Sanktionen & Embargos

Sanktionen & Embargos: Schwerpunkt Russland, Belarus, Ukraine, Iran & weitere Staaten

Sanktionen & Embargos: Welche Bestimmungen gelten aktuell?

Exportkontrolle – Grundlagen & Entwicklung

• Rechtsgrundlagen
• Grundbegriffe
• Beschränkungen für Gegenstände mit bestimmten Eigenschaften
  • Dual-Use-Güter
  • Militärische Güter
  • Kriegswaffen & Feuerwaffen
  • Güter für Folter, unmenschliche Behandlung oder zur Vollstreckung der Todesstrafe

Catch-All Klausel USA

Exportkontrolle

• Anwendbarkeit der US-(Re-) Exportkontrolle
• Dual-Use Controls – Export Administration Regulations (EAR) – US Department of Commerce, Bureau of Industry and SecurityInternational Traffic in Arms Regulations (ITAR) – US Department of State, Directorate of Defense Trade Controls

Sanktionen

• „US-Nexus“ = Anwendbarkeit von US Sanktionen
• Primary & Secondary Sanctions
• Sanctions Screening

EU-Sanktionen

• „Sanktionen“ = restriktive Maßnahmen der EU
• Art der Sanktionen
• Geltungsbereich der EU-Sanktionen
• Mittelbares Bereitstellungsverbot

Schwerpunkt Thema Russland Sanktionen

Internes Compliance System & Verantwortlicher Beauftragter

• Internes Compliance System vs Exportkontrolle
• Typische Problemfelder bei der Export Compliance
• Rolle & Aufgaben des Verantwortlichen Beauftragten
• Wie wird man VB?
• Outsorcing?

Exportkontrollrechtliche Verstöße

• Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz
• Verstöße gegen das Sanktionengesetz
• Verstöße nach U.S. Recht

Ihr Plus:

• Aus der PraxisCase Study Sanktionen
• Finanzsanktionen – Checkliste
• Hilfreiche Tools

Mag. Martin Eckel, LL.M.
Partner, TaylorWessing

Sanktionen und Embargos – Was bedeuten sie für die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Banken?

Eine Praktikerin berichtet

• Wie Banken mit dem Thema Sanktionen & Embargos umgehen
• Wie Unternehmen und Banken diese Aufgaben gemeinsam besser erfüllen können und wo Zusammenarbeit an Grenzen stößt

Aktuelle Geldwäsche und Sanktionsthemen  

• Russland Sanktionen
• KYC und Risikoanalyse aus Bankensicht
• Erfahrungen & Fälle aus der Praxis

Dr. Birgit Horacek
Head of local Compliance | COMMERZBANK AG Niederlassung Wien

Pflicht zur Implementierung einer wirksamen Prävention gegen Sanktionen & Embargos als Compliance Verantwortung in einem internationalen Konzern  

Sanktionenprävention – Erkennen von Risiken!

• Risikoanalyse und Erstellung einer Matrix - maßgeschneidert für das Unternehmen
• Management von Sanktionen und Embargochecks
• Einführung und Weiterentwicklung von angemessenen und geeigneten Strategien, Verfahren und (IT) Systemen
• Festlegung der Verantwortung und Reporting-lines
• Dokumentation, Aufbewahrung und Meldung  
• Einrichtung und Verbesserung von Prozessen und Maßnahmen
• Tipps & Tricks für saubere Geschäfte
• Exkurs: Praktisches Beispiel Russland: Wie geht man mit täglich neuen Sanktionen um?

Know Your Business Partner

Prüfen Sie Ihre Geschäftspartner – Sorgfaltspflichten!  

• Feststellung und Überprüfung der Identität
• Einholung von Informationen über Zweck und Art der (angestrebten) Geschäftsbeziehung
• Strategie und Lieferketten
• Durchführung einer kontinuierlichen Überwachung der Geschäftsbeziehung
• Meldung von Verdachtsfällen  
• Partner und Geschäfte mit erhöhtem Risiko – wie damit umgehen?

Sanktionenverstöße vermeiden & durch definierte Prüf- & Sorgfaltspflichten aktiv bekämpfen

Damit es erst gar nicht so weit kommt – Prävention, wenn es so weit ist – Management!

• Verankerung der Compliance-Kultur
• Welche Compliance Maßnahmen können gesetzt werden?
• Risikoanalyse, Prozesse und Dokumentationen maßgeschneidert für das Unternehmen
• Der Compliance Officer als Kommunikator und Schnittstellenfunktion  

Dr. Charlotte Eberl
Director Corporate Compliance | AGRANA Beteiligungs-AG