F&E-Verträge

Diese Veranstaltung hat bereits stattgefunden.
Sobald ein neuer Termin feststeht, informieren wir Sie gerne auf dieser Seite oder Sie wenden sich für weitere Informationen an unser Customer Service.

F&E-Verträge

F&E-Verträge

29.11.2021 - 30.11.2021

F&E-Verträge

Rechtssichere Gestaltung | Vertragsarten | Förderbedingungen | Praxis

  • Forschungs- und Entwicklungsergebnisse: Sicherung von Know-how und Intellectual Property
  • EU-beihilferechtlichen Konflikten entgehen: Aktuelle Rahmenbedingungen für F&E&I
  • Brennpunkte grenzüberschreitender F&E-Verträge kennen: USA & Deutschland im Spotlight
  • Kooperationsverträge: Korrekter Umgang mit Nutzungsrechten
  • Geheimhaltungsvereinbarungen: Praktische Relevanz und Vertragspraxis

Ihr Plus: Musterverträge, Checklisten & Handlungsempfehlungen für die Praxis

Interaktive Session: Praktische Fallbearbeitung zur Vertragsgestaltung anhand von Vertragsmustern

Ihr persönlicher Nutzen:

Sie erhalten Antworten auf zentrale Fragen

  • Vorvertragliche Vereinbarungen: Was muss in der Verhandlungsphase beachtet werden?
  • Nutzung der Forschungsergebnisse: Wem gehören die Forschungsergebnisse und wer darf mit den Ergebnissen forschen?
  • Wie können Haftung und Risiko beschränkt werden?
  • Welche Besonderheiten sind bei Kooperationen zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen zu beachten?
  • Welche beihilferechtlichen Vorgaben sind einzuhalten?
Referenten
MMag. Sabine Fehringer, LL.M.
MMag. Sabine Fehringer, LL.M.
Partner, DLA Piper Weiss-Tessbach Rechtsanwälte GmbH
Thomas Fischer
Thomas Fischer
Rechtsanwalt und Abteilungsleiter F&E-Verträge, Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.
Mag. Margit Harjung
Mag. Margit Harjung
Stv. Abteilungsleiterin, Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Programm

1. Seminartag | 09:00 – 17:00 Uhr

Herzlich willkommen – Empfang bei Kaffee und Tee

  • Begrüßung der Teilnehmer und kurze Vorstellungsrunde
  • Agenda und Seminarziele
  • Abfrage der Erwartungen der Teilnehmer


Der Weg zum Vertrag: Vertragstypen & vorvertragliche Vereinbarungen

Einführung: Vertragsarten in Forschung und Entwicklung im Überblick

  • Vorvertragliche Vereinbarungen
  • Forschungs- und Entwicklungsverträge
  • Kooperationsverträge

Vorvertragliche Vereinbarungen

  • Geheimhaltungsvereinbarung: Praktische Relevanz und Vertragspraxis
  • Letter of Intent
  • Memorandum of Understanding und Term Sheet
  • Möglicher Schadensersatz im vorvertraglichen Bereich


Der F&E- Vertrag: IPRs, Gewährleistung & Haftung

Überblick über den F&E-Vertrag

  • Vertragsgegenstand des F&E-Vertrages
  • Wer trägt die Risiken der Vertragserfüllung?
  • Gestaltung von Vergütungsregelungen
  • Vereinbarung von Teilleistungen bzw. Abnahmeregelungen
  • Gestaltung der Regelung zur Laufzeit bzw. Bearbeitungszeitraum

Die IPR-Regelung im F&E-Vertrag

  • Überblick über den entstehenden Rechte
  • Know-how und geschützte bzw. schutzrechtsfähige Ergebnisse
  • Einzelerfindungen vs. Gemeinschaftserfindungen
  • Arbeitnehmer-Erfinderrecht
  • Kurze Darstellung zur Zuordnung der Rechte an Erfindungen in Deutschland bzw. USA
  • Zusammenspiel von Background und Foreground
  • Rechteübertragung vs. Einräumung von Nutzungsrechten
  • Gestaltungsmöglichkeiten von Nutzungsrechtsregelungen im Detail

Gewährleistung und Haftung

  • Einordnung als Dienst- oder Werkvertrag
  • Darstellung der Rechtsprechung in Deutschland
  • Garantien und Leistungsversprechen
  • Vertragsstrafen-Regelungen
  • Gestaltung von Haftungsregelungen

Die Produkthaftung

Die Haftung für die Verletzung von Schutzrechten Dritter

  • Risiken für den F&E Auftragnehmer
  • Gestaltungsmöglichkeiten für entsprechende Regelungen

Sonstige Regelungen: Von Geheimhaltungsklauseln bis Kündigungsregelungen

  • Geheimhaltungsklauseln
  • Veröffentlichungsregelungen
  • Wettbewerbsklauseln
  • Einbindung von Unterauftragnehmern
  • Kündigungsregelungen
  • Das Außenwirtschaftsrecht
  • Vereinbarungen zum anwendbaren Recht und Schiedsklauseln

Überblick über den Lizenzvertrag

Besonderheiten eines R&D Agreement nach US-amerikanischem Recht

Fragerunde & Diskussion

Ihr Experte:
Thomas Fischer,
Rechtsanwalt und Abteilungsleiter F&E-Verträge, Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.


EU-Beihilfenrechtlichen Konflikten entgehen:
Aktuelle Rahmenbedingungen für F&E&I

  • Welche beihilferechtlichen Vorgaben sind einzuhalten?
  • F&E&I in der AGVO: Auf welche Bestimmungen muss besonders geachtet werden?
  • Kooperationen von Unternehmen und Forschungseinrichtungen

Ihre Expertin:
Mag. Margit Harjung,
Stv. Abteilungsleiterin, Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

2. Seminartag | 09:00 – 15:30 Uhr

Kooperationsverträge

Überblick über den Kooperationsvertrag

  • Gesellschaftsrechtliche Aspekte
  • Gestaltung der Nutzungsrechtsregelung an den Ergebnissen in Kooperationsverträgen
  • Das Verhältnis zwischen Forschungs- und Industriepartnern
  • Besonderheiten bei der Einbindung von Hochschulen
  • Verschiedene Vertragsmuster (u.a. BMWi-Muster)

Forschungskooperationen mit öffentlicher Förderung

  • Überblick über die Forschungsförderung in Deutschland
  • Neue Förderbedingungen des BMBF in Deutschland
  • Regulatorische Rahmenbedingungen – Kurzer Überblick
  • Folgen bei Ausscheiden von VertragspartnerInnen

Weitere Konzepte für Forschungsvorhaben im Überblick

Ihr Experte:
Thomas Fischer,
Rechtsanwalt und Abteilungsleiter F&E-Verträge, Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.

 

Praktische Fallbearbeitung

Interaktive Session: Praktische Fallbearbeitung zur Vertragsgestaltung anhand von Vertragsmustern

Erarbeitung Sie in Kleingruppen Lösungsansätze für die beihilfenkonforme Zusammenarbeit von Industrie und Forschungseinrichtungen
  • Wie sind die IPR-Regelungen in der Praxis zu gestalten?
  • Welche Formulierungen können kritisch sein?
  • Welche Verbesserungsmöglichkeiten gibt es?


Fragen & Diskussion

Ihr Experte:
MMag. Sabine Fehringer, LL.M.,
Partner, DLA Piper Weiss-Tessbach Rechtsanwälte GmbH

Online Training

Das Online Training bietet eine praxisorientierte Weiterbildung direkt an Ihren Arbeitsplatz. Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie von uns eine Anmeldebestätigung und Ihre Zugangsdaten. Die Interaktivität zwischen Vortragende und Teilnehmer findet mittels Internet-Liveschaltung statt und schafft kompetente Weiterbildung, die direkt zu Ihnen kommt.

Zielgruppe

Dieses Seminar richtet sich an Mitarbeitende, die sich in ihrer täglichen Praxis mit Vertrags- und Rechtsfragen im Bereich von Forschungs- und Entwicklungsprojekten beschäftigen und ist auch für Nicht-JuristInnen geeignet.

Teilnahmegebühr für "F&E-Verträge"
Registrierung zu dieser Veranstaltung wurde bereits abgeschlossen
Ihr Ansprechpartner
Aynur Yildirim
Aynur Yildirim
Customer Service
Tel: +43 1 891 59-0
Fax: +43 1 891 59-200
E-Mail: anmeldung@imh.at
Haben Sie Fragen?
Haben Sie Fragen?

Aynur Yildirim
Customer Service
Tel.: +43 1 891 59-0
Fax: +43 1 891 59-200
E-Mail: anmeldung@imh.at

Gesund und informiert
Die imh Schutz- und Hygiene-Maßnahmen am Veranstaltungsort

Die Sicherheit, der Schutz und das Wohlbefinden unserer Teilnehmer, Referenten und Mitarbeiter haben höchste Priorität auf unseren Veranstaltungen. → Zu den Schutz- und Hygienemaßnahmen

Kooperationspartner: