F&E-Verträge

Herzlich willkommen – Empfang bei Kaffee und Tee

• Begrüßung der Teilnehmendne und kurze Vorstellungsrunde
• Agenda und Seminarziele
• Abfrage der Erwartungen der Teilnehmenden

Der Weg zum Vertrag: Vertragstypen & vorvertragliche Vereinbarungen

Einführung: Vertragsarten in Forschung und Entwicklung im Überblick

• Vorvertragliche Vereinbarungen
• Forschungs- und Entwicklungsverträge
• Kooperationsverträge

Vorvertragliche Vereinbarungen

• Geheimhaltungsvereinbarung: Praktische Relevanz und Vertragspraxis
• Letter of Intent
• Memorandum of Understanding und Term Sheet
• Möglicher Schadensersatz im vorvertraglichen Bereich

Der F&E- Vertrag: IPRs, Gewährleistung & Haftung

Überblick über den F&E-Vertrag

• Vertragsgegenstand des F&E-Vertrages
• Wer trägt die Risiken der Vertragserfüllung?
• Gestaltung von Vergütungsregelungen
• Vereinbarung von Teilleistungen bzw. Abnahmeregelungen
• Gestaltung der Regelung zur Laufzeit bzw. Bearbeitungszeitraum

Die IPR-Regelung im F&E-Vertrag

• Überblick über den entstehenden Rechte
• Know-how und geschützte bzw. schutzrechtsfähige Ergebnisse
• Einzelerfindungen vs. Gemeinschaftserfindungen
• Arbeitnehmer-Erfinderrecht
• Kurze Darstellung zur Zuordnung der Rechte an Erfindungen in Deutschland bzw. USA
• Zusammenspiel von Background und Foreground
• Rechteübertragung vs. Einräumung von Nutzungsrechten
• Gestaltungsmöglichkeiten von Nutzungsrechtsregelungen im Detail

Gewährleistung und Haftung

• Einordnung als Dienst- oder Werkvertrag
• Darstellung der Rechtsprechung in Deutschland
• Garantien und Leistungsversprechen
• Vertragsstrafen-Regelungen
• Gestaltung von Haftungsregelungen

_{Die Produkthaftung}

Die Haftung für die Verletzung von Schutzrechten Dritter

• Risiken für den F&E Auftragnehmer
• Gestaltungsmöglichkeiten für entsprechende Regelungen

Sonstige Regelungen: Von Geheimhaltungsklauseln bis Kündigungsregelungen

• Geheimhaltungsklauseln
• Veröffentlichungsregelungen
• Wettbewerbsklauseln
• Einbindung von Unterauftragnehmern
• Kündigungsregelungen
• Das Außenwirtschaftsrecht
• Vereinbarungen zum anwendbaren Recht und Schiedsklauseln

Überblick über den Lizenzvertrag

Besonderheiten eines R&D Agreement nach US-amerikanischem Recht

Fragerunde & Diskussion

Ihr Experte:
Thomas Fischer, Rechtsanwalt und Abteilungsleiter F&E-Verträge, Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., München

Kooperationsverträge

Überblick über den Kooperationsvertrag

• Gesellschaftsrechtliche Aspekte
• Gestaltung der Nutzungsrechtsregelung an den Ergebnissen in Kooperationsverträgen
• Das Verhältnis zwischen Forschungs- und Industriepartnern
• Besonderheiten bei der Einbindung von Hochschulen
• Verschiedene Vertragsmuster (u.a. BMWi-Muster)

Forschungskooperationen mit öffentlicher Förderung

• Überblick über die Forschungsförderung in Deutschland
• Neue Förderbedingungen des BMBF in Deutschland
• Regulatorische Rahmenbedingungen – Kurzer Überblick
• Folgen bei Ausscheiden von Vertragsparteien

Weitere Konzepte für Forschungsvorhaben im Überblick

Ihr Experte:
Thomas Fischer, Rechtsanwalt und Abteilungsleiter F&E-Verträge, Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., München

EU-Beihilfenrechtlichen Konflikten entgehen:
Aktuelle Rahmenbedingungen für F&E&I

• Welche beihilferechtlichen Vorgaben sind einzuhalten?
• F&E&I in der AGVO: Auf welche Bestimmungen muss besonders geachtet werden?
• Kooperationen von Unternehmen und Forschungseinrichtungen

Ihre Expertin:
Mag. Margit Harjung, Stv. Abteilungsleiterin, Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

Fragen & Diskussion

Ihre Expertin:
MMag. Sabine Fehringer, LL.M., Partner, DLA Piper Weiss-Tessbach Rechtsanwälte GmbH