PSO konkret

09:30 Herzlich willkommen bei Tee und Kaffee

10:00 Begrüßung durch IIR und den Moderator Ing. Bernd Winter, MSc, Chefredakteur, Verkehr – Int. Wochenzeitung für Transport, Logistik, Wirtschaft

Gemeinsames Eröffnungsplenum mit den Konferenzen „Multimodale Mobilität“ und „Interoperabilität der Schiene“ 10:05 Erfahrungen mit der Liberalisierung des Eisenbahnsektors am Beispiel Schweden 10:30 „Das neue Trans-Europäische Transportnetz (TEN-T): multi-modale Korridore und Innovation“ 11:00 Diskussion: Zukunft 2030 – Die Stadt als autofreie Zone? Welche Rolle spielt die Bahn? Entwicklung und Ausbau Welche Mobilitätskonzepte werden benötigt? Autonomes Fahren als Chance und Herausforderung für die Stadt? Univ. Prof. Dr. Sebastian Kummer, Vorstand des Institutes für Transportwirtschaft und Logistik, WU Wien Weitere Diskutanten in Absprache 12:15 Mittagspause

Beginn der Fachkonferenz PSO: Status und Erfahrungsberichte

Vorsitzender des Nachmittags: Dr. jur. Zellhofer, Rechtsanwalt, Schramm Öhler Rechtsanwälte

13:30 Status PSO: Aktuelle Entwicklung aus Sicht der Europäischen Kommission

• Erfahrungen mit der Anwendung der PSOVerordnung in den letzten Jahren
  
• 4. Eisenbahnpaket: PSO und „Open Access“ – aktueller Stand
  
• PSO Verordnung: Ausblick in die Zukunft

Jan Scherp, Policy Officer, European Commission, DG Move

14:00 4. Eisenbahnpaket in seiner Gesamtheit mit Auswirkungen auf Österreich MR Mag. Klaus Gstettenbauer, BMVIT Abt. Sch 1/Legistik u. int. Angelegenheiten

14:30 Q&A: Frage- und Antwortrunde Nutzen Sie die Möglichkeit und stellen Sie konkrete Fragen zur PSO Verordnung an die Experten

15:00 Kaffeepause

15:30 Judikatur-Update PSO

• Rückwirkende Anwendung der PSO? EuG Andersen
  
• Anforderungen an die Vorinformation – VG Wien Westbahn
  
• Anforderungen an die Ersatzgestellung – VG Wien St- Valentin
  
• Privilegierte Nutzung öffentlicher Infrastrukturen – EuGH Eventim
  
• Anwendung der PSO auf Bedarfsverkehre? KOM JA Travel Ltd
  
• Pönalmöglichkeiten bei Nichterfüllung der Leistung

Dr. jur. Georg Zellhofer, Rechtsanwalt, Schramm Öhler Rechtsanwälte

16:30 Best Practice: Europäische Ausschreibungen

Ca. 17:00 Ende des 1. Konferenztages

Begrüßung durch IIR und der Vorsitzenden Mag. Alexandra Terzaki, Geschäftsführerin, TERZAKI Unternehmensberatung

Personalübernahme

09:00 Betreiberwechsel - Die große Frage der Personalübernahme

• Betriebsübergang ja oder nein
• Gestaltungsmöglichkeiten des neuen Arbeitgebers
• Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats

MMag. Dr. Ralf Peschek, Wolf Theiss Rechtsanwälte GmbH & Co KG

09:45 Diskussionsrunde zum Thema Personalübernahme Mag. Joachim Leitner, Referent für Verkehr& Infrastruktur, VÖWG
Mag. Sylvia Leodolter, Ltr. Umwelt u. Verkehr, AK Wien
MMag. Dr. Ralf Peschek, Wolf Theiss Rechtsanwälte GmbH & Co KG
Mag. Wolfgang Schroll, Geschäftsführer, VOR Verkehrsverbund Ost-Region GmbH

Dienstleistungskonzession

10:15 Die Vergabe von Dienstleistungskonzessionsverträgen im ÖV

• Was wird unter Dienstleistungskonzession verstanden?
• Vergaberecht und Dienstleistungskonzession – Welche gesetzlichen Vorgaben sind zu berücksichtigen?
• Praxisbeispiel: Funktionale Vergabe in der Verkehrsverbund Kärnten GesmbH

MMag. (FH) Gudrun Kartnig, Abt. Recht und Vergabe, Prokuristin, Verkehrsverbund Kärnten GesmbH
Mag. Alexandra Terzaki, Geschäftsführerin, TERZAKI Unternehmensberatung

10:55 Kaffeepause

Leistungserbringung

11:25 Diskussion: Wenn die erbrachte Leistung nicht der Ausschreibung entspricht

• Wie konsequent werden ausgeschriebene Leistungen umgesetzt?
• Welcher Spielraum wird den Leistungserbringern eingeräumt?
• Gibt es Konsequenzen bei nicht konformer Leistungserbringung?

Prok. Gerhard Eibinger, Ltr. Förderungen und Verkehrsfinanzierungskontrolle, Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH (SCHIG)
Mag. Martin Fröhlich, Ltr. Recht und Vergabe, Salzburger Verkehrsverbund GmbH
Mag. Klaus Garstenauer, Ltr. Nah- und Regionalverkehr, ÖBB-Personenverkehr AG
DI Sabine Zuklin-Pollany, Geschäftsführerin, ZuklinBus

Schweiz

11:55 Praxisbericht aus der Schweiz - Erfolgreiche Ausschreibungen im öffentlichen Personenverkehr ohne PSO Zwang

• Kanton Bern als Besteller des öffentlichen Personenverkehrs
• Rahmenbedingungen des Finanzierungsprozesses in der Schweiz
• Was waren die Beweggründe für die Einführung von Ausschreibungsverfahren im Kanton Bern?
• Voraussetzungen und Grundsätze bei Ausschreibungen
• Welche Vorteile bzw. Probleme ergaben sich daraus?
• Aktuelle und künftige Herausforderungen für die Auftraggeber

DI Christian Aebi, Amtsvorsteher, Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern

12:30 Mittagspause

Bruttobestellung
Minilose

13:45 Bruttobestellung und Minilose – Der Salzburger Verkehrsverbund berichtet

• Erfahrungen mit der Bruttobestellung und der Vergabe von Minilosen
• Ausblick Bruttobestellung: Bessere Einbindung der Verkehrsunternehmen

Mag. (FH) Allegra Frommer, Geschäftsführerin, Salzburger Verkehrsverbund GmbH

Deutschland

14:15 Praxisbeispiel Verkehrsverbund Rhein-Neckar

• Verkehrsverträge als Qualitätssteuerungs- und -sicherungsinstrument - Wie kann die Leistungserbringung sichergestellt werden
• Brutto- vs. Nettobestellungen
• Wer trägt das Restwertrisiko bei Auftragsablauf? Gibt es dazu eine Standardlösung?
• Das Problem der "unterpreisigen Anbieter" bei Ausschreibungen mit PSO - Wie lässt sich ein fairer Wettbewerb sicherstellen
• Ausgleichszahlungen und Überkompensationsleistungen
• Linienbündelung - Die verkehrlich und wirtschaftlich sinnvolle Verknüpfung von Verkehrsleistungen

Volkhard Malik, Geschäftsführer Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH

14:45 Kaffeepause

Ausgleichsleistung

15:15 Die Ausgleichsleistung im öffentlichen Dienstleistungsvertrag

• Brutto- oder Nettoausgleich
• Berechnung der Ausgleichsleistung bei direkter und wettbewerblicher Vergabe des öffentlichen Dienstleistungsvertrags
• Vermeidung der Querfinanzierung
• Über- und Unterkompensation
• Berechnung des zulässigen Gewinns
• Umsetzung im VDV der SCHIG mbH

Prok. Gerhard Eibinger, Ltr. Förderungen und Verkehrsfinanzierungskontrolle, Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH (SCHIG)

Rechtsschutz

15:45 Die Rechtssicherheit bei Ausschreibungen mit PSO – Trotz Bestbieter kein Zuschlag

• Welchen Rechtsschutz gibt es im laufenden Ausschreibungsverfahren und im Speziellen während der Stillhaltefrist zwischen Zuschlagsentscheidung
  und Zuschlagserteilung?
• Ausschluss aus dem Vergabeverfahren und Widerrufserklärung der ausschreibenden Stelle – Folgen, rechtliche Möglichkeiten und Kosten für den betroffenen (Best)bieter
• Die Durchsetzung des Rechtsanspruchs im Ausschreibungsverfahren – Erfolgschance oder Kostenfalle?

DI Sabine Zuklin-Pollany, Geschäftsführerin, ZuklinBus

Anreizsysteme

16:15 Anreizsysteme im Rahmen der PSO zur Sicherstellung des Fahrgast-Fokus Mag. Klaus Garstenauer, Ltr. Nah- und Regionalverkehr, ÖBB-Personenverkehr AG

Ca. 16:45 Ende der Fachkonferenz PSO konkret