktive Session: Praktische Fallbearbeitung zur Vertragsgestaltung anhand von Vertragsmustern

Ihr persönlicher Nutzen:

Sie erhalten Antworten auf zentrale Fragen

  • Vorvertragliche Vereinbarungen: Was muss in der Verhandlungsphase beachtet werden?
  • Nutzung der Forschungsergebnisse: Wem gehören die Forschungsergebnisse und wer darf mit den Ergebnissen forschen?
  • Wie können Haftung und Risiko beschränkt werden?
  • Welche Besonderheiten sind bei Kooperationen zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen zu beachten?
  • Welche beihilferechtlichen Vorgaben sind einzuhalten?
Referenten
MMag. Sabine Fehringer, LL.M.
MMag. Sabine Fehringer, LL.M.
Partner, DLA Piper Weiss-Tessbach Rechtsanwälte GmbH
Thomas Fischer
Thomas Fischer
Rechtsanwalt und Abteilungsleiter F&E-Verträge, Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., München
Mag. Margit Harjung
Mag. Margit Harjung
Stv. Abteilungsleiterin, Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Programm

1. Seminartag | 09:00 – 17:00 Uhr

Herzlich willkommen – Empfang bei Kaffee und Tee

  • Begrüßung der Teilnehmer und kurze Vorstellungsrunde
  • Agenda und Seminarziele
  • Abfrage der Erwartungen der Teilnehmer


Der Weg zum Vertrag: Vertragstypen & vorvertragliche Vereinbarungen

Einführung: Vertragsarten in Forschung und Entwicklung im Überblick

  • Vorvertragliche Vereinbarungen
  • Forschungs- und Entwicklungsverträge
  • Kooperationsverträge

Vorvertragliche Vereinbarungen

  • Geheimhaltungsvereinbarung: Praktische Relevanz und Vertragspraxis
  • Letter of Intent
  • Memorandum of Understanding und Term Sheet
  • Möglicher Schadensersatz im vorvertraglichen Bereich


Der F&E- Vertrag: IPRs, Gewährleistung & Haftung

Überblick über den F&E-Vertrag

  • Vertragsgegenstand des F&E-Vertrages
  • Wer trägt die Risiken der Vertragserfüllung?
  • Gestaltung von Vergütungsregelungen
  • Vereinbarung von Teilleistungen bzw. Abnahmeregelungen
  • Gestaltung der Regelung zur Laufzeit bzw. Bearbeitungszeitraum

Die IPR-Regelung im F&E-Vertrag

  • Überblick über den entstehenden Rechte
  • Know-how und geschützte bzw. schutzrechtsfähige Ergebnisse
  • Einzelerfindungen vs. Gemeinschaftserfindungen
  • Arbeitnehmer-Erfinderrecht
  • Kurze Darstellung zur Zuordnung der Rechte an Erfindungen in Deutschland bzw. USA
  • Zusammenspiel von Background und Foreground
  • Rechteübertragung vs. Einräumung von Nutzungsrechten
  • Gestaltungsmöglichkeiten von Nutzungsrechtsregelungen im Detail

Gewährleistung und Haftung

  • Einordnung als Dienst- oder Werkvertrag
  • Darstellung der Rechtsprechung in Deutschland
  • Garantien und Leistungsversprechen
  • Vertragsstrafen-Regelungen
  • Gestaltung von Haftungsregelungen

Die Produkthaftung

Die Haftung für die Verletzung von Schutzrechten Dritter

  • Risiken für den F&E Auftragnehmer
  • Gestaltungsmöglichkeiten für entsprechende Regelungen

Sonstige Regelungen: Von Geheimhaltungsklauseln bis Kündigungsregelungen

  • Geheimhaltungsklauseln
  • Veröffentlichungsregelungen
  • Wettbewerbsklauseln
  • Einbindung von Unterauftragnehmern
  • Kündigungsregelungen
  • Das Außenwirtschaftsrecht
  • Vereinbarungen zum anwendbaren Recht und Schiedsklauseln

Überblick über den Lizenzvertrag

Besonderheiten eines R&D Agreement nach US-amerikanischem Recht

Fragerunde & Diskussion

Ihr Experte:
Thomas Fischer,
Rechtsanwalt und Abteilungsleiter F&E-Verträge, Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., München

2. Seminartag | 09:00 – 15:30 Uhr

Kooperationsverträge

Überblick über den Kooperationsvertrag

  • Gesellschaftsrechtliche Aspekte
  • Gestaltung der Nutzungsrechtsregelung an den Ergebnissen in Kooperationsverträgen
  • Das Verhältnis zwischen Forschungs- und Industriepartnern
  • Besonderheiten bei der Einbindung von Hochschulen
  • Verschiedene Vertragsmuster (u.a. BMWi-Muster)

Forschungskooperationen mit öffentlicher Förderung

  • Überblick über die Forschungsförderung in Deutschland
  • Neue Förderbedingungen des BMBF in Deutschland
  • Regulatorische Rahmenbedingungen – Kurzer Überblick
  • Folgen bei Ausscheiden von VertragspartnerInnen

Weitere Konzepte für Forschungsvorhaben im Überblick

Ihr Experte:
Thomas Fischer,
Rechtsanwalt und Abteilungsleiter F&E-Verträge, Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., München

 

EU-Beihilfenrechtlichen Konflikten entgehen:
Aktuelle Rahmenbedingungen für F&E&I

  • Welche beihilferechtlichen Vorgaben sind einzuhalten?
  • F&E&I in der AGVO: Auf welche Bestimmungen muss besonders geachtet werden?
  • Kooperationen von Unternehmen und Forschungseinrichtungen

Ihre Expertin:
Mag. Margit Harjung,
Stv. Abteilungsleiterin, Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

 

Praktische Fallbearbeitung

Interaktive Session: Praktische Fallbearbeitung zur Vertragsgestaltung anhand von Vertragsmustern

Erarbeitung Sie in Kleingruppen Lösungsansätze für die beihilfenkonforme Zusammenarbeit von Industrie und Forschungseinrichtungen
  • Wie sind die IPR-Regelungen in der Praxis zu gestalten?
  • Welche Formulierungen können kritisch sein?
  • Welche Verbesserungsmöglichkeiten gibt es?

Fragen & Diskussion

Ihre Expertin:
MMag. Sabine Fehringer, LL.M.,
Partner, DLA Piper Weiss-Tessbach Rechtsanwälte GmbH

Zielgruppe

Dieses Seminar richtet sich an Mitarbeitende, die sich in ihrer täglichen Praxis mit Vertrags- und Rechtsfragen im Bereich von Forschungs- und Entwicklungsprojekten beschäftigen und ist auch für Nicht-JuristInnen geeignet.

Veranstaltungsort

Hilton Vienna Plaza

Schottenring 11
1010 Wien
Tel: +43-1-313900
Fax: +43-1-3139022009
http://www3.hilton.com/en/hotels/austria/hilton-vienna-plaza-VIEPWTW/index.html
info.viennaplaza@hilton.com
Anfahrtsplan
Teilnahmegebühr für "F&E-Verträge"
Registrierung zu dieser Veranstaltung wurde bereits abgeschlossen
Ihr Ansprechpartner
Aynur Yildirim
Aynur Yildirim
Senior Customer Service Manager
Tel: +43 1 891 59-0
Fax: +43 1 891 59-200
E-Mail: anmeldung@imh.at
Haben Sie Fragen?
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Aynur Yildirim
Senior Customer Service Manager
Tel.: +43 1 891 59-0
Fax: +43 1 891 59-200
E-Mail: anmeldung@imh.at

Gesund und informiert
Die imh Schutz- und Hygiene-Maßnahmen am Veranstaltungsort

Die Sicherheit, der Schutz und das Wohlbefinden unserer Teilnehmer, Referenten und Mitarbeiter haben höchste Priorität auf unseren Veranstaltungen. → Zu den Schutz- und Hygienemaßnahmen