Vergaberecht Update

Seit März 2017 ist Ruth Bittner als Vergabespezialistin bei CMS sowohl in der Begleitung und Durchführung von Vergabeverfahren für öffentliche Auftraggeber als auch in der Beratung und Begleitung von Unternehmen in Vergabeverfahren und vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren tätig.

Ihre Expertise umfasst insbesondere den Themenkreis nachhaltige öffentliche Auftragsvergabe sowie vergaberechtliche Fragen mit internationalen Bezügen und zu besonderen Regelungsbereichen (PSO-VO, Procedures and Practical Guide - PRAG). Darüber hinaus erstreckt sich ihre Praxiserfahrung auf Public Private Partnerships, die Vergabe von Konzessionen und die Durchführung von beihilferechtlichen Bietverfahren. Der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit liegt in den Bereichen Bau, Infrastruktur und Gesundheit.

Ruth Bittner ist regelmäßig als Autorin in österreichischen und internationalen Fachzeitschriften zu finden.

Claus Casati absolvierte im Jahr 1992 erfolgreich das Diplomstudium der Wirtschaftswissenschaften, ehe er 1995 das Studium der Rechtswissenschaften abschloss. Im Jahr 1998 promovierte er zum Doktor der Rechtswissenschaften. Seit 1996 ist er auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts – sowohl anwaltlich als auch wissenschaftlich (Vortragender/Verfasser zahlreicher Publikationen) - tätig. Im Februar 2001 erfolgte seine Eintragung in die Liste der Wiener Rechtsanwaltskammer. Claus Casati war Anwalt in mehreren renommierten Wiener Rechtsanwaltskanzleien, bis zur Gründung seiner eigenen Kanzlei im Jahr 2005. Während seiner beruflichen Laufbahn spezialisierte sich Claus Casati unter anderem auf vergabe- und sonstige wettbewerbsrechtliche Fragen.

Dr. Elsner ist Partner und Leiter der Fachabteilung für Vergaberecht, EU Wettbewerbsrecht und öffentliches Wirtschaftsrecht in der internationalen Anwaltssozietät CMS Reich-Rohrwig Hainz sowie Leiter der CMS-weiten Praxisgruppe Public Procurement. Er hat an der Universität Wien Rechtswissenschaften und an der Wirtschaftsuniversität Wien Betriebswirtschaftslehre studiert, war 1993/1994 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am österreichischen Verfassungsgerichtshof für die Verfassungsrichter Prof. Dr. Karl Spielbüchler und Prof. Dr. Karl Korinek tätig und verfügt über 19 Jahre Erfahrung als Rechtsanwalt, einschließlich einer Tätigkeit bei Cleary Gottlieb Steen & Hamilton in Brüssel im Jahr 1997. 2004 bis 2010 war er Managing Partner der Sozietät CMS Reich-Rohrwig Hainz und vertritt diese seit 2004 im Executive Committee, dem operativen Führungsgremium des CMS Verbundes.

Als Autor von sechs vergaberechtlichen Fachbüchern, zahlreichen Buchbeiträgen, Aufsätzen und Entscheidungsbesprechungen, Mitherausgeber der im Vergaberecht führenden „Zeitschrift für Vergaberecht und Bauvertragsrecht“, häufiger Vortragender sowie langjähriger Berater in allen Bereichen des Vergaberechts und öffentlich-privater Partnerschaften (PPPs) zählt er zu Österreichs führenden Spezialisten in diesem, einem steten Wandel unterworfenen Fachgebiet. Er berät und vertritt Auftraggeber bei der Erstellung und Durchführung von Ausschreibungen sowie Auftragnehmer bei der Beteiligung an Vergabeverfahren und in Vergabekontrollverfahren. Chambers & Partners sowie Legal500 bestätigen seine führende Marktstellung.

Im EU Wettbewerbsrecht liegt sein Schwerpunkt im Fusions-, Kartell- und Beihilfenrecht. Besondere Bedeutung hat die Beratung zu Compliance sowohl im Kartell- wie im Vergaberecht. Das weite Netz von CMS-Spezialisten in allen wichtigen europäischen Jurisdiktionen ermöglicht dabei auch eine umfassende Beratung bei zeitkritischen, grenzüberschreitenden Fällen. Im öffentlich-rechtlichen Bereich sind er und sein Team häufig mit regulatorischen Fragen, insbesondere zum Gewerberecht, Bankrecht und Datenschutzrecht, befasst. Besondere Erfahrung hat er bei der Vertretung vor dem Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof. Über spezifische Branchenexpertise verfügt Dr. Elsner in den Bereichen Bauwirtschaft und Infrastruktur, Gesundheitswesen, Bankwesen, Energie und Abfallwirtschaft.

Nach Absolvierung des Studiums der Rechtswissenschaften war Dr. Fink von 1998 bis 2001 in der Geschäftsführung der Bundes-Vergabekontrollkommission und des Bundesvergabeamtes im (vormaligen) Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten tätig. Von 2001 bis 2002 war er Rechtsreferent in der Kammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten für Wien, NÖ und Bgld. Von 2002 bis 2006 fungierte Dr. Fink als Senatsvorsitzender des Bundesvergabeamtes. Von 2006 bis 2014 war er für eine auf Vergaberecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei tätig. Dies erfolgte seit 2009 als Rechtsanwalt.

Seit 2014 verfügt Dr. Fink über eine eigene Kanzlei in Wien. Diese ist in eine verschiedene Rechtsgebiete abdeckende Regiegemeinschaft „eingebettet“. Zudem bestehen Kooperationen mit Experten diverser Bereiche des (öffentlichen) Wirtschaftsrechts. Die Tätigkeitsschwerpunkte von Dr. Fink liegen im Vergaberecht, Recht der freien Berufe und Verwaltungsrecht.

Johann Hwezda ist seit August 2014 Mitglied des Vergaberechtsteams von Wolf Theiss. Innerhalb des Vergaberechts hat er sich insbesondere auf Vergabeverfahren für komplexe Planungsaufträge, Bauprojekte und PPP Themen spezialisiert. Er verfügt außerdem über umfangreiche praktische Erfahrungen in der Abwicklung von High-Level-Vergabeverfahren. Bereits vor seiner Zeit bei Wolf Theiss war Johann Hwezda in renommierten Rechtsanwaltspartnerschaften in Wien im Bereich Vergaberecht tätig. Er verfügt über einen juristischen Abschluss der Universität Wien und ist seit 2017 in Österreich als Rechtsanwalt zugelassen.

Dr. Karlheinz Moick ist Partner der auf Vergaberecht spezialisierten Kanzlei Feuchtmüller Stockert Moick Rechtsanwälte GmbH & Co KG (www.fsm.law). Der Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt in der vergaberechtlichen Beratung und Vertretung  bei komplexen Beschaffungsvorhaben.

Er hat sich bereits im Rahmen seines Doktorats dem Vergaberecht gewidmet und seit mehr als 10 Jahren sowohl auf Anwaltsseite, als auch auf Auftraggeberseite, umfassende Expertise im Vergaberecht und angrenzenden Rechtsgebieten aufgebaut.

Dr. Moick hält laufend Fachvorträge und ist Autor zahlreicher aktueller Publikationen, insbesondere Moick/Gföhler, BVergG 2018 (Manz-Verlag), Auftraggeber-Handbuch zum BVergG 2018 (WEKA Verlag), IÖB Leitfaden 2018 (IÖB Servicestelle/FFG).

Beginnend 1983 Tätigkeit als Bauingenieur bei der Stadt Wien beim U-Bahn-Neubau.

1998 wechsel zu der WIENER LINIEN GmbH & Co KG. Dort Leiter des Referates Vergabe- und Vertragsangelegenheiten in der Abteilung U-Bahn-Neubau,  Projektleiter für die U-Bahn-Neubau Bauabschnitte U1 „Großfeldsiedlung“, U1 „Aderklaaer Straße“ und  U2 „Donaustadtbrücke“

2007-2012 Leitung des Büros der Geschäftsfühung  der Wiener Linien

Seit 2012 Leiter der Abteilung Beschaffungsservice und kaufmännisch-rechtliche Baubegleitung. Die Abteilung R28 hat die Agenden Rechtsberatung für Ausschreibung und Vertragsgestaltung bei Beschaffungsvorgängen sowie Rechtsberatung bei der Vertragsabwicklung und nach Übernahme der Leistung (Vertragsrecht, Claim Management).

Seit 2014 Prozessverantwortlicher für den unternehmensweit gültigen Prozess „Beschaffung durchführen“.

innerbetriebliche und außerbetriebliche Vortragstätigkeit

Lektor am FH Campus

Gründer und Partner der Kanzlei Estermann Pock Rechtsanwälte GmbH; Mitgründer und langjähriger Schriftleiter der Fachzeitschrift für Vergaberecht RPA (Recht und Praxis der öffentlichen Auftragsvergabe); Mitherausgeber der Gesetzesausgaben zum BVergG 2002, zum BVergG 2006 und zu den Novellen 2007, 2009 und 2012; Autor zahlreicher Publikationen und ständiger Referent unter anderem zu Themen des Vergaberechts.

Mag. Hubert Reisner, Richter am Bundesverwaltungsgericht, von September 2002 bis Dezember 2013 Senatsvorsitzender des Bundesvergabeamtes; davor u.a. in der Volksanwaltschaft und in der Stabstelle des Amtes der NÖ Landesregierung - Gruppe Raumordnung und Umwelt, mit organisatorischen, strategischen und legistischen Aufgaben betraut; laufende nationale und internationale Publikations- und Vortragstätigkeit zum Vergaberecht; Mitglied des Redaktionsbeirates der Zeitschrift Recht und Praxis der Auftragsvergabe - RPA; Experte in Twinning und TAIEX-Projekten der EU sowie der EBRD. 

International anerkannte Expertin im Wirtschafts- und Vergaberecht. ÖNORM – Expertin Komitee ON-K 015 „Vergabewesen“ und ON-AG 018.09. OECD Expertin für öffentliches Auftragswesen.

Initiatorin und Sprecherin des fnv (FrauenNetworkVergaberecht).

Autorin von Publikationen nach dem BVergG 2002 und BVergG 2006. Lehrbeauftragte am WIFI Wien. Führende Vortragstätigkeit im Vergaberecht.

Als Prokuraturanwalt berät und vertritt Dr. Stefan Mathias Ullreich bei der Finanzprokuratur den Bund sowie zahlreiche weitere bundesnahe Mandanten.

Vor seiner anwaltlichen Tätigkeit ab 2010 war er während und nach seinem Diplom- und Doktoratsstudium an der Universität Wien (Mag. iur. 2006; Dr. iur. 2012) im Bundeskanzleramt (2004 bis 2007) und im Bundesministerium für Finanzen (2007 bis 2010) sowie im Juristischen Dienst des Europäischen Parlaments (Robert-Schuman-Stipendium 2010) tätig.

Seine Beratungsschwerpunkte liegen vorwiegend in den Rechtsgebieten Vergaberecht, EU-Recht, Bankrecht und allgemeines Zivilrecht, mit Fokus auf der außergerichtlichen und gerichtlichen Vertretung öffentlicher Auftraggeber in komplexen Vergabe- und Vergabekontrollverfahren sowie der Entwicklung von Lösungen im EU-Beihilfen- und Wettbewerbsrecht.

Dr. Ullreich publiziert regelmäßig in der im Vergaberecht führenden „Zeitschrift für Vergaberecht und Bauvertragsrecht“ und hat eine Monografiezum Thema „Der Verbrauchervertrag – Unternehmer- und Verbraucherbegriff im Konsumentenschutzrecht“ (2016) veröffentlicht.

Nach dem Abschluss seines Studiums war Herr Mag. Wicho fünf Jahre lang in der Rechtsabteilung eines Unternehmens im Life Science Bereich als Legal Counsel tätig. Aufgabe der Rechtsabteilung war es, die einzelnen Tochterunternehmen sowie die Holding in allen rechtlichen Belangen zu unterstützen. Der fachliche Schwerpunkt seiner Tätigkeit lag hier im öffentlichen Recht, das beinhaltet auch die Unterstützung der Unternehmen bei der Teilnahme an Ausschreibungen. Nach der Tätigkeit im Unternehmen wechselte er in das Team öffentliches Wirtschaftsrecht einer großen Rechtsanwaltskanzlei in Wien und betreute hier Unternehmen wie auch öffentliche Auftraggeber in Vergabeverfahren. Nach Ablegung der Anwaltsprüfung nahm er die Chance zur Tätigkeit in einer auf Vergaberecht spezialisierten Boutique-Kanzlei wahr und war dort auch als Rechtsanwalt tätig. Seit August 2019 ist er selbständiger Rechtsanwalt bei ATEUS Rechtsanwälte.