Wege- und Leitungsrecht

Rechtliche Rahmenbedingungen beim Leitungsbau

Rechtliche Rahmenbedingungen für das Verlegen von Versorgungsleitungen

• Beschleunigungsvorgaben der EU
• Europäische Leitungskorridore – Vorhaben von gemeinwirtschaftlichem Interesse
• Standortentwicklungsgesetz – totes Recht oder theoretisch gut nutzbar?
• Elektrizitätsleitungen (ElWOG, Landeselektrizitätsgesetze)
• Wasserleitungen (WRG)
• Telekommunikationsleitungen (TKG)
• Querung von Fremdleitungen
• Behörden

Umweltrechtliche Rahmenbedingungen beim Leitungsbau/Enteignungsähnliche Eigentumsbeschränkungen

• Rodungsbewilligung und naturschutzrechtliche Genehmigung
• Entschädigungszahlungen nach dem Forstgesetz
• Ausgleichs- und Entschädigungszahlungen nach dem Naturschutzrecht
• Die richtige Widmung
• Rechtliche Rahmenbedingungen für die Errichtung von Strom- und anderen Leitungen

Die Umweltverträglichkeitsprüfung

• Welche Rolle spielt die Strategische Umweltprüfung?
• Umweltverträglichkeitsprüfung
• Standortentwicklungsgesetz – totes Recht oder theoretisch gut nutzbar?
• Behörden

Enteignungen und Entschädigungen – Worauf muss das Versorgungsunternehmen achten?

Enteignung – Durchführung des Verfahrens

• Gesetzliche Grundlagen
• Eingriff in fremdes Eigentum – Grundrechtliche Rechtfertigung
• Voraussetzungen für eine Enteignung – Typisches Enteignungsverfahren
• Entschädigung bei Enteignung – Was ist die Bemessungsgrundlage für Entschädigungszahlungen?

Matthias Fliedl, Rechtsanwaltsanwärter, Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH - Wien
Peter Sander, Rechtsanwalt, Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH - Wien
Manuela Scheidl, Rechtsanwältin, Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH - Wien

09:00 – 13:00 Uhr

Leitungsbau und Zivilrecht

Eigentum an Wegen und Leitungen

• Wem gehören Wege und Leitungen?
• Wie können Wege und Leitungen übertragen werden?

Leitungs- und Wegerechte

• Begründung und Übertragung von Wege- und Leitungsrechten
• Sicherung von Dienstbarkeiten in der Insolvenz und Zwangsversteigerung
• Aktuelles zu Wege- und Leitungsrechten

Leitungsbau und Haftung

• Haftung für Wege und Leitungen
• Gewährleistung beim Leitungsbau
• Dokumentation und Beweissicherung
• Leistungsänderungen (Mehr- und Minderkosten)
• Aktuelles zu Haftungsfragen

Johannes Hartlieb, Rechtsanwalt, Haslinger / Nagele Rechtsanwälte GmbH
Caroline Weiss, Rechtsanwaltsanwärterin, Umwelt- und Technikrecht, Haslinger / Nagele Rechtsanwälte GmbH

14:00 – 17:00 Uhr

Berichte aus der Praxis

Wege- und Leitungsrecht am Beispiel von Leitungsbauprojekten

• Theorie und Praxis – Der kleine große Unterschied
• Wegerecht im Spannungsfeld von Technik und Genehmigungsverfahren
• Praktisches Handling für Wege- und Leitungsrecht anhand von dem UVP-Vorhaben im Leitungsbau

David Kolm, Projektleiter UAL-Leitungen, Austrian Power Grid AG