IT-Recht in der Praxis

Aktuelle Entwicklungen im Bereich IT-Recht

• Data Act
  • Wer ist betroffen?
  • Welche Folgen ergeben sich daraus?
  • Was ist in der Vertragsverhandlung zu beachten?
  • Wie sollte sich Ihr Unternehmen vorbereiten?
• AI Act
  • Was ist ein KI-System?
  • Was ist ein Hoch-Risiko-KI-System?
  • Was ist zu beachten?
  • Wie bauen Sie „KI-Kompetenz“ auf?
  • Wie kann eine KI-Policy aussehen?
• NIS2-Richtlinie
  • Welche Unternehmen sind betroffen?
  • Welche Rechtsfolgen ergeben sich daraus?
  • Welche Auswirkungen bestehen für SaaS-Provider, Plattformen und Webshops?
     

Phase 1

Vertragsanbahnung, -verhandlung und -abschluss

• Das passende NDA: Geschäftsgeheimnisse effektiv schützen
• Dos and Don’ts der Vertragsverhandlung:
  • Eigene Rechtsposition absichern, Lücken erkennen
  • Tricks aus der täglichen Praxis
• Deals effizient und rechtssicher abschließen:
  • Elektronischer Vertragsabschluss
  • AGB und Vertragsanhänge wirksam einbeziehen
• Wie sind EDV-Verträge rechtlich zu qualifizieren? Welche Rechtsfolgen ergeben sich daraus?
   

Fokus: Software-Verträge

• Grundlagen des Urheber- & Softwarerechts: Was sind Lizenzen?
• Was ist der Unterschied zwischen einer Werknutzungsbewilligung und Werknutzungsrechten?
• Richtige Definition von Verwertungsrechten und Nutzungsumfang
  • Zeitlich/räumlich/inhaltlich
  • Fehlende/unzureichende Lizenzen (Unterlizenzierung)
• Lizenzierung im Konzern: Übertragung von Verwertungsrechten u.v.m.
• Handel mit gekaufter Software
• Zusammenhang Vertragstyp und Softwarelizenz
• Verstehen der rechtlichen und betrieblichen Probleme bei Softwarelizenzen
  • Individualsoftware: Wasserfallmodell oder agile Entwicklung (Scrum)?
  • Standardsoftware: Juristische Argumentation gegen „Software-Riesen“
• Risikofaktor: Open Source Software (OSS)
  • Wie erkenne ich OSS Lizenzen?
  • Rechtssicherer Einsatz von OSS im klassischen & im Cloud-Vertrieb
     

Wichtige Vertragsanhänge & angrenzende Compliance-Themen

• Fallstricke bei Leistungsbeschreibung
• Service-Level-Agreements
• Business Continuity (Notfallpläne)
• Software Escrow Verträge

Datenschutz im IT-Umfeld

• Unternehmensintern: Die wichtigsten Klauseln in Dienstverträgen
• Geschäftsbetrieb: Wer ist “Verantwortliche(r)”, wer ist “Auftragsverarbeiter”?
  • Elemente eines Auftragsbearbeitervetrages nach Art 28 DSGVO
  • Elemente einer Joint-Controllership-Vereinbarung nach Art 26 DSGVO
  • Klare Kostenregelungen
• Umgang mit Data Breaches anhand von Praxisfällen
• Wann müssen Arbeitnehmervertreter (Betriebsrat) involviert werden?
• Einsatz von Künstlicher Intelligenz (ChatGPT uvm.)
   

Phase 2

Im laufenden Vertragsverhältnis

• Projektmanagement
  • Umgang mit Change Requests, Eskalationsverfahren, etc.
• Elemente eines gelungenen Vertragsmanagements
• Audits: Ablauf und Umgang mit Software- und Datenschutz-Audits
• Das Auftragsverarbeiter-Audit im Sinne von Art 28 DSGVO: ISO 27001 und ISO 27701
   

Phase 3

Vertragsende

• Ordentliche und außerordentliche Kündigung
• Mediationsverfahren, Schiedsgerichtsbarkeit und Verfahren vor den ordentlichen Gerichten
• Mitwirkungspflichten bei Vertragsauflösung
• Löschpflichten und Datenkonvertierung
• Insourcing und Second-Level-Outsourcing
• Was ist zu beachten, wenn ich meinen IT-Dienstleister wechseln möchte?