F&E-Verträge

F&E-Verträge

26.06.2024 - 27.06.2024

F&E-Verträge

Ihre Top-Themen:

  • Forschungs- und Entwicklungsergebnisse:
    Sicherung von Know-how und Intellectual Property
  • EU-beihilferechtlichen Konflikten entgehen:
    Neuerungen aus der AGVO 2023
  • Open Source: Verwendung von Drittlizenzen
  • Korrekter Umgang mit Vorvertraglichen Vereinbarungen und Kooperationsverträgen
  • How-to: Erfahrungswerte, Tipps & Tricks aus der Praxis des AIT

Ihr Plus:
Musterverträge, Checklisten & Handlungsempfehlungen für die Praxis

Speaker Board
Mag. Thomas Adocker
Mag. Thomas Adocker
Partner, TaylorWessing e|n|w|c Natlacen Walderdorff Cancola Rechtsanwälte GmbH
Mag. Erik Steiner
Mag. Erik Steiner
Senior Associate, TaylorWessing e|n|w|c Rechtsanwälte GmbH
MMag. Sabine Fehringer, LL.M.
MMag. Sabine Fehringer, LL.M.
Partner, DLA Piper Weiss-Tessbach Rechtsanwälte GmbH
Mag. Margit Harjung
Mag. Margit Harjung
Abt. III / 2 – Forschungsförderung, Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK)
Mag.a Beatrice Kornelis
Mag.a Beatrice Kornelis
Ltr. Recht, AIT Austrian Institute of Technology GmbH
Programm

1. Seminartag | 09:00 – 17:00 Uhr

09:00 – 14:30 Uhr

Herzlich willkommen – Empfang bei Kaffee und Tee

  • Begrüßung der Teilnehmenden und kurze Vorstellungsrunde
  • Agenda und Seminarziele
  • Abfrage der Erwartungen der Teilnehmenden

Der Weg zum Vertrag: Vertragstypen & vorvertragliche Vereinbarungen

Einführung: Vertragsarten in Forschung und Entwicklung im Überblick

  • Vorvertragliche Vereinbarungen
  • Forschungs- und Entwicklungsverträge
  • Kooperationsverträge

Vorvertragliche Vereinbarungen

  • Geheimhaltungsvereinbarung: Praktische Relevanz und Vertragspraxis
  • Letter of Intent
  • Memorandum of Understanding und Term Sheet
  • Möglicher Schadensersatz im vorvertraglichen Bereich

Der F&E- Vertrag: IPRs, Gewährleistung & Haftung

Überblick über den F&E-Vertrag

  • Vertragsgegenstand des F&E-Vertrages
  • Wer trägt die Risiken der Vertragserfüllung?
  • Gestaltung von Vergütungsregelungen
  • Vereinbarung von Teilleistungen bzw. Abnahmeregelungen
  • Gestaltung der Regelung zur Laufzeit bzw. Bearbeitungszeitraum

Die IPR-Regelung im F&E-Vertrag

  • Überblick über den entstehenden Rechte
  • Know-how und geschützte bzw. schutzrechtsfähige Ergebnisse
  • Einzelerfindungen vs. Gemeinschaftserfindungen
  • Arbeitnehmer-Erfinderrecht
  • Zusammenspiel von Background und Foreground
  • Rechteübertragung vs. Einräumung von Nutzungsrechten
  • Gestaltungsmöglichkeiten von Nutzungsrechtsregelungen im Detail

Gewährleistung und Haftung

  • Einordnung als Dienst- oder Werkvertrag
  • Darstellung der Rechtsprechung in Österreich
  • Garantien und Leistungsversprechen
  • Vertragsstrafen-Regelungen
  • Gestaltung von Haftungsregelungen

Verwendung von Drittlizenzen (Open Source)

Die Produkthaftung

Die Haftung für die Verletzung von Schutzrechten Dritter

  • Risiken für den F&E Auftragnehmenden
  • Gestaltungsmöglichkeiten für entsprechende Regelungen

Sonstige Regelungen: Von Geheimhaltungsklauseln bis Kündigungsregelungen

  • Geheimhaltungsklauseln
  • Veröffentlichungsregelungen
  • Wettbewerbsklauseln
  • Einbindung von Unterauftragnehmenden
  • Kündigungsregelungen
  • Das Außenwirtschaftsrecht
  • Vereinbarungen zum anwendbaren Recht und Schiedsklauseln

Überblick über den Lizenzvertrag

Fragerunde & Diskussion

Ihre Experten:
Mag. Thomas Adocker,
Partner, TaylorWessing e|n|w|c Natlacen Walderdorff Cancola Rechtsanwälte GmbH
Mag. Erik Steiner, Senior Associate, TaylorWessing e|n|w|c Natlacen Walderdorff Cancola Rechtsanwälte GmbH

15:00 – 17:00 Uhr

Praktische Fallbearbeitung

Interaktive Session: Praktische Fallbearbeitung zur Vertragsgestaltung anhand von Vertragsmustern

Erarbeiten Sie in Kleingruppen Lösungsansätze für die beihilfenkonforme Zusammenarbeit von Industrie und Forschungseinrichtungen.

  • Wie sind die IPR-Regelungen in der Praxis zu gestalten?
  • Welche Formulierungen können kritisch sein?
  • Welche Verbesserungsmöglichkeiten gibt es?

Fragerunde & Diskussion

Ihre Expertin:
MMag.a, Sabine Fehringer, LL.M.,
Partner, DLA Piper Weiss-Tessbach Rechtsanwälte GmbH

2. Seminartag | 09:00 – 16:00 Uhr

09:00 – 10:30 Uhr

EU-Beihilfenrechtlichen Konflikten entgehen: Aktuelle Rahmenbedingungen für F&E&I

  • Welche beihilferechtlichen Dokumente sind relevant?
  • Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (F&E&I) 2022
  • F&E&I-relevante Bestimmungen in der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) 2023

Ihre Expertin:
Mag.a Margit Harjung,
Stv. Ltr. Abt. Forschung- und Technologieförderung, Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK)

11:00 – 12:45 Uhr

Wenn Wissenschaft und Industrie aufeinandertreffen: Einblicke aus der Praxis zu F&E Verträgen

  • Einblicke in unterschiedliche (?) Sichtweisen
  • Knackpunkte bei der Verhandlung von F&E Verträge
    • Immaterialgüterrechte
    • Publikation und Open Access
    • Vertraulichkeit, sensible Daten und Austauschplattformen
    • Haftung und Risikoverteilung
  • Spezialgebiete im Fokus
    • Exportkontrolle
    • Vergaberecht
    • Künstliche Intelligenz

Ihre Expertin:
Mag.a Beatrice Kornelis, LL.M.,
Head of Area Legal, Resilience & Procurement, AIT Austrian Institute of Technology GmbH

12:45 – 13:45 Uhr Mittagspause

13:45 – 15:45 Uhr 

Kooperationsverträge

Überblick über den Kooperationsvertrag

  • Gesellschaftsrechtliche Aspekte
  • Gestaltung der Nutzungsrechtsregelung an den Ergebnissen in Kooperationsverträgen
  • Das Verhältnis zwischen Forschungs- und Industriepartnern
  • Besonderheiten bei der Einbindung von Hochschulen
  • Verschiedene Vertragsmuster (u.a. BMWi-Muster)

Forschungskooperationen mit öffentlicher Förderung

  • Überblick über die Forschungsförderung in Österreich
  • Regulatorische Rahmenbedingungen – kurzer Überblick
  • Folgen bei Ausscheiden von Vertragsparteien

Weitere Konzepte für Forschungsvorhaben im Überblick

Ihre Experten:
Mag. Thomas Adocker,
Partner, TaylorWessing e|n|w|c Natlacen Walderdorff Cancola Rechtsanwälte GmbH
Mag. Erik Steiner, Senior Associate, TaylorWessing e|n|w|c Natlacen Walderdorff Cancola Rechtsanwälte GmbH

Zielgruppe

Dieses Seminar richtet sich an Mitarbeitende, die sich in ihrer täglichen Praxis mit Vertrags- und Rechtsfragen im Bereich von Forschungs- und Entwicklungsprojekten beschäftigen und ist auch für Nicht-Juristinnen und Nicht-Juristen geeignet.

Veranstaltungsort

Austria Trend Hotel Savoyen

Rennweg 16
1030 Wien
Tel: +43 (1) 206 33 0
Fax: +43 (1) 206 33 9110
http://www.austria-trend.at/Hotel-Savoyen-Vienna
savoyen@austria-trend.at
Teilnahmegebühr für "F&E-Verträge"

Die Teilnahmegebühr beträgt einschließlich Mittagessen und Getränken pro Person:

bis 31.05. bis 26.06.
Teilnahmegebühr
€ 2.095.- € 2.195.-

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  • bei 2 Anmeldungen erhält eine Person : 10% Rabatt
  • bei 3 Anmeldungen erhält eine Person : 20% Rabatt
  • bei 4 Anmeldungen erhält eine Person : 30% Rabatt

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Sämtliche Preise sind in EUR angegeben und verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Kontakt
Aynur Yildirim
Aynur Yildirim
Leitung Customer Service & Datenbank
Tel: +43 1 891 59 0
E-Mail: anmeldung@imh.at
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Mag. Daniela Christl-Buchinger
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Tel: +43 1 891 59 312
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Haben Sie Fragen?
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