Wege- und Leitungsrecht
Wege- und Leitungsrecht

Wege- und Leitungsrecht

30.06.2020 - 01.07.2020

Wege- und Leitungsrecht

Wege- und Leitungsrecht für Nicht-Juristen

  • Rechte und Pflichten des Versorgungsunternehmens bei der Verlegung von Leitungen auf öffentlichem und privatem Grund
  • Wo bei der Verlegung Schwierigkeiten auftreten können
  • Zustimmungserklärungen und Genehmigungsverfahren
  • Ersatz- und Ausgleichszahlungen im Naturschutz- und Forstrecht
  • Was Sie bei Enteignungsverfahren beachten müssen
  • Stakeholdermanagement als Garant für erfolgreichen Wegerechtserwerb

Inklusive Praxisbericht der APG

Referenten
Dr. Alexander Hiersche, LL.M.
Dr. Alexander Hiersche, LL.M.
Partner, Haslinger / Nagele Rechtsanwälte GmbH
Dipl.-Ing. David Kolm
Dipl.-Ing. David Kolm
Projektleiter UAL-Leitungen, Austrian Power Grid AG
Dr. Berthold Lindner
Dr. Berthold Lindner
Partner mit der Spezialisierung auf Umwelt- und Industrianlagenrecht, Heid und Partner Rechtsanwälte
Mag. Melissa Neuhauser
Mag. Melissa Neuhauser
Rechtsanwaltsanwärterin, Haslinger/ Nagele Rechtsanwälte GmbH
Programm

1. Seminartag | 09:00 – 17:00 Uhr

Rechtliche Rahmenbedingungen beim Leitungsbau

Rechtliche Rahmenbedingungen für das Verlegen von Versorgungsleitungen

  • Elektrizitätsleitungen (ElWOG, Landeselektrizitätsgesetze)
  • Gas- und Ölleitungen (GWG, RohrleitungsG)
  • Aktuelle Entwicklungen für Leitungsanlagen im Stromwegerecht und im GWG 2011
  • Wasserleitungen (WRG)
  • Telekommunikationsleitungen (TKG)
  • Sonstige Leitungen
  • Querung von Fremdleitungen
  • Behörden

Umweltrechtliche Rahmenbedingungen beim Leitungsbau/Enteignungsähnliche Eigentumsbeschränkungen

  • Rodungsbewilligung und naturschutzrechtliche Genehmigung
  • Entschädigungszahlungen nach dem Forstgesetz
  • Ausgleichs- und Entschädigungszahlungen nach dem Naturschutzrecht
  • Die richtige Widmung

Die Umweltverträglichkeitsprüfung

  • Umweltverträglichkeitsprüfung
  • Sonstige umweltrechtliche Anforderungen
  • Behörden

 

Enteignungen und Entschädigungen – Worauf muss das Versorgungsunternehmen achten?

Enteignung – Durchführung des Verfahrens

  • Gesetzliche Grundlagen
  • Eingriff in fremdes Eigentum – Grundrechtliche Rechtfertigung
  • Voraussetzungen für eine Enteignung – Typisches Enteignungsverfahren
  • Entschädigung bei Enteignung – Was ist die Bemessungsgrundlage für Entschädigungszahlungen?

Dr. Berthold Lindner, Rechtsanwalt und Partner, Heid und Partner Rechtsanwälte GmbH

2. Seminartag | 09:00 – 16:00 Uhr

Leitungsbau und Eigentum

Eigentum und Haftung

  • Eigentum und Haftungsfragen
  • Gefährdungshaftung
  • Gesetzliche Sonderregelungen (z.B. Starkstromwegerecht)

Grundbuchbereinigungen

  • Richtigstellung der Eigentumsverhältnisse
  • Antragsunterlagen

Die Nutzung von öffentlichen Straßen und Wegen durch Versorgungsunternehmen

  • Zustimmung des Grundeigentümers
  • Bewilligung bei Verweigerung der Zustimmung grundsätzlich möglich
  • Abgabenpflicht nach Gebrauchsabgabegesetzen
  • Operative Probleme:
    • Vertragliche Beziehungen/Rahmenverträge mit Straßenbauämtern
    • Rechtslage bei fehlenden Verträgen
    • Kostentragung

Die Nutzung von Privatgrundstücken für die Verlegung von Versorgungsleitungen

  • Miet- und Pachtverträge
  • Bestellung von Dienstbarkeiten, beschränkte persönliche Dienstbarkeit
  • Übertragung von Dienstbarkeiten
  • Sicherung von Dienstbarkeiten in der Zwangsversteigerung

Ersitzung von Leitungsrechten

  • Ersitzungsvoraussetzungen
  • Aktuelle Judikaturbeispiele
  • Vorsichtsmaßnahmen für Leitungsbetreiber

Folgen von Zwangsversteigerungen und Insolvenzen, Grundstücksveräußerungen

  • Worauf muss das Versorgungsunternehmen achten und wie muss es reagieren?
  • Veräußerung von Liegenschaften
  • Möglichkeiten der Absicherung

Dr. Alexander Hiersche, LL.M., Partner, Haslinger/ Nagele Rechtsanwälte GmbH
Mag. Melissa Neuhauser, Rechtsanwaltswärterin, Haslinger / Nagele Rechtsanwälte GmbH


Berichte aus der Praxis

Wege- und Leitungsrecht am Beispiel von Leitungsbauprojekten

  • Theorie und Praxis – Der kleine große Unterschied
  • Wegerecht im Spannungsfeld von Technik und Genehmigungsverfahren
  • Praktisches Handling für Wege- und Leitungsrecht anhand von dem UVP-Vorhaben 380-kV-Deutschlandleitung, dem Ersatzneubau der APG-Weinviertelleitung und dem Projekt Stromversorgung Zentralraum Oberösterreich

Dipl.-Ing. David Kolm, Projektleiter UAL-Leitungen, Austrian Power Grid AG

Ihr persönlicher Nutzen:
  • Erhalten Sie einen Überblick über die relevanten rechtlichen und umweltrechtlichen Rahmenbedingungen für das Verlegen von Versorgungsleitungen
  • Lernen Sie die Fallstricke bei der Nutzung öffentlicher Straßen und Wege durch Versorgungsunternehmen kennen
  • Informieren Sie sich über Dienstbarkeiten bei der Nutzung von Privatgrundstücken
  • Hören Sie, wann Enteignung möglich ist und wie die Bemessungsgrundlage für Entschädigungszahlungen gestaltet ist
  • Erfahren Sie, was Sie aus technischer Sicht bei der Verlegung von Versorgungsleitungen besonders beachten müssen
  • Holen Sie sich Ihre Tipps aus der Praxis für die Praxis
Das sagten ehemalige Teilnehmer

"Vortragende mit praktischen Beispielen und Hintergrundinformationen aus der Branche"

"gute Praxisbeispiele; Infoaustausch mit Kollegen"

"Super Tipps für die praktische Umsetzung der rechtlichen Rahmenbedingungen"

"Sehr gute Vortragende, kurze Wege, gut organisiert"

Veranstaltungsort

Der genaue Veranstaltungsort wird noch bekannt gegeben.

Wien
Teilnahmegebühr für "Wege- und Leitungsrecht"

Die Teilnahmegebühr beträgt einschließlich Mittagessen und Getränken pro Person:

bis 05.06. bis 30.06.
Teilnahmegebühr
€ 1.795.- € 1.895.-

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Sämtliche Preise sind in EUR angegeben und verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Ihr Ansprechpartner
Aynur Yildirim
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Haben Sie Fragen?
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