7. Jahresforum EU-Beihilfenrecht

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7. Jahresforum EU-Beihilfenrecht

7. Jahresforum EU-Beihilfenrecht

05.06.2018 - 07.06.2018

7. Jahresforum EU-Beihilfenrecht

Rechtliche Auslegung & praktische Anwendung

  • Infrastruktur-Förderungen rechtssicher vergeben: Grenzfälle kennen & handhaben
  • Auslegungsspielräume in der AGVO – So urteilt die EU-Kommission
  • Wie geht es weiter nach 2020? Ausblick auf die nächste Förderperiode
  • KMU Status – UiS – De Minimis: Beihilferechtlichen Konflikten entgehen
  • Neu im Fokus: Transparenzpflichten Update TAM


Vertiefungs-Workshop:

Wissens- und Technologietransfer im Lichte des EU-Beihilfenrechts
Rechtliche, wirtschaftliche & steuerliche Aspekte akademischer Spin-Offs

EU-Kommissionsvertreter stellt sich Ihren Fragen

Referenten
Mag.iur. Michael Aumer
Mag.iur. Michael Aumer
Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus
Mag. Margit Harjung
Mag. Margit Harjung
Stv. Ltr. Abt. Forschung- und Technologieförderung, Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
Mag. Helmut Heinisch
Mag. Helmut Heinisch
Geschäftsfeldleiter Förderabwicklung EUStabsstelle, ecoplus. Niederösterreichs Wirtschaftsagentur GmbH
MMag. Dr. Stefan Huber, LL.M.
MMag. Dr. Stefan Huber, LL.M.
Rechtsanwalt und Partner, CHSH Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati Rechtsanwälte GmbH
Mag. Elfriede Kober
Mag. Elfriede Kober
Prokuristin, Leiterin EU-Agenden, Öffentliche Beratung, Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft mbH
Dr. Clemens Lintschinger, MSc
Dr. Clemens Lintschinger, MSc
Selbständiger Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Dr. Clemens Lintschinger, MSc
Mag. Florian Riess, MBA, M.E.S.
Mag. Florian Riess, MBA, M.E.S.
Bereichsleiter Großprojekte und EU-Agenden, Amt der Niederösterreichischen Landesregierung
Mag. Dr. Roland Schachl
Mag. Dr. Roland Schachl
Ltr. C1/ 5, Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (BMWFW)
MMag. Dr. Jörg Schönbacher
MMag. Dr. Jörg Schönbacher
Partner und Managing Director, AUSTIN | BFP Consulting GmbH
Mag. Felix Schulyok, LL.M.
Mag. Felix Schulyok, LL.M.
Case Handler, Referat 03 – Beihilfenpolitik und Unterstützung der Fallbearbeitung, Generaldirektion Wettbewerb, Europäische Kommission
Hon.-Prof. Mag. Dr. Reinhard Schwarz
Hon.-Prof. Mag. Dr. Reinhard Schwarz
Geschäftsführer & Partner, Moore Stephens Schwarz Kallinger Zwettler Wirtschaftsprüfung Steuerberatung GmbH
Mag. Sibylle Summer
Mag. Sibylle Summer
Stv. Ltr. C1/5, Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW)
Mag. Alexandra Terzaki
Mag. Alexandra Terzaki
Geschäftsführerin, TERZAKI Unternehmensberatung
DI (FH) Julia Ulbrich MA
DI (FH) Julia Ulbrich MA
Manager, AUSTIN | BFP Consulting GmbH
Dr. Rudolf Weninger
Dr. Rudolf Weninger
Abteilung V/8: Transparenzdatenbank und FinanzOnline, Bundesministerium für Finanzen
Roman P. Willweber, LL.M.
Roman P. Willweber, LL.M.
Rechtsanwalt, BHO Legal (Köln)
Programm

Vertiefungs-Workshop | 5. Juni 2018 | 09:00 – 17:00 Uhr

Wissens- und Technologietransfer im Licht des EU-Beihilfenrechts

Rechtliche, wirtschaftliche & steuerliche Aspekte akademischer Spin-Offs


Unionsrechtliche Rahmenbedingungen


09:00 Technologietransfer im Unionsrahmen für F&E&I – Wissenstransfer, Auftragsforschung & Zusammenarbeit mit Unternehmen

10:00 Kaffeepause

Die Hochschule als Unternehmer


10:30 Formen des Technologietransfers: Beihilferechtliche, wirtschaftliche & steuerliche Aspekte

  • Ausgründung, Beteiligung, Lizenzierung, Veröffentlichung, Kooperationsverträge & Co: Besonderheiten unterschiedlicher Formen des Technologietransfers
  • Interpretation der beihilferechtlichen Grundlagen und Darstellung der Zusammenhänge aus wirtschaftlicher und steuerlicher Sicht je Transferform

Interaktive Session: Praktische Fallbearbeitung zu wiederkehrenden Herausforderungen

Erarbeitung Sie in Kleingruppen Lösungsansätze zu komplexen Fragestellungen wie beispielsweise:

  • Erfinderteam will Erfindung verwerten:
    • Was sind mögliche Optionen?
    • Was sind Vor- und Nachteile für die Hochschule selbst und für das Verwertungspotential?


12:30 Mittagspause

Vertragsgestaltung / Pricing / IPRs


13:30 Regelung von Intellectual Property Rights & Preisfindung in der Praxis

  • Absicherung von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen: Welche Möglichkeiten gibt es IPRs (Intellectual Property Rights) zu regeln?
  • Fix, umsatzabhängig, nach Meilensteinen oder Mischformen? Wie Sie sich für das optimale Lizenzmodell entscheiden
  • Wie sind Lizenzmodelle beihilferechtlich, wirtschaftlich, steuerlich, organisatorisch zu beurteilen?

Beihilfekonforme Vertragsgestaltung – Was gilt es zu beachten?

  • Was ist aus Beihilfesicht in Verträgen zu beachten?
  • Zentrale Klauseln im F&E Vertrag: Was muss ein Vertrag enthalten?
  • Kritische Punkte:
    • Kommerzielle Regelungen
    • Formulierungen, die auf Vorteilsgewährung hindeuten können
    • Nutzungsrechte vs. Rechtsübertragung: Wer hat die Rechte am Ergebnis?


15:30 Kaffeepause

Interaktive Session: Praktische Fallbearbeitung zu Vertragsgestaltung

Erarbeitung Sie in Kleingruppen Lösungsansätze für die beihilfenkonforme Vertragsgestaltung anhand von Vertragsmustern:

  • Welche Punkte sind wie zu interpretieren?
  • Welche Formulierungen können kritisch sein?
  • Welche Verbesserungsmöglichkeiten gibt es?


16:45 Fragerunde und Diskussion

17:00 Ende des Workshops

Ihre Experten:
Hon.-Prof. Mag. Dr. Reinhard Schwarz,
Geschäftsführer & Partner, Moore Stephens Schwarz Kallinger Zwettler Wirtschaftsprüfung Steuerberatung GmbH
MMag. Dr. Jörg Schönbacher, Partner und Managing Director, Austin/BFP Consulting GmbH
Mag. Sibylle Summer, Stv. Ltr. C1/5, Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW)
DI (FH) Julia Ulbrich MA, Manager, AUSTIN / BFP Consulting GmbH

1. Konferenztag | 6. Juni 2018 | 09:30 – 17:00 Uhr

09:00 Herzlich willkommen – Empfang bei Kaffee und Tee

09:30 Begrüßung und Eröffnung des Forums Wett-bewerbsrecht durch imh und die Moderatorin Mag. Alexandra Terzaki, Geschäftsführerin, TERZAKI Unternehmensberatung

Gemeinsames Eröffnungsplenum mit dem 9. Österreichischen Vergaberechtstag


09:35 Auswirkungen des Brexit auf Vergabe- & Beihilfenrecht

  • Brennpunkte zwischen Vergabe- und Beihilfenrecht
  • Was passiert im Falle eines „hard Brexit“
  • Nachteile für britische und EU-Unternehmen

Roman P. Willweber, LL.M., Rechtsanwalt, BHO Legal (Köln)

10:30 Kaffeepause

 

Beginn des 7. Jahresforum EU-Beihilfenrecht


11:00 Eröffnung durch imh und den Vorsitzenden MMag. Dr. Stefan Huber, LL.M., Rechtsanwalt und Partner, CHSH Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati Rechtsanwälte GmbH

Schwerpunkt Infrastrukturförderung


11:10 Staatliche Beihilfen & Infrastrukturmaßahmen

  • Wirtschaftliche und nicht-wirtschaftliche Nutzung von Infrastrukturvorhaben
  • EU-beihilfenrelevante Rechtsgrundlagen für Infrastrukturmaßnahmen
  • Analytical Grids – Prüfraster zur Anwendung des Beihilfenrechts auf die öffentliche Finanzierung von Infrastrukturprojekten
  • Besonderheit bei der beihilferechtlichen 3-Stufen-Prüfung: Errichter-, Betreiber- und Nutzerebene
  • Ausgewählte Fallbeispiele zu Infrastrukturmaßnahmen

Verschärfte Transparenzpflichten für Beihilfen ab 500.000 €

  • Update Transparenz-Erfordernisse: Transparency Award Module (TAM)
  • Aktuelle Erkenntnisse aus dem Betrieb
  • Anforderungen für die Förderstellen

Mag. Dr. Roland Schachl, Ltr. C1/5, Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW)

12:15 Kommentierung – Diskussion – Fragen

12:30 Mittagspause

Aktuelle Informationen der Europäischen Kommission


13:45 Förderperiode 2014-2020: Zwischenevaluierung State Aid Moderization (SAM)

  • Der gegenwärtige Stand: Was hat die EU-Kommission erreicht?
  • Welche Instrumente aus der laufenden Förderperiode haben sich bewährt?
  • „Dezentralisierung“ der Beihilfenkontrolle: Von ex-ante Kontrolle zu Verantwortung der Mitgliedsstaaten
  • AGVO Novelle „light“ 2017: Die Umsetzung in den Mitgliedstaaten
  • Apple, Amazon & CO. – „Tax Rulings“ im Fokus der Kommission
  • Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten und der Kommission
  • Aktuelle verfahrensrechtliche Reformüberlegungen der Kommission – In welchen Bereichen besteht der größte Reformbedarf?
  • Modernisierung des EU Beihilfenrechts — Was ist noch zu erwarten und in welchem Zeitrahmen?

Mag. Felix Schulyok, LL.M., Case Handler, Referat 03 – Beihilfenpolitik und Unterstützung der Fallbearbeitung, Generaldirektion Wettbewerb, Europäische Kommission

14:45 Kommentar der österreichischen Koordinationsstelle „EU-Beihilfenrecht“ zur Zusammenarbeit mit der GD Wettbewerb

Mag. Dr. Roland Schachl, Ltr. C1/5, Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW)

15:00 Diskussion & Fragen

15:15 Kaffeepause

15:45 Förderfälle, beihilfenrechtliche Urteile & Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission

  • Graubereiche und Auslegungsspielräume in der Freistellungsverordnung – Wie urteilen die Kommissionsvertreter?
  • Umgang mit Unsicherheiten in der Auslegung – Wie Sie Beanstandungen im Zuge von Prüfungen vorbeugen

Mag. Felix Schulyok, LL.M., Case Handler, Referat 03 – Beihilfenpolitik und Unterstützung der Fallbearbeitung, Generaldirektion Wettbewerb, Europäische Kommission

16:30 Ihre Fragen an den Kommissionsvertreter
Nutzen Sie die Möglichkeit und übermitteln Sie Ihre Detailfragen an therese.hahn(at)imh.at – Wir leiten sie anonymisiert an den EU-Kommissionsvertreter zur Vorbereitung weiter!


17:00 Ende des 1. Konferenztages und gemeinsames Get-together

 

 

2. Konferenztag | 7. Juni 2018 | 09:00 – 16:00 Uhr

08:30 Herzlich willkommen – Empfang bei Kaffee und Tee

09:00 Eröffnung des zweiten Konferenztages durch den Vorsitzenden Dr. Clemens Lintschinger, MSc, Rechtsanwalt

Sektorspezifische Entwicklungen: Umwelt- & Energie | Tourismus & Sport | Forschung, Entwicklung & Innovation


09:05 Sicherer Umgang mit Beihilfen für Umwelt- und Energievorhaben

  • Pauschale, Prozentsatz & Co: Wie wird die Förderhöhe berechnet?
  • De-minimis Schwellenwerte – Was gilt es zu beachten?
  • Stolperstein: Zeitpunkt für die Antragsstellung
  • Kumulierung von Förderungen – Was ist zulässig?
  • Rückforderungstatbestände

Mag.iur. Michael Aumer, Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus


09:30 Kommentar der österreichischen Koordinationsstelle „EU-Beihilfenrecht“: Entwicklungen & Aktuelles zum Energiebeihilferecht

Mag. Sibylle Summer, Stv. Ltr. C1/5, Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW)

09:55 Zusammenarbeit Forschungseinrichtungen & Unternehmen

  • F&E&I in der AGVO: Auf welche Bestimmungen muss besonders geachtet werden?
  • Dauerbrenner: Unterscheidung wirtschaftlicher und nicht-wirtschaftlicher Tätigkeit von Forschungseinrichtungen
  • Grenze von 20% wirtschaftlicher Nebentätigkeit:
    • Was ist die Basis der Gesamtkapazität?
    • Welche Kriterien gibt es für die Einstufung als Nebentätigkeit?
  • Förderung von Forschungsinfrastruktur von Forschungseinrichtungen, die auch wirtschaftlich genutzt werden

Mag. Margit Harjung, Stv. Ltr. Abt. Forschung- und Technologieförderung, Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT)

10:30 Kaffeepause

11:00 CASE Study: Förderung gemischt genutzter F&E-Infrastruktur

Ein Förderfall wird von Anfang bis zum Ende durchgespielt

DI (FH) Julia Ulbrich MA, Manager, AUSTIN / BFP Consulting GmbH


12:15 Mittagessen


13:30 Beihilfen im Grenzbereich zwischen Tourismus, Freizeitwirtschaft & Sport

  • Einzelbetriebliche Investitionsbeihilfen für Hotels, Thermen und touristische Erlebniswelten
  • Förderung von touristischen Infrastrukturen vs. Sport- und Freizeitinfrastrukturen
  • Spezialthema Skilift-Förderung
  • CASE Study: Berechnung der Finanzierungslücke

Mag. Helmut Heinisch, Geschäftsfeldleiter Förderabwicklung EU-Stabsstelle, ecoplus. Niederösterreichs Wirtschaftsagentur GmbH

14:00 Update zur Transparenzdatenbank

  • Aktuelle Erkenntnisse aus dem Betrieb
  • Neu: Daten der Länder
  • Brennpunkt Datenschutz: Berücksichtigung der EU-DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung)

Dr. Rudolf Weninger, Abteilung II/12: Transparenzdatenbank, Bundesministerium für Finanzen

Spielräume des Beihilfenrechts: Gegenwärtige Förderansätze & beihilfenrechtliche Fragen


14:30 Erfahrungsaustausch der Förderstellen – Wiederkehrende Herausforderungen aus der Förderpraxis

  • KMU Status – UiS – De Minimis: Herausforderungen, bestehende Unklarheiten & Lösungsvorschläge
  • Umgang mit Vereinen und Verbänden im Rahmen der KMU-Definition
  • Umgang mit natürlichen Personen bei der UiS-Prüfung
  • Koordination Bund – Land
  • Umgang mit De-Minimis-Obergrenzen
  • Beihilfenrechtlich korrekter Umgang mit Unterstützungsmaßnahmen für GründerInnen/Start-Ups
  • Bestmögliche Finanzierung im Förder-Dschungel: Der Weg zum idealen Fördermix
  • Häufige Fehlerquellen im Umgang mit national finanzierten und mit der EU kofinanzierten Projekten

Mag. Elfriede Kober, Bereichsleitung Abt. EU-Agenden, Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft mbH
Mag. Florian Riess, MBA, M.E.S., Bereichsleiter Großprojekte und EU-Agenden, Amt der Niederösterreichischen Landesregierung

15:15 Zusammenfassung der Konferenz – offene Fragen & Diskussion

15:30 Ausklang der Konferenz bei Kaffee & Kuchen

16:00 Ende des 7. Jahresforums Beihilfenrecht

Ihr persönlicher Nutzen
  • Seien Sie auf dem neuesten Stand zum EU-Beihilfenrecht
  • Gewinnen Sie konkrete Einblicke in die aktuelle Rechtsprechung der Unionsgerichte
  • Vermeiden Sie Rückforderungen von staatlichen Beihilfen
  • Erfahren Sie, welche Reformüberlegungen zur neuen Förderperiode vorliegen
Veranstaltungsort

Hotel Vienna South – Hilton Garden Inn

Hertha-Firnberg-Straße 5
1100 Wien
Tel: +43 1 605 30-0
Fax: +43 1 605 30 580
www.viennasouth.hgi.com
hotel@viennasouth.com
Anfahrtsplan
Teilnahmegebühr für "7. Jahresforum EU-Beihilfenrecht"
Registrierung zu dieser Veranstaltung wurde bereits abgeschlossen
Ihre Ansprechpartner
Stephanie Heinisch
Stephanie Heinisch
Customer Service
Tel: +43 1 891 59-0
Fax: +43 1 891 59-200
E-Mail: anmeldung@imh.at
Mag. (FH) Petra Pichler
Mag. (FH) Petra Pichler
Senior Sales Manager
Tel: +43 (0)1 891 59-623
Fax: +43 1 891 59-200
E-Mail: petra.pichler@imh.at
Haben Sie Fragen?
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