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Wege- und Leitungsrecht

Wege- und Leitungsrecht

Wege- und Leitungsrecht

Rechtliche Anforderungen und Praxistipps bei der Planung und Verlegung von Versorgungsleitungen

  • Rechte und Pflichten des Versorgungsunternehmens bei der Verlegung von Leitungen auf öffentlichem und privatem Grund
  • Wo bei der Verlegung Schwierigkeiten auftreten können
  • Zustimmungserklärungen und Genehmigungsverfahren
  • Ersatz- und Ausgleichszahlungen im Naturschutz- und Forstrecht
  • Was Sie bei Enteignungsverfahren beachten müssen
  • Stakeholdermanagement als Garant für erfolgreichen Wegerechtserwerb

Inklusive Praxisbericht aus dem „Pipelinebau“

Ihr persönlicher Nutzen:

  • Sie erhalten einen Überblick über die relevanten rechtlichen und umweltrechtlichen Rahmenbedingungen für das Verlegen von Versorgungsleitungen
  • Sie lernen die Fallstricke bei der Nutzung öffentlicher Straßen und Wege durch Versorgungsunternehmen kennen
  • Sie informieren sich über Dienstbarkeiten bei der Nutzung von Privatgrundstücken
  • Sie hören, wann Enteignung möglich ist und wie die Bemessungsgrundlage für Entschädigungszahlungen gestaltet ist
  • Sie erfahren, was Sie aus technischer Sicht bei der Verlegung von Versorgungsleitungen besonders beachten müssen
Programm

1. Seminartag | 09:00 – 17:00 Uhr

Rechtliche Rahmenbedingungen beim Leitungsbau

9:00 Rechtliche Rahmenbedingungen für das Verlegen von Versorgungsleitungen

  • Elektrizitätsleitungen (ElWOG, Landeselektrizitätsgesetze)
  • Gas- und Ölleitungen (GWG, RohrleitungsG)
  • Aktuelle Entwicklungen für Leitungsanlagen im Stromwegerecht und im neuen GWG 2011
  • Wasserleitungen (WRG)
  • Telekommunikationsleitungen (TKG)
  • Sonstige Leitungen Querung von Fremdleitungen
  • Behörden

10:15 Umweltrechtliche Rahmenbedingungen beim Leitungsbau/Enteignungsähnliche Eigentumsbeschränkungen

  • Rodungsbewilligung und naturschutzrechtliche Genehmigung
  • Entschädigungszahlungen nach dem Forstgesetz Ausgleichs- und Entschädigungszahlungen nach dem Naturschutzrecht
  • Die richtige Widmung

11:00 Die Umweltverträglichkeitsprüfung

  • Umweltverträglichkeitsprüfung
  • Sonstige umweltrechtliche Anforderungen
  • Behörden

12:30 Mittagspause

Leitungsbau und Eigentum

13:30 Die Nutzung von öffentlichen Straßen und Wegen durch Versorgungsunternehmen

  • Zustimmung des Grundeigentümers
  • Bewilligung bei Verweigerung der Zustimmung grundsätzlich möglich
  • Abgabenpflicht nach Gebrauchsabgabegesetzen
  • Operative Probleme:
    • Vertragliche Beziehungen/Rahmenverträge mit Straßenbauämtern
    • Rechtslage bei fehlenden Verträgen
    • Kostentragung

14:30 Die Nutzung von Privatgrundstücken für die Verlegung von Versorgungsleitungen

  • Miet- und Pachtverträge
  • Bestellung von Dienstbarkeiten, beschränkte persönliche Dienstbarkeit
  • Übertragung von Dienstbarkeiten
  • Sicherung von Dienstbarkeiten in der Zwangsversteigerung

15:30 Ersitzung von Leitungsrechten

  • Ersitzungsvoraussetzungen
  • Aktuelle Judikaturbeispiele
  • Vorsichtsmaßnahmen für Leitungsbetreiber

16:30 Folgen von Zwangsversteigerungen und Insolvenzen, Grundstücksveräußerungen

  • Worauf muss das Versorgungsunternehmen achten und wie muss es reagieren?
  • Veräußerung von Liegenschaften
  • Möglichkeiten der Absicherung

17:00 Ende des ersten Trainingstages

Dr. Berthold Lindner, Partner, Haslinger/ Nagele & Partner Rechtsanwälte GmbH
Dr. Alexander Hiersche, LL.M., Partner, Haslinger/ Nagele & Partner Rechtsanwälte GmbH

2. Seminartag | 09:00 – 13:00 Uhr

Enteignungen und Entschädigungen – Worauf muss das Versorgungsunternehmen achten?

09:00 Eigentum und Haftung

  • Eigentum und Haftungsfragen
  • Gefährdungshaftung
  • Gesetzliche Sonderregelungen (zB.: Starkstromwegerecht)

Enteignung – Durchführung des Verfahrens

  • Gesetzliche Grundlagen
  • Eingriff in fremdes Eigentum – grundrechtliche Rechtfertigung
  • Voraussetzungen für eine Enteignung – Typisches Enteignungsverfahren
  • Entschädigung bei Enteignung – Was ist die Bemessungsgrundlage für Entschädigungszahlungen?

Grundbuchbereinigungen

  • Richtigstellung der Eigentumsverhältnisse
  • Antragsunterlagen

Dr. Peter Sander, RA, Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH

11:30 Wegerecht in der Praxis am Beispiel „Pipelinebau“

  • Einführung Stakeholder Management
  • Stakeholder Management im Bereich Wegerecht anhand eines Fallbeispiels
  • Wegerecht im Spannungsfeld von Technik und Genehmigungsverfahren

DI Mag. Peter J. Zehetner, M.A., Geschäftsführung, Kraftwerk Glatzing-Rüstorf Reg. Genossenschaft m.b.H.

13:00 Abschließendes gemeinsames Mittagessen

Referenten
Dr. Alexander Hiersche, LL.M.
Dr. Alexander Hiersche, LL.M.
Partner, Haslinger/ Nagele & Partner Rechtsanwälte GmbH
RA Dr. Berthold Lindner
RA Dr. Berthold Lindner
Haslinger/Nagele & Partner Rechtsanwälte GmbH
Dr. Peter Sander, LL.M/MBA
Dr. Peter Sander, LL.M/MBA
DI Mag. Peter J. Zehetner M.A.
DI Mag. Peter J. Zehetner M.A.
Geschäftsführung, Kraftwerk Glatzing-Rüstorf Reg. Genossenschaft m.b.H.
Teilnehmerstimmen

Das sagten ehemalige Teilnehmer:

„Hohe fachliche Kompetenz der Vortragenden mit vielen praktischen Beispielen veranschaulicht. Vortrag sehr interessant gestaltet.”

„Seminarinhalt, anhand von Beispielen aus der Praxis, anschaulich, offen und “humorvoll” diskutiert und nächergebracht. ”

„Viele Diskussionsmöglichkeiten über konkrete Probleme.”

Veranstaltungsort

MID TOWN Businesscenter GmbH, Wien

Ungargasse 64-66/Stg. 3/1. Stock
1030 Wien
Tel: +43 1 715 14 46-14
Fax: +43 1 715 14 46-12
www.midtown.at
iir@midtown.at
Anfahrtsplan
Teilnahmegebühr für "Wege- und Leitungsrecht"
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Ihr Ansprechpartner
Mag. Jelica Trivanovic
Mag. Jelica Trivanovic
Senior Customer Service & Accounting Manager
Tel: +43 1 891 59-0
Fax: +43 1 891 59-200
E-Mail: anmeldung@imh.at
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