Rückblick Recht und Compliance in Versicherungen

16. und 17. Oktober 2018, Arcotel Kaiserwasser, Wien

Das Forum Assekuranz ging wieder mit hervorragenden keynote speakern über die Bühne

Den Auftakt der alljährlichen Fachkonferenz Recht und Compliance machte MMag. Stefan Trojer vom Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaft (BMDW) mit dem Update zur Gewerbeordnungsbestimmung und die IDD Umsetzung im Gewerberecht.

Er präsentierte die neuen Richtlinien zur Gewerbeordnung. Diese beinhalteten einerseits Definitionen, den Geltungsbereich, sowie die Neuregelung der IDD Aus- und Weiterbildung, wo eine einheitliche europaweite Ausbildung vorgesehen ist, die Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit, Zuständigkeit PRIIPs und DRA.Thema waren auch Strafbestimmungen und Sanktionen.

Des Weiteren ging er auf die Statusklarheit ein, welche eine gewerberechtliche Unterscheidung zwischen Makler und Agent darstellt.

MMag. Stefan Trojer, Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaft (BMDW)

IDD Neu – Umsetzung – Vollziehung

Dr. Ludwig Pfleger, FMA & EIOPA setzte einen besonderen Fokus auf die derzeitige Rechtsgrundlage, die Aufsichtsperspektive, welcher einen ganzheitlichen Aufsichtsansatz verfolgt und auf die Folgen der Non Compliance.

Den Rechtsvorgaben, Risikomanagement u. –analyse widmete sich Frau Mag. Elisabeth Schadler-Liebl, LL.M, Behördliche Aufsicht über Versicherungen, FMA.

Sie zeigte auf wo sich die Abgrenzung bzw. Schnittstelle zwischen Compliance Funktion und Risikomanagement zu finden ist und welche Wechselwirkung zwischen Compliance Officer und Datenschutzbeauftragen vorhanden ist.

Es zählen: klare Regelungen der Aufgabengebiete, dass Verantwortungsbereiche gut dokumentiert und eingehalten werden.

Mag. Dominik Schelling, Rechtsanwaltsanwärter

145 Tage DGSVO

Auch die DSGVO kam an der Fachkonferenz Recht und Compliance nicht vorbei. Ein ganzer Vormittag wurde mit regem Wissensaustausch und gefüllt. Die DSGVO wurde aus der rechtlichen sowie aus der praxisnahen Perspektive beleuchtet.

Erste Ergebnisse und Erfahrungen und was bereits im Laufen ist. Verdeutlicht wurde dies durch Mag. Dominik Schelling, Rechtsanwaltsanwärter, der einen Überblick über zentrale Entscheidungen lieferte. Ein Schwerpunkt seines Vortrages waren auch die Betroffenenrechte sowie DSGVO in Zusammenhang mit Social Media Kanälen, welche Benutzer und Plattformen vor gewaltige Herausforderungen stellt. Die Auswirkungen in der Praxis sind enorm. Datenschutzverstöße – was nun ? Datenschutzrechtliche To Dos und die weitere Vorgehensweise, welche in der Regel ziemlich rasch und in bestimmter Abfolge erledigt werden muss.

Der Spagat zwischen Theorie und Praxis

MMag. Dr. Hörlsberger, Dorda Rechtsanwälte, der auch den Vorsitz innehatte, gab die Wichtigkeit zu bedenken, dass die schnelle Einbindung des Datenschutzbeauftragten wesentlich ist und dass die DSGVO von Anfang an eines jeden Projektes mitgedacht werden sollte. Auch die Folgen und Risiken Bei Verstoß sind nicht zu unterschätzen.

Vetreter aus der Praxis und Rechtsexperten diskutierten vor Ort über die Wichtigkeit der Awareness und Schulungen aller MitarbeiterInnen vom Callcenter zum Empfang bis hin zum Datenschutzbeauftragten. Alle müssen eingebunden werden. Entsprechende Leitfäden für Kundencenter stellten eine wesentliche Erleichtung in der Praxis dar. Wichtiger und wesentliche Punkt der Diskussion stellte die das Thema Data Breach (Intern und extern) dar und wurde sehr ausführlich diskutiert.

MMag. Dr. Hörlsberger, Dorda Rechtsanwälte

Ausblick 2019 Rücktrittsrecht in der Lebensversicherung – Aus 5 mach 1

Nach einem Blick in die Zukunft, erläutert Dr. Peter Konwitschka, Rechtsanwalt, Schönherr Rechtsanwälte, Musterbelehrungen und geht auf Definitionen, Begrifflichkeiten und Zusatzinformationen ein. Bei der Rechtslage zu Rücktritten sind sehr konträre Entscheidungen erkennbar.

Impressionen

Dr. Peter Konwitschka, Rechtsanwalt, Schönherr Rechtsanwälte

Mag. Nicole Schweizer, Finanzmarktaufsicht (FMA)

Mag. Katrin Ressnik, Finanzmarktaufsicht (FMA)