F&E-Verträge

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F&E-Verträge

F&E-Verträge

19.09.2018 - 20.09.2018

F&E-Verträge

  • Forschungs- und Entwicklungsergebnisse: Sicherung von Know-how und Intellectual Property
  • EU-beihilfenrechtlichen Konflikten entgehen: Aktuelle Rahmenbedingungen für F&E&I
  • Brennpunkte grenzüberschreitender F&E-Verträge kennen: USA & Deutschland im Spotlight
  • Kooperationsverträge: Korrekter Umgang mit Nutzungsrechten
  • Geheimhaltungsvereinbarungen: Praktische Relevanz und Vertragspraxis

Musterverträge, Checklisten & Handlungsempfehlungen für die Praxis

Referenten
Thomas Fischer
Thomas Fischer
Abteilungsleiter F&E-Verträge, Fraunhofer-Gesellschaft e.V., München
Mag. Margit Harjung
Mag. Margit Harjung
Stv. Ltr. Abt. Forschung- und Technologieförderung, Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
MMag. Dr. Jörg Schönbacher
MMag. Dr. Jörg Schönbacher
Partner und Managing Director, AUSTIN | BFP Consulting GmbH
Programm

1. Seminartag | 09:00 – 17:00 Uhr

Herzlich willkommen – Empfang bei Kaffee und Tee

  • Begrüßung der Teilnehmer und kurze Vorstellungsrunde
  • Agenda und Seminarziele
  • Abfrage der Erwartungen der Teilnehmer


Der Weg zum Vertrag: Vertragstypen & vorvertragliche Vereinbarungen

Einführung: Vertragsarten in Forschung und Entwicklung im Überblick

  • Vorvertragliche Vereinbarungen
  • Forschungs- und Entwicklungsverträge
  • Kooperationsverträge

Vorvertragliche Vereinbarungen

  • Geheimhaltungsvereinbarung: praktische Relevanz und Vertragspraxis
  • Letter of Intent
  • Memorandum of Understanding und Term Sheet
  • Möglicher Schadensersatz im vorvertraglichen Bereich


Der F&E- Vertrag: IPRs, Gewährleistung & Haftung

Überblick über den F&E-Vertrag

  • Vertragsgegenstand des F&E-Vertrages
  • Wer trägt die Risiken der Vertragserfüllung?
  • Gestaltung von Vergütungsregelungen
  • Vereinbarung von Teilleistungen bzw. Abnahmeregelungen
  • Gestaltung der Regelung zur Laufzeit bzw. Bearbeitungszeitraum

Die IPR-Regelung im F&E-Vertrag

  • Überblick über den entstehenden Rechte
  • Know-how und geschützte bzw. schutzrechtsfähige Ergebnisse
  • Einzelerfindungen vs. Gemeinschaftserfindungen
  • Arbeitnehmer-Erfinderrecht
  • Kurze Darstellung zur Zuordnung der Rechte an Erfindungen in Deutschland bzw. USA
  • Zusammenspiel von Background und Foreground
  • Rechteübertragung vs. Einräumung von Nutzungsrechten
  • Gestaltungsmöglichkeiten von Nutzungsrechtsregelungen im Detail

Gewährleistung und Haftung

  • Einordnung als Dienst- oder Werkvertrag
  • Darstellung der Rechtsprechung in Deutschland
  • Garantien und Leistungsversprechen
  • Vertragsstrafen-Regelungen
  • Gestaltung von Haftungsregelungen

Die Produkthaftung

Die Haftung für die Verletzung von Schutzrechten Dritter

  • Risiken für den F&E Auftragnehmer
  • Gestaltungsmöglichkeiten für entsprechende Regelungen

Sonstige Regelungen: Von Geheimhaltungsklauseln bis Kündigungsregelungen

  • Geheimhaltungsklauseln
  • Veröffentlichungsregelungen
  • Wettbewerbsklauseln
  • Einbindung von Unterauftragnehmern
  • Kündigungsregelungen
  • Das Außenwirtschaftsrecht
  • Vereinbarungen zum anwendbaren Recht und Schiedsklauseln

Überblick über den Lizenzvertrag

Besonderheiten eines R&D Agreement nach US-amerikanischem Recht Fragerunde & Diskussion

Ihr Experte:
Thomas Fischer,
Abteilungsleiter F&E-Verträge, Fraunhofer-Gesellschaft e.V., München

2. Seminartag | 09:00 – 17:00 Uhr

09:00 – 10:45 Uhr

Kooperationsverträge

Überblick über den Kooperationsvertrag

  • Gesellschaftsrechtliche Aspekte
  • Gestaltung der Nutzungsrechtsregelung an den Ergebnissen in Kooperationsverträgen
  • Das Verhältnis zwischen Forschungs- und Industriepartnern
  • Besonderheiten bei der Einbindung von Hochschulen
  • Verschiedene Vertragsmuster (u.a. BMWi-Muster)

Forschungskooperationen mit öffentlicher Förderung

  • Überblick über die Forschungsförderung in Deutschland
  • Neue Förderbedingungen des BMBF in Deutschland seit April 2018
  • Regulatorische Rahmenbedingungen – kurzer Überblick
  • Folgen bei Ausscheiden eines Vertragspartners

Weitere Konzepte für Forschungsvorhaben im Überblick

Ihr Experte:
Thomas Fischer,
Abteilungsleiter F&E-Verträge, Fraunhofer-Gesellschaft e.V., München


11:15 – 12:30 Uhr

EU-Beihilfenrechtlichen Konflikten entgehen: Aktuelle Rahmenbedingungen für F&E&I

  • Welche beihilferechtlichen Vorgaben sind einzuhalten?
  • F&E&I in der AGVO: Auf welche Bestimmungen muss besonders geachtet werden?
  • Kooperationen von Unternehmen und Forschungseinrichtungen

Ihre Expertin:
Mag. Margit Harjung,
Stv. Ltr. Abt. Forschung- und Technologieförderung, Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT)


13:30 – 15:30 Uhr

Praktische Fallbearbeitung

Interaktive Session: Praktische Fallbearbeitung zur Vertragsgestaltung anhand von Vertragsmustern

  • Erarbeitung Sie in Kleingruppen Lösungsansätze für die beihilfenkonforme Zusammenarbeit von Industrie und Forschungseinrichtungen
  • Welche Punkte sind wie zu interpretieren?
  • Welche Formulierungen können kritisch sein?
  • Welche Verbesserungsmöglichkeiten gibt es?


Fragen & Diskussion

Ihr Experte:
MMag. Dr. Jörg Schönbacher,
Partner und Managing Director, Austin/BFP Consulting GmbH

Veranstaltungsort
Teilnahmegebühr für "F&E-Verträge"
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Ihr Ansprechpartner
Stephanie Heinisch
Stephanie Heinisch
Customer Service
Tel: +43 1 891 59-0
Fax: +43 1 891 59-200
E-Mail: anmeldung@imh.at
Haben Sie Fragen?
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