EU-Beihilfenrecht Update

Vor seiner Tätigkeit bei CHSH Stationen ua als Assistent am Institut für Europarecht und Völkerrecht (Universität Innsbruck), als Generalsekretär des Österreichischen Wissenschaftsrats und am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht (Universität Wien) Zahlreiche Publikationen zum Öffentlichen Recht (mit besonderem Schwerpunkt im Universitäts- und Hochschulrecht) und Europarecht (mit Schwerpunkt Beihilfenrecht). 

Beginn des Bundesdienstes im Jänner 2017 im damaligen BMVIT in der Stabstelle Informations- und Kommunikationsinfrastruktur. Dort zuständig für den Außenauftritt des BMVIT, abhalten von Informationsveranstaltungen und das Beraten von Kommunen und Unternehmen im Themenbereich der Breitbandförderungen.

Seit September 2019 Referent in der Abteilung II/1 Mobilitätswende und Digitalisierung und verantwortlich für Aufgaben hinsichtlich der Elektrifizierung des Straßenverkehrs & alternative Kraftstoffe und der dazugehörigen infrastrukturellen Vorkehrungen, der Operationalisierung der Verpflichtungen aus der Richtlinie 2014/94/EU und Programmverantwortung für die Förderprogramme „E-Mobilitätsoffensive“, „Urbane Elektromobilität“ und „Zero Emission Mobility“.

Seit 2017 arbeitet Florian Reiter-Werzin als Associate, seit 2021 als Rechtsanwalt, mit Tätigkeitsschwerpunkt im Kartell- und Beihilferecht im Wiener Büro von Freshfields Bruckhaus Deringer. Er berät dabei in- und ausländische Unternehmen und öffentliche Institutionen in beihilferechtlichen Fragen bei staatlichen Investitionsvorhaben, Umstrukturierungen öffentlicher Unternehmen, zu Anforderungen an die Gestaltung gesetzlicher Maßnahmen sowie in Beihilfeverfahren bei der Europäischen Kommission. Florian Reiter-Werzin verfügt über beihilferechtliche Erfahrung insbesondere bei der Gestaltung von Forschungsförderungen, der Förderung erneuerbarer Energie, Regionalbeihilfen, staatlichen Unterstützungen bei Restrukturierungen von Unternehmen und staatlichen Kapitalbeteiligungen. Seine Beratungstätigkeit erstreckt sich vor allem auf den Bankensektor, die Halbleiter- und Automobilindustrie, die herstellende Industrie sowie den Bereich erneuerbarer Energie und Umweltschutzmaßnahmen.

Seit über einem Jahrzehnt im Bereich der EFRE-Förderungen für das Land Niederösterreich tätig, dabei Aufbau der Abwicklungsorganisation für die zentrale EFRE-Förderstelle für das aktuelle Programm „Investition in Wachstum und Beschäftigung IWB 2014-2020“. Aufbauend auf dem „proEva“-Prozessoptimierungsprojekt fachlich verantwortlich für das Design und die Umsetzung des neuen NÖ Wirtschaftsförderungsportals, welches eine vollelektronische Abwicklung der Förderungen ermöglicht. Gemeinsamer Ländervertreter bei Gremien der Europäischen Kommission (EGESIF - Expert Group on European Structural and Investment Funds; COESIF – Coordination Committee for the European Structural and Investment Funds) zur Umsetzung und Weiterentwicklung der Kohäsionspolitik.

Mag. Dr. Roland J. Schachl leitet seit 2008 die Abteilung C1/5 am Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (BMWFW). Davor war er Stellvertretender Leiter der Abteilung C1/8 - EU-Beihilfenrecht im BMWA (heute: BMWFJ) und dabei für den Übergang der Zuständigkeit auf dem Gebiet der Beihilferechtskoordination vom BKA auf das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit zuständig.

Felix Schulyok absolvierte ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Wien und einen Master (LL.M.) im Europäischen Wirtschaftsrecht an der Universität Lund (Schweden). Nach seiner Tätigkeit als Assistent an der Universität Kopenhagen (Europäisches Verfassungsrecht) (2010-2013) trat er im Jahr 2013 als Fallbearbeiter in den Dienst der Kommission (Generaldirektion Wettbewerb). In den Jahren 2013-2016 arbeitete er im Referat E3 mit Schwerpunkt Beihilfen an Industrieunternehmen und Beihilfen für Infrastrukturprojekte. Seit 2016 arbeitet er im Referat 03 (Beihilfenpolitik und Unterstützung und Koordinierung der Fallbearbeitung).

Mag. Sibylle Summer ist stv. Leiterin der Abteilung "EU-Beihilfenrecht" im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW Abt. III/4). Sie ist seit 2003 im Ministerium. Von 1996 bis 2003 war sie im Bundeskanzleramt in der Abteilung "Wettbewerbliche Beihilfenkoordination". 1998 war sie für 6 Monate im Rahmen eines Beamtenaustausches "National Expert" in der Generaldirektion "Energie und Transport" der Europäischen Kommission. 

Selbständiger Rechtsanwalt und Gründer von PETER THYRI Competition Counseling&Research, Wien. Zuvor von 2010 bis 2012 bei Wolf Theiss und 2007 bis 2010 bei Schönherr Rechtsanwälte GmbH, Wien sowie von 2003 bis 2007 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Insitut für Europarecht der Universität Salzburg tätig. Umfassende Vortrags- und Publikationstätigkeit zum Österreichischen und Europäischen Wettbewerbsrecht.