Herzlich willkommen – Empfang bei Kaffee und Tee
- Begrüßung der Teilnehmenden und kurze Vorstellungsrunde
- Agenda und Seminarziele
- Abfrage der Erwartungen der Teilnehmenden
Der Weg zum Vertrag: Vertragstypen & vorvertragliche Vereinbarungen
Einführung: Vertragsarten in Forschung und Entwicklung im Überblick
- Vorvertragliche Vereinbarungen
- Forschungs- und Entwicklungsverträge
- Kooperationsverträge
Vorvertragliche Vereinbarungen
- Geheimhaltungsvereinbarung: Praktische Relevanz und Vertragspraxis
- Letter of Intent
- Memorandum of Understanding und Term Sheet
- Möglicher Schadensersatz im vorvertraglichen Bereich
Der F&E- Vertrag: IPRs, Gewährleistung & Haftung
Überblick über den F&E-Vertrag
- Vertragsgegenstand des F&E-Vertrages
- Wer trägt die Risiken der Vertragserfüllung?
- Gestaltung von Vergütungsregelungen
- Vereinbarung von Teilleistungen bzw. Abnahmeregelungen
- Gestaltung der Regelung zur Laufzeit bzw. Bearbeitungszeitraum
Die IPR-Regelung im F&E-Vertrag
- Überblick über den entstehenden Rechte
- Know-how und geschützte bzw. schutzrechtsfähige Ergebnisse
- Einzelerfindungen vs. Gemeinschaftserfindungen
- Arbeitnehmer-Erfinderrecht
- Kurze Darstellung zur Zuordnung der Rechte an Erfindungen in Deutschland bzw. USA
- Zusammenspiel von Background und Foreground
- Rechteübertragung vs. Einräumung von Nutzungsrechten
- Gestaltungsmöglichkeiten von Nutzungsrechtsregelungen im Detail
Gewährleistung und Haftung
- Einordnung als Dienst- oder Werkvertrag
- Darstellung der Rechtsprechung in Deutschland
- Garantien und Leistungsversprechen
- Vertragsstrafen-Regelungen
- Gestaltung von Haftungsregelungen
Die Produkthaftung
Die Haftung für die Verletzung von Schutzrechten Dritter
- Risiken für den F&E Auftragnehmenden
- Gestaltungsmöglichkeiten für entsprechende Regelungen
Sonstige Regelungen: Von Geheimhaltungsklauseln bis Kündigungsregelungen
- Geheimhaltungsklauseln
- Veröffentlichungsregelungen
- Wettbewerbsklauseln
- Einbindung von Unterauftragnehmenden
- Kündigungsregelungen
- Das Außenwirtschaftsrecht
- Vereinbarungen zum anwendbaren Recht und Schiedsklauseln
Überblick über den Lizenzvertrag
Besonderheiten eines R&D Agreement nach US-amerikanischem Recht
Fragerunde & Diskussion
Ihr Experte:
Thomas Fischer, Rechtsanwalt und Abteilungsleiter F&E-Verträge, Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., München
09:00 – 10:45 Uhr
Kooperationsverträge
Überblick über den Kooperationsvertrag
- Gesellschaftsrechtliche Aspekte
- Gestaltung der Nutzungsrechtsregelung an den Ergebnissen in Kooperationsverträgen
- Das Verhältnis zwischen Forschungs- und Industriepartnern
- Besonderheiten bei der Einbindung von Hochschulen
- Verschiedene Vertragsmuster (u.a. BMWi-Muster)
Forschungskooperationen mit öffentlicher Förderung
- Überblick über die Forschungsförderung in Deutschland
- Neue Förderbedingungen des BMBF in Deutschland seit April 2018
- Regulatorische Rahmenbedingungen – kurzer Überblick
- Folgen bei Ausscheiden von Vertragsparteien
Weitere Konzepte für Forschungsvorhaben im Überblick
Ihr Experte:
Thomas Fischer, Rechtsanwalt und Abteilungsleiter F&E-Verträge, Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., München
11:15 – 12:30 Uhr
EU-Beihilfenrechtlichen Konflikten entgehen:
Aktuelle Rahmenbedingungen für F&E&I
- Welche beihilferechtlichen Vorgaben sind einzuhalten?
- F&E&I in der AGVO: Auf welche Bestimmungen muss besonders geachtet werden?
- Kooperationen von Unternehmen und Forschungseinrichtungen
Ihre Expertin:
Mag.a Margit Harjung, Stv. Ltr. Abt. Forschung- und Technologieförderung, Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT)
13:30 – 15:30 Uhr
Praktische Fallbearbeitung
Interaktive Session: Praktische Fallbearbeitung zur Vertragsgestaltung anhand von Vertragsmustern
Erarbeitung Sie in Kleingruppen Lösungsansätze für die beihilfenkonforme Zusammenarbeit von Industrie und Forschungseinrichtungen
- Wie sind die IPR-Regelungen in der Praxis zu gestalten?
- Welche Formulierungen können kritisch sein?
- Welche Verbesserungsmöglichkeiten gibt es?
Fragen & Diskussion
Ihre Expertin:
MMag.a Sabine Fehringer, LL.M., Partner, DLA Piper Weiss-Tessbach Rechtsanwälte GmbH
