EU-Beihilfenrecht Update

Mag. Wolfgang Dibiasi ist Managing Partner, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, gerichtlich beeideter & zertifizierter Sachverständiger und spezialisiert auf individuelle und kurzfristige Beratung zu internationalen Steuern, Steueroptimierung, Wirtschaftsprüfung, Unternehmensgründungen, Rechnungswesen, Reporting, Controlling, Due Diligence, Umstrukturierungen sowie die Betreuung von Betriebsprüfungen.
Er wurde 1964 in Salzburg geboren, seine Schulzeit verbrachte er in St. Lambrecht und Murau. Nach seinem Studium an der Wirtschaftsuniversität Wien war er zuerst als Revisionsassistent und später in der Steuerabteilung bei international tätigen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften beschäftigt. Er wurde im Jahr 1996 zum Steuerberater bestellt, seither ist er freiberuflich tätig. 1999 erfolgte die Bestellung zum Wirtschaftsprüfer, im Jahr 2000 brachte er seine Kanzlei in ARTUS ein und wurde Geschäftsführer.

ist Stellvertretende Leiterin der Abteilung Forschungs- und Technologieförderung im Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie. 2015 Tätigkeit als National Expert in Professional Training bei der Europ. Kommission/Generaldirektion Wettbewerb. Der Schwerpunkt der beruflichen Tätigkeit liegt in der Erarbeitung von Förderungsrichtlinien für Forschungsprogramme mit speziellem Fokus auf EU-Beihilferechtliche Fragen sowie Strukturen und Prozesse für die Abwicklung von Förderungen.

Bernhard Müller ist seit 2008 bei DORDA und leitet den Bereich Öffentliches Wirtschaftsrecht. Seine Schwerpunkte sind Vergabe-, Umwelt-, Regulierungs-, Beihilfen- und Außenwirtschaftsrecht (Sanktionen). Er ist auf den Verteidigungs- und Sicherheitsbereich sowie den öffentlichen, Gesundheits- und Krankenanstaltensektor spezialisiert.

Bernhard Müller hält regelmäßig Vorträge an Universitäten und Konferenzen zum öffentlichen Wirtschaftsrecht und ist Mitglied vieler nationaler und internationaler Vereinigungen. Seit 2009 lehrt und forscht er an der Universität Wien auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts und verbindet damit hohe akademische Standards mit pragmatischen Lösungen.

Seit 2017 arbeitet Florian Reiter-Werzin als Associate, seit 2021 als Rechtsanwalt, mit Tätigkeitsschwerpunkt im Kartell- und Beihilferecht im Wiener Büro von Freshfields Bruckhaus Deringer. Er berät dabei in- und ausländische Unternehmen und öffentliche Institutionen in beihilferechtlichen Fragen bei staatlichen Investitionsvorhaben, Umstrukturierungen öffentlicher Unternehmen, zu Anforderungen an die Gestaltung gesetzlicher Maßnahmen sowie in Beihilfeverfahren bei der Europäischen Kommission. Florian Reiter-Werzin verfügt über beihilferechtliche Erfahrung insbesondere bei der Gestaltung von Forschungsförderungen, der Förderung erneuerbarer Energie, Regionalbeihilfen, staatlichen Unterstützungen bei Restrukturierungen von Unternehmen und staatlichen Kapitalbeteiligungen. Seine Beratungstätigkeit erstreckt sich vor allem auf den Bankensektor, die Halbleiter- und Automobilindustrie, die herstellende Industrie sowie den Bereich erneuerbarer Energie und Umweltschutzmaßnahmen.

Sophie Reiter-Werzin ist Vergaberechtsanwältin bei FSM Rechtsanwälte (www.fsm.law). Davor war sie bereits bei namhaften Wiener Rechtsanwaltskanzleien und zwei öffentlichen Auftraggeberinnen tätig. Ihr Tätigkeitsschwerpunkt liegt in der Beratung öffentlicher Auftraggeberinnen bei komplexen Beschaffungen im Dienstleistungs- und im Innovationssektor. Aktuell befasst sie sich auch intensiv mit dem Thema Informationsfreiheit.

Sophie Reiter-Werzin ist Autorin zahlreicher vergaberechtlicher Fachpublikationen, ua Auftraggeber-Handbuch zum BVergG 2018 (WEKA-Verlag) und Zeitschrift für Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB). Zudem hält sie laufend vergaberechtliche Fachvorträge.

Seit über einem Jahrzehnt im Bereich der EFRE-Förderungen für das Land Niederösterreich tätig, dabei Aufbau der Abwicklungsorganisation für die zentrale EFRE-Förderstelle für das aktuelle Programm „Investition in Wachstum und Beschäftigung IWB 2014-2020“. Aufbauend auf dem „proEva“-Prozessoptimierungsprojekt fachlich verantwortlich für das Design und die Umsetzung des neuen NÖ Wirtschaftsförderungsportals, welches eine vollelektronische Abwicklung der Förderungen ermöglicht. Gemeinsamer Ländervertreter bei Gremien der Europäischen Kommission (EGESIF - Expert Group on European Structural and Investment Funds; COESIF – Coordination Committee for the European Structural and Investment Funds) zur Umsetzung und Weiterentwicklung der Kohäsionspolitik.

Mag. Dr. Roland J. Schachl leitet seit 2008 die Abteilung III/4 am Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft (BMAW). Davor war er Stellvertretender Leiter der Abteilung C1/8 - EU-Beihilfenrecht im BMWA und dabei für den Übergang der Zuständigkeit auf dem Gebiet der Beihilferechtskoordination vom BKA auf das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit zuständig.

Martin Seidl absolvierte das Studium Wirtschaftsrecht an Wirtschaftsuniversität Wien und neben dem Studium auch ein Kolleg für Elektrotechnik. Von Oktober 2010 bis Juni 2022 war er für die OeMAG Abwicklungsstelle für Ökostrom AG tätig, zuletzt als Prokurist und Leiter der Rechtsabteilung. Seit Juni 2022 ist er Geschäftsführer der connesso energy GmbH und Leiter der Rechtsabteilung bei Energy3000 solar GmbH. Darüber hinaus zählen laufende Vortragstätigkeiten und Schulungen zu energiewirtschaftlichen/rechtlichen Themen zu seinen Aufgaben.

Mag.^a Sibylle Summer ist stv. Leiterin der Abteilung "EU-Beihilfenrecht" im Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft. Sie ist seit 2003 in der Abteilung "EU-Beihilfenrecht" im BMAW tätig. Von 1996 bis 2003 war sie im Bundeskanzleramt in der Abteilung "Wettbewerbliche Beihilfenkoordination". 1998 war sie für 6 Monate im Rahmen eines Beamtenaustausches "National Expert" in der Generaldirektion "Energie und Transport" der Europäischen Kommission.

Selbständiger Rechtsanwalt und Gründer von PETER THYRI Competition Counseling&Research, Wien. Zuvor von 2010 bis 2012 bei Wolf Theiss und 2007 bis 2010 bei Schönherr Rechtsanwälte GmbH, Wien sowie von 2003 bis 2007 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Insitut für Europarecht der Universität Salzburg tätig. Umfassende Vortrags- und Publikationstätigkeit zum Österreichischen und Europäischen Wettbewerbsrecht. 

Foto © Wolfgang Prummer Steppenseestudio