F&E-Verträge
F&E-Verträge

F&E-Verträge

19.09.2018 - 20.09.2018

F&E-Verträge

  • Forschungs- und Entwicklungsergebnisse: Sicherung von Know-how und Intellectual Property
  • EU-beihilfenrechtlichen Konflikten entgehen: Aktuelle Rahmenbedingungen für F&E&I
  • Brennpunkte grenzüberschreitender F&E-Verträge kennen: USA & Deutschland im Spotlight
  • Kooperationsverträge: Korrekter Umgang mit Nutzungsrechten
  • Geheimhaltungsvereinbarungen: Praktische Relevanz und Vertragspraxis

Musterverträge, Checklisten & Handlungsempfehlungen für die Praxis

Programm

1. Seminartag | 09:00 – 17:00 Uhr

Herzlich willkommen – Empfang bei Kaffee und Tee

  • Begrüßung der Teilnehmer und kurze Vorstellungsrunde
  • Agenda und Seminarziele
  • Abfrage der Erwartungen der Teilnehmer


Der Weg zum Vertrag: Vertragstypen & vorvertragliche Vereinbarungen

Einführung: Vertragsarten in Forschung und Entwicklung im Überblick

  • Vorvertragliche Vereinbarungen
  • Forschungs- und Entwicklungsverträge
  • Kooperationsverträge

Vorvertragliche Vereinbarungen

  • Geheimhaltungsvereinbarung: praktische Relevanz und Vertragspraxis
  • Letter of Intent
  • Memorandum of Understanding und Term Sheet
  • Möglicher Schadensersatz im vorvertraglichen Bereich


Der F&E- Vertrag: IPRs, Gewährleistung & Haftung

Überblick über den F&E-Vertrag

  • Vertragsgegenstand des F&E-Vertrages
  • Wer trägt die Risiken der Vertragserfüllung?
  • Gestaltung von Vergütungsregelungen
  • Vereinbarung von Teilleistungen bzw. Abnahmeregelungen
  • Gestaltung der Regelung zur Laufzeit bzw. Bearbeitungszeitraum

Die IPR-Regelung im F&E-Vertrag

  • Überblick über den entstehenden Rechte
  • Know-how und geschützte bzw. schutzrechtsfähige Ergebnisse
  • Einzelerfindungen vs. Gemeinschaftserfindungen
  • Arbeitnehmer-Erfinderrecht
  • Kurze Darstellung zur Zuordnung der Rechte an Erfindungen in Deutschland bzw. USA
  • Zusammenspiel von Background und Foreground
  • Rechteübertragung vs. Einräumung von Nutzungsrechten
  • Gestaltungsmöglichkeiten von Nutzungsrechtsregelungen im Detail

Gewährleistung und Haftung

  • Einordnung als Dienst- oder Werkvertrag
  • Darstellung der Rechtsprechung in Deutschland
  • Garantien und Leistungsversprechen
  • Vertragsstrafen-Regelungen
  • Gestaltung von Haftungsregelungen

Die Produkthaftung

Die Haftung für die Verletzung von Schutzrechten Dritter

  • Risiken für den F&E Auftragnehmer
  • Gestaltungsmöglichkeiten für entsprechende Regelungen

Sonstige Regelungen: Von Geheimhaltungsklauseln bis Kündigungsregelungen

  • Geheimhaltungsklauseln
  • Veröffentlichungsregelungen
  • Wettbewerbsklauseln
  • Einbindung von Unterauftragnehmern
  • Kündigungsregelungen
  • Das Außenwirtschaftsrecht
  • Vereinbarungen zum anwendbaren Recht und Schiedsklauseln

Überblick über den Lizenzvertrag

Besonderheiten eines R&D Agreement nach US-amerikanischem Recht Fragerunde & Diskussion

Ihr Experte:
Thomas Fischer,
Abteilungsleiter F&E-Verträge, Fraunhofer-Gesellschaft e.V., München

2. Seminartag | 09:00 – 17:00 Uhr

09:00 – 10:45 Uhr

Kooperationsverträge

Überblick über den Kooperationsvertrag

  • Gesellschaftsrechtliche Aspekte
  • Gestaltung der Nutzungsrechtsregelung an den Ergebnissen in Kooperationsverträgen
  • Das Verhältnis zwischen Forschungs- und Industriepartnern
  • Besonderheiten bei der Einbindung von Hochschulen
  • Verschiedene Vertragsmuster (u.a. BMWi-Muster)

Forschungskooperationen mit öffentlicher Förderung

  • Überblick über die Forschungsförderung in Deutschland
  • Neue Förderbedingungen des BMBF in Deutschland seit April 2018
  • Regulatorische Rahmenbedingungen – kurzer Überblick
  • Folgen bei Ausscheiden eines Vertragspartners

Weitere Konzepte für Forschungsvorhaben im Überblick

Ihr Experte:
Thomas Fischer,
Abteilungsleiter F&E-Verträge, Fraunhofer-Gesellschaft e.V., München


11:15 – 12:30 Uhr

EU-Beihilfenrechtlichen Konflikten entgehen: Aktuelle Rahmenbedingungen für F&E&I

  • Welche beihilferechtlichen Vorgaben sind einzuhalten?
  • F&E&I in der AGVO: Auf welche Bestimmungen muss besonders geachtet werden?
  • Kooperationen von Unternehmen und Forschungseinrichtungen

Ihre Expertin:
Mag. Margit Harjung,
Stv. Ltr. Abt. Forschung- und Technologieförderung, Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT)


13:30 – 15:30 Uhr

Praktische Fallbearbeitung

Interaktive Session: Praktische Fallbearbeitung zur Vertragsgestaltung anhand von Vertragsmustern

  • Erarbeitung Sie in Kleingruppen Lösungsansätze für die beihilfenkonforme Zusammenarbeit von Industrie und Forschungseinrichtungen
  • Welche Punkte sind wie zu interpretieren?
  • Welche Formulierungen können kritisch sein?
  • Welche Verbesserungsmöglichkeiten gibt es?


Fragen & Diskussion

Ihr Experte:
MMag. Dr. Jörg Schönbacher,
Partner und Managing Director, Austin/BFP Consulting GmbH

Referenten
Thomas Fischer
Thomas Fischer
Abteilungsleiter F&E-Verträge, Fraunhofer-Gesellschaft e.V., München
Mag. Margit Harjung
Mag. Margit Harjung
Stv. Ltr. Abt. Forschung- und Technologieförderung, Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
MMag. Dr. Jörg Schönbacher
MMag. Dr. Jörg Schönbacher
Partner und Managing Director, AUSTIN | BFP Consulting GmbH
Veranstaltungsort

Der genaue Veranstaltungsort wird noch bekannt gegeben.

Wien
Teilnahmegebühr für "F&E-Verträge"

Die Teilnahmegebühr beträgt einschließlich Mittagessen und Getränken pro Person:

bis 24.08. bis 19.09.
Teilnahmegebühr
€ 1.595.- € 1.695.-

Nutzen Sie unser attraktives Rabattsystem

  • bei 2 Anmeldungen erhält ein Teilnehmer : 10% Rabatt
  • bei 3 Anmeldungen erhält ein Teilnehmer : 20% Rabatt
  • bei 4 Anmeldungen erhält ein Teilnehmer : 30% Rabatt

Diese Gruppenrabatte sind nicht mit anderen Rabatten kombinierbar.
Sämtliche Preise sind in EUR angegeben und verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Ihr Ansprechpartner
Stephanie Heinisch
Stephanie Heinisch
Customer Service
Tel: +43 1 891 59-0
Fax: +43 1 891 59-200
E-Mail: anmeldung@imh.at
Haben Sie Fragen?
Haben Sie Fragen?

Stephanie Heinisch
Customer Service
Tel.: +43 1 891 59-0
Fax: +43 1 891 59-200
E-Mail: anmeldung@imh.at