EU-Beihilfenrecht Update

Mag. Wolfgang Dibiasi ist Managing Partner, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, gerichtlich beeideter & zertifizierter Sachverständiger und spezialisiert auf individuelle und kurzfristige Beratung zu internationalen Steuern, Steueroptimierung, Wirtschaftsprüfung, Unternehmensgründungen, Rechnungswesen, Reporting, Controlling, Due Diligence, Umstrukturierungen sowie die Betreuung von Betriebsprüfungen.
Er wurde 1964 in Salzburg geboren, seine Schulzeit verbrachte er in St. Lambrecht und Murau. Nach seinem Studium an der Wirtschaftsuniversität Wien war er zuerst als Revisionsassistent und später in der Steuerabteilung bei international tätigen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften beschäftigt. Er wurde im Jahr 1996 zum Steuerberater bestellt, seither ist er freiberuflich tätig. 1999 erfolgte die Bestellung zum Wirtschaftsprüfer, im Jahr 2000 brachte er seine Kanzlei in ARTUS ein und wurde Geschäftsführer.

ist Stellvertretende Leiterin der Abteilung Forschungs- und Technologieförderung im Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie. 2015 Tätigkeit als National Expert in Professional Training bei der Europ. Kommission/Generaldirektion Wettbewerb. Der Schwerpunkt der beruflichen Tätigkeit liegt in der Erarbeitung von Förderungsrichtlinien für Forschungsprogramme mit speziellem Fokus auf EU-Beihilferechtliche Fragen sowie Strukturen und Prozesse für die Abwicklung von Förderungen.

Nach dem Studium wissenschaftlicher Angestellter am Österreichischen Institut für Raumplanung (ÖIR) in Wien. 1987 Wechsel zur niederösterreichischen Wirtschaftsagentur ecoplus in St.Pölten, um das neue Regionalisierungsprogramm des Landes aufzubauen. Seit EU-Beitritt bei ecoplus in leitender Funktion tätig: Vorerst als Bereichsleiter EU-Regionalförderung 1995-2006 und seit 2007 als Geschäftsfeldleiter Förderabwicklung / EU-Stabstelle. Schwerpunkte: Strukturfonds, Vergaberecht und EU-Beihilfenrecht. Seit 1995 hat Herr Heinisch neben mehreren Förderrichtlinien auch einige Einzelprojekte wie die nieder¬öster¬reichi¬sche Glasfaserinitiative (nögig) notifiziert und zahlreiche Weiterbildungen mit dem Schwerpunkt Infrastruktur¬förderung besucht.

Vor seiner Tätigkeit bei CHSH Stationen ua als Assistent am Institut für Europarecht und Völkerrecht (Universität Innsbruck), als Generalsekretär des Österreichischen Wissenschaftsrats und am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht (Universität Wien) Zahlreiche Publikationen zum Öffentlichen Recht (mit besonderem Schwerpunkt im Universitäts- und Hochschulrecht) und Europarecht (mit Schwerpunkt Beihilfenrecht). 

Bernhard Müller ist seit 2008 bei DORDA und leitet den Bereich Öffentliches Wirtschaftsrecht. Seine Schwerpunkte sind Vergabe-, Umwelt-, Regulierungs-, Beihilfen- und Außenwirtschaftsrecht (Sanktionen). Er ist auf den Verteidigungs- und Sicherheitsbereich sowie den öffentlichen, Gesundheits- und Krankenanstaltensektor spezialisiert.

Bernhard Müller hält regelmäßig Vorträge an Universitäten und Konferenzen zum öffentlichen Wirtschaftsrecht und ist Mitglied vieler nationaler und internationaler Vereinigungen. Seit 2009 lehrt und forscht er an der Universität Wien auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts und verbindet damit hohe akademische Standards mit pragmatischen Lösungen.

Seit 2017 arbeitet Florian Reiter-Werzin als Associate, seit 2021 als Rechtsanwalt, mit Tätigkeitsschwerpunkt im Kartell- und Beihilferecht im Wiener Büro von Freshfields Bruckhaus Deringer. Er berät dabei in- und ausländische Unternehmen und öffentliche Institutionen in beihilferechtlichen Fragen bei staatlichen Investitionsvorhaben, Umstrukturierungen öffentlicher Unternehmen, zu Anforderungen an die Gestaltung gesetzlicher Maßnahmen sowie in Beihilfeverfahren bei der Europäischen Kommission. Florian Reiter-Werzin verfügt über beihilferechtliche Erfahrung insbesondere bei der Gestaltung von Forschungsförderungen, der Förderung erneuerbarer Energie, Regionalbeihilfen, staatlichen Unterstützungen bei Restrukturierungen von Unternehmen und staatlichen Kapitalbeteiligungen. Seine Beratungstätigkeit erstreckt sich vor allem auf den Bankensektor, die Halbleiter- und Automobilindustrie, die herstellende Industrie sowie den Bereich erneuerbarer Energie und Umweltschutzmaßnahmen.

Sophie Reiter-Werzin ist Vergaberechtsanwältin bei FSM Rechtsanwälte (www.fsm.law). Davor war sie bereits bei namhaften Wiener Rechtsanwaltskanzleien und zwei öffentlichen Auftraggeberinnen tätig. Ihr Tätigkeitsschwerpunkt liegt in der Beratung öffentlicher Auftraggeberinnen bei komplexen Beschaffungen im Dienstleistungs- und im Innovationssektor. Aktuell befasst sie sich auch intensiv mit dem Thema Informationsfreiheit.

Sophie Reiter-Werzin ist Autorin zahlreicher vergaberechtlicher Fachpublikationen, ua Auftraggeber-Handbuch zum BVergG 2018 (WEKA-Verlag) und Zeitschrift für Vergaberecht und Bauvertragsrecht (ZVB). Zudem hält sie laufend vergaberechtliche Fachvorträge.

Mag. Dr. Roland J. Schachl leitet seit 2008 die Abteilung V/4 am Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft (BMAW). Davor war er Stellvertretender Leiter der Abteilung C1/8 - EU-Beihilfenrecht im BMWA und dabei für den Übergang der Zuständigkeit auf dem Gebiet der Beihilferechtskoordination vom BKA auf das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit zuständig.

Martin Seidl absolvierte das Studium Wirtschaftsrecht an Wirtschaftsuniversität Wien und neben dem Studium auch ein Kolleg für Elektrotechnik. Von Oktober 2010 bis Juni 2022 war er für die OeMAG Abwicklungsstelle für Ökostrom AG tätig, zuletzt als Prokurist und Leiter der Rechtsabteilung. Seit Juni 2022 ist er Geschäftsführer der connesso energy GmbH und Leiter der Rechtsabteilung bei Energy3000 solar GmbH. Darüber hinaus zählen laufende Vortragstätigkeiten und Schulungen zu energiewirtschaftlichen/rechtlichen Themen zu seinen Aufgaben.

Bernhard v. Wendland ist Referent bei der Europäischen Kommission, Generaldirektion Forschung und Innovation. Zu seinen Aufgabengebieten zählen u.a. die Integration der Forschungs- und Innovationspolitiken der EU in das Wettbewerbsrecht und die Förderung strategischer Wertschöpfungsketten. Herr v. Wendland war von 2014-2018 u.a. für staatliche Beihilfen in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Innovation, KMU-Risikokapitalfinanzierung und Verkehr zuständig. Er ist Autor einer Reihe von Veröffentlichungen im Wettbewerbsrecht, bspw. 'The Art of Regulation', mit Ch. Koenig, Edward Elgar Publishing 2017; The Responsible Public Investor and Public Mega Projects, European State Aid Law Quartely, 2/2017; Beihilfen zur Erschließung von KMU-Finanzierungen und FuEuI-Beihilfen in: Münchner Kommentar, Beck 2018; Wirtschaftliche Nebentätigkeiten von Forschungseinrichtungen und Forschungsinfrastrukturen - eine sicherer Hafen?, Zeitschrift für Beihilfenrecht I/2019. Herr v. Wendland ist Mitherausgeber der Zeitschrift European Competition and Regulatory Law Review, CoRe.