Wege- und Leitungsrecht
Wege- und Leitungsrecht

Wege- und Leitungsrecht

01.10.2019 - 02.10.2019

Wege- und Leitungsrecht

Wege- und Leitungsrecht für Nicht-Juristen

  • Rechte und Pflichten des Versorgungsunternehmens bei der Verlegung von Leitungen auf öffentlichem und privatem Grund
  • Wo bei der Verlegung Schwierigkeiten auftreten können
  • Zustimmungserklärungen und Genehmigungsverfahren
  • Ersatz- und Ausgleichszahlungen im Naturschutz- und Forstrecht
  • Was Sie bei Enteignungsverfahren beachten müssen
  • Stakeholdermanagement als Garant für erfolgreichen Wegerechtserwerb

Inklusive Praxisbericht der APG

Referenten
Ing. Christoph Bruny
Ing. Christoph Bruny
Programm- und Projektleiter für UVP-Vorhaben
RA Dr. Berthold Lindner
RA Dr. Berthold Lindner
Partner mit der Spezialisierung auf Umwelt- und Industrianlagenrecht, Heid und Partner Rechtsanwälte
Programm

1. Seminartag | 09:00 – 17:00 Uhr

Rechtliche Rahmenbedingungen beim Leitungsbau

Rechtliche Rahmenbedingungen für das Verlegen von Versorgungsleitungen

  • Elektrizitätsleitungen (ElWOG, Landeselektrizitätsgesetze)
  • Gas- und Ölleitungen (GWG, RohrleitungsG)
  • Aktuelle Entwicklungen für Leitungsanlagen im Stromwegerecht und im GWG 2011
  • Wasserleitungen (WRG)
  • Telekommunikationsleitungen (TKG)
  • Sonstige Leitungen
  • Querung von Fremdleitungen
  • Behörden

Umweltrechtliche Rahmenbedingungen beim Leitungsbau/Enteignungsähnliche Eigentumsbeschränkungen

  • Rodungsbewilligung und naturschutzrechtliche Genehmigung
  • Entschädigungszahlungen nach dem Forstgesetz
  • Ausgleichs- und Entschädigungszahlungen nach dem Naturschutzrecht
  • Die richtige Widmung

Die Umweltverträglichkeitsprüfung

  • Umweltverträglichkeitsprüfung
  • Sonstige umweltrechtliche Anforderungen
  • Behörden

 

Leitungsbau und Eigentum

Die Nutzung von öffentlichen Straßen und Wegen durch Versorgungsunternehmen

  • Zustimmung des Grundeigentümers
  • Bewilligung bei Verweigerung der Zustimmung grundsätzlich möglich
  • Abgabenpflicht nach Gebrauchsabgabegesetzen
  • Operative Probleme:
    • Vertragliche Beziehungen/Rahmenverträge mit Straßenbauämtern
    • Rechtslage bei fehlenden Verträgen
    • Kostentragung

Die Nutzung von Privatgrundstücken für die Verlegung von Versorgungsleitungen

  • Miet- und Pachtverträge
  • Bestellung von Dienstbarkeiten, beschränkte persönliche Dienstbarkeit
  • Übertragung von Dienstbarkeiten
  • Sicherung von Dienstbarkeiten in der Zwangsversteigerung

Ersitzung von Leitungsrechten

  • Ersitzungsvoraussetzungen
  • Aktuelle Judikaturbeispiele
  • Vorsichtsmaßnahmen für Leitungsbetreiber

Folgen von Zwangsversteigerungen und Insolvenzen, Grundstücksveräußerungen

  • Worauf muss das Versorgungsunternehmen achten und wie muss es reagieren?
  • Veräußerung von Liegenschaften
  • Möglichkeiten der Absicherung

Dr. Berthold Lindner, Rechtsanwalt und Partner, Heidi und Partner Rechtsanwälte GmbH

2. Seminartag | 09:00 – 16:00 Uhr

Enteignungen und Entschädigungen – Worauf muss das Versorgungsunternehmen achten?

Eigentum und Haftung

  • Eigentum und Haftungsfragen
  • Gefährdungshaftung
  • Gesetzliche Sonderregelungen (zB.: Starkstromwegerecht)

Enteignung – Durchführung des Verfahrens

  • Gesetzliche Grundlagen
  • Eingriff in fremdes Eigentum – Grundrechtliche Rechtfertigung
  • Voraussetzungen für eine Enteignung – Typisches Enteignungsverfahren
  • Entschädigung bei Enteignung – Was ist die Bemessungsgrundlage für Entschädigungszahlungen?

Grundbuchbereinigungen

  • Richtigstellung der Eigentumsverhältnisse
  • Antragsunterlagen

Dr. Berthold Lindner, Rechtsanwalt und Partner, Heidi und Partner Rechtsanwälte GmbH


Berichte aus der Praxis

Wege- und Leitungsrecht am Beispiel von Leitungsbauprojekten

  • Theorie und Praxis – Der kleine große Unterschied
  • Wegerecht im Spannungsfeld von Technik und Genehmigungsverfahren
  • Praktisches Handling für Wege- und Leitungsrecht anhand von dem UVP-Vorhaben
  • 380-kV-Deutschlandleitung, dem Ersatzneubau der APG-Weinviertelleitung und dem Projekt Stromversorgung Zentralraum Oberösterreich

Ing. Christop Bruny, Programm- und Projektleiter für UVP-Vorhaben, Austrian Power Grid AG

Ihr persönlicher Nutzen:
  • Sie erhalten einen Überblick über die relevanten rechtlichen und umweltrechtlichen Rahmenbedingungen für das Verlegen von Versorgungsleitungen
  • Sie lernen die Fallstricke bei der Nutzung öffentlicher Straßen und Wege durch Versorgungsunternehmen kennen
  • Sie informieren sich über Dienstbarkeiten bei der Nutzung von Privatgrundstücken
  • Sie hören, wann Enteignung möglich ist und wie die Bemessungsgrundlage für Entschädigungszahlungen gestaltet ist
  • Sie erfahren, was Sie aus technischer Sicht bei der Verlegung von Versorgungsleitungen besonders beachten müssen
Veranstaltungsort

Arcotel Donauzentrum

Wagramer Straße 83-85
1220 Wien
Tel: +43 1 2022333
https://www.arcotelhotels.com/de/donauzentrum_hotel_wien/
Anfahrtsplan
Teilnahmegebühr für "Wege- und Leitungsrecht"

Die Teilnahmegebühr beträgt einschließlich Mittagessen und Getränken pro Person:

bis 06.09. bis 01.10.
Teilnahmegebühr
€ 1.795.- € 1.895.-

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Sämtliche Preise sind in EUR angegeben und verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Ihr Ansprechpartner
Aynur Yildirim
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Haben Sie Fragen?
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