Sanktionen & Embargos

Sanktionen & Embargos: Schwerpunkt Russland, Belarus, Ukraine, Iran & weitere Staaten

Sanktionen & Embargos: Welche Bestimmungen gelten aktuell?

Exportkontrolle – Grundlagen & Entwicklung

• Rechtsgrundlagen
• Grundbegriffe
• Beschränkungen für Gegenstände mit bestimmten Eigenschaften
  • Dual-Use-Güter
  • Militärische Güter
  • Kriegswaffen & Feuerwaffen
  • Güter für Folter, unmenschliche Behandlung oder zur Vollstreckung der Todesstrafe

Catch-All Klausel USA

Exportkontrolle

• Anwendbarkeit der US-(Re-) Exportkontrolle
• Dual-Use Controls – Export Administration Regulations (EAR) – US Department of Commerce, Bureau of Industry and SecurityInternational Traffic in Arms Regulations (ITAR) – US Department of State, Directorate of Defense Trade Controls

Sanktionen

• „US-Nexus“ = Anwendbarkeit von US Sanktionen
• Primary & Secondary Sanctions
• Sanctions Screening

EU-Sanktionen

• „Sanktionen“ = restriktive Maßnahmen der EU
• Art der Sanktionen
• Geltungsbereich der EU-Sanktionen
• Mittelbares Bereitstellungsverbot

Schwerpunkt Thema Russland Sanktionen

Internes Compliance System & Verantwortlicher Beauftragter

• Internes Compliance System vs Exportkontrolle
• Typische Problemfelder bei der Export Compliance
• Rolle & Aufgaben des Verantwortlichen Beauftragten
• Wie wird man VB?
• Outsorcing?

Exportkontrollrechtliche Verstöße

• Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz
• Verstöße gegen das Sanktionengesetz
• Verstöße nach U.S. Recht

Ihr Plus:

• Aus der PraxisCase Study Sanktionen
• Finanzsanktionen – Checkliste
• Hilfreiche Tools

Mag. Martin Eckel, LL.M.
Partner, TaylorWessing

Sanktionen und Embargos – Was bedeuten sie für die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Banken?

Eine Praktikerin berichtet

• Wie Banken mit dem Thema Sanktionen & Embargos umgehen
• Wie Unternehmen und Banken diese Aufgaben gemeinsam besser erfüllen können und wo Zusammenarbeit an Grenzen stößt

Aktuelle Geldwäsche und Sanktionsthemen  

• Russland Sanktionen
• KYC und Risikoanalyse aus Bankensicht
• Erfahrungen & Fälle aus der Praxis

Dr. Birgit Horacek
Head of local Compliance | COMMERZBANK AG Niederlassung Wien

Pflicht zur Implementierung einer wirksamen Prävention gegen Sanktionen & Embargos als Compliance Verantwortung in einem internationalen Konzern  

Sanktionenprävention – Erkennen von Risiken!

• Risikoanalyse und Erstellung einer Matrix - maßgeschneidert für das Unternehmen
• Management von Sanktionen und Embargochecks
• Einführung und Weiterentwicklung von angemessenen und geeigneten Strategien, Verfahren und (IT) Systemen
• Festlegung der Verantwortung und Reporting-lines
• Dokumentation, Aufbewahrung und Meldung  
• Einrichtung und Verbesserung von Prozessen und Maßnahmen
• Tipps & Tricks für saubere Geschäfte
• Exkurs: Praktisches Beispiel Russland: Wie geht man mit täglich neuen Sanktionen um?

Know Your Business Partner

Prüfen Sie Ihre Geschäftspartner – Sorgfaltspflichten!  

• Feststellung und Überprüfung der Identität
• Einholung von Informationen über Zweck und Art der (angestrebten) Geschäftsbeziehung
• Strategie und Lieferketten
• Durchführung einer kontinuierlichen Überwachung der Geschäftsbeziehung
• Meldung von Verdachtsfällen  
• Partner und Geschäfte mit erhöhtem Risiko – wie damit umgehen?

Sanktionenverstöße vermeiden & durch definierte Prüf- & Sorgfaltspflichten aktiv bekämpfen

Damit es erst gar nicht so weit kommt – Prävention, wenn es so weit ist – Management!

• Verankerung der Compliance-Kultur
• Welche Compliance Maßnahmen können gesetzt werden?
• Risikoanalyse, Prozesse und Dokumentationen maßgeschneidert für das Unternehmen
• Der Compliance Officer als Kommunikator und Schnittstellenfunktion  

Dr. Charlotte Eberl
Director Corporate Compliance | AGRANA Beteiligungs-AG

Sanktionen & Embargos – Was bedeuten sie für die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Banken?

Eine Praktikerin berichtet

• Wie Banken mit dem Thema Sanktionen & Embargos umgehen
• Wie Unternehmen und Banken diese Aufgaben gemeinsam besser erfüllen können und wo Zusammenarbeit an Grenzen stößt
• Aktuelle Geldwäsche und Sanktionsthemen
• Russland Sanktionen
• KYC und Risikoanalyse aus Bankensicht
• Erfahrungen & Fälle aus der Praxis

Dr. Birgit Horacek
Head of locan Compliance, COMMERZBANK AG Niederlassung Wien

Pflicht zur Implementierung einer wirksamen Prävention gegen Sanktionen und Embargos als Compliance Verantwortung in einem internationalen Konzern  

Sanktionenprävention – Erkennen von Risiken!

• Risikoanalyse und Erstellung einer Matrix – maßgeschneidert für das Unternehmen
• Management von Sanktionen und Embargochecks
• Einführung und Weiterentwicklung von angemessenen und geeigneten Strategien, Verfahren und (IT) Systemen
• Festlegung der Verantwortung und Reporting-lines
• Dokumentation, Aufbewahrung und Meldung  
• Einrichtung und Verbesserung von Prozessen und Maßnahmen
• Tipps & Tricks für saubere Geschäfte
• Exkurs: Praktisches Beispiel Russland: Wie geht man mit täglich neuen Sanktionen um?

Know Your Business Partner

Prüfen Sie Ihre Geschäftspartner – Sorgfaltspflichten!  

• Feststellung und Überprüfung der Identität
• Einholung von Informationen über Zweck und Art der (angestrebten) Geschäftsbeziehung
• Strategie und Lieferketten
• Durchführung einer kontinuierlichen Überwachung der Geschäftsbeziehung
• Meldung von Verdachtsfällen  
• Partner und Geschäfte mit erhöhtem Risiko – wie damit umgehen?

Sanktionenverstöße vermeiden & durch definierte Prüf- & Sorgfaltspflichten aktiv bekämpfen

Damit es erst gar nicht so weit kommt: Prävention, wenn es so weit ist – Richtiges Management!

• Verankerung der Compliance-Kultur
• Welche Compliance Maßnahmen können gesetzt werden?
• Risikoanalyse, Prozesse und Dokumentationen maßgeschneidert für das Unternehmen
• Der Compliance Officer als Kommunikator und Schnittstellenfunktion  

Dr. Charlotte Eberl
Director Corporate Compliance, AGRANA Beteiligungs-AG